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Wäsche von Heimbewohnern in Jüchener Seniorenheim „verschwunden“ • Angehörige wollen „Kleidermotten-Invasion“ stoppen • Aufruf eines Betroffenen

von | 19. November 2019 | Jüchen, Rechtliches, Soziales

Vorlesen Im einem in der Nähe des Marktplatzes gelegenen Seniorenheim in Jüchen waren wiederholt Kleidungsstücke nach der Wäschekennzeichnung in unterschiedlicher Menge „nicht mehr auffindbar.“ „Angehörige von Heimbewohnern, die einen solchen Verlust bei verwandten...
Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

von | 18. November 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten CDU, Verwaltung in MG

Wenn es nach der Art des Auftrittes, dem Applaus nach der Bewerbungsrede für die Nominierung zur Kandidatur für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten und der Häufigkeit spontaner Beifallsbekundungen im Verlauf ihrer Rede gegangen wäre, hätten die CDU-Parteimitglieder...
Jurist Dr. Boris Wolkowski (Grüne) will Hauptver­waltungs­beamter werden • Kandidatenwahl am 30. November • Wahl der Direktkandidaten erst im Januar

Jurist Dr. Boris Wolkowski (Grüne) will Hauptver­waltungs­beamter werden • Kandidatenwahl am 30. November • Wahl der Direktkandidaten erst im Januar

von | 10. November 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Dr. jur. Boris Wolkowski am 13. September 2020 als Kandidat der Mönchengladbacher Grünen für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB) antreten.Das ist das Ergebnis einer Befragung von B90/Die Grünen der knapp über 200 Mitgliedern und...

Basisdemokratie erfordert Zeit • DIE LINKE wählt ihre Direktkandidaten und nominiert Sebastian Merkens zum Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten mit über 90%

von | 27. Oktober 2019 | DIE LINKE, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE

(c) BZMG Dass sie viel Zeit aufbringen müssten, war den über 30 Parteimitgliedern (von stadtweit über 120) von DIE LINKE schon vorher bewusst. So begann deren Parteitag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 am Samstagmorgen (26.10.2019) schon um 9:00 Uhr und endete...
Die Causa Sven • Teil VIII: FDP, Grüne und DIE LINKE pochen erneut auf Antworten zur Causa „SVEN“

Die Causa Sven • Teil VIII: FDP, Grüne und DIE LINKE pochen erneut auf Antworten zur Causa „SVEN“

von | 27. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen....

LINKE: „Bezirksvorsteher Oellers soll Versprechen halten“ • Haltestelle „Rheindahlen-Umgehungsstraße“ fehlt in der Liste der Mönchengladbacher ÖPNV-Haltestellen

von | 22. Oktober 2019 | Barrierefreiheit, DIE LINKE, ÖPNV, Rheindahlen

Vorlesen Der Umbau des Kreuzungsbereiches Stadtwaldstraße/L 370 in Rheindahlen mit Integration einer Ampelanlage und der Umgestaltung des Einmündungsbereiches zum ‚Am Baumlehrpfad‘ haben begonnen.Der Bezirksvertreter und Mitglied im Planungs- und Bauausschuss von DIE...
Wohnen in Mönchengladbach • Teil II: Caritas und Verein Wohlfahrt engagieren sich für wohnungslose Menschen • „Housing-First“: Start in ein neues Leben

Wohnen in Mönchengladbach • Teil II: Caritas und Verein Wohlfahrt engagieren sich für wohnungslose Menschen • „Housing-First“: Start in ein neues Leben

von | 19. Oktober 2019 | Bauen | Wohnen, Caritas, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, Soziales, Verein Wohlfahrt

Vorlesen Die eigene Wohnung als Basis für den Start in ein neues Leben: Das ist die Leitidee von „Housing-First“, einem Modellprojekt in der Wohnungslosenhilfe. In Mönchengladbach greifen jetzt der Caritasverband und der Verein Wohlfahrt den hierzulande noch recht...
Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

von | 18. Oktober 2019 | #MEINUNGEN, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht

Während die CDU in Mönchengladbach ihre Kandidaten von ihren Mitgliedern unmittelbar anlässlich von Parteitagen wählen lässt, hält die SPD traditionell am Delegiertenprinzip fest. So war es auch bei der Wahl des SPD-Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten....
Grüne: „Akteure müssen gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten“ • Plante Stadt den Niedergang des Trabrennsports von langer Hand?

Grüne: „Akteure müssen gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten“ • Plante Stadt den Niedergang des Trabrennsports von langer Hand?

von | 17. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Neuwerk, Pferdesport

(c) BZMG Die Ferienzeit nutze die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, um sich Rahmen einer Fraktionssitzung über die Arbeit des Vereins zur Förderung des Rheinischen Trabrennsportes e.V. vor Ort zu informieren. Die Ferienzeit nutze die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, um...
IPPNW informiert im November über Ursachen, Folgen und Lösungsansätze zur Klimakrise • Nächster Termin: Donnerstag, 21. November in der VHS

IPPNW informiert im November über Ursachen, Folgen und Lösungsansätze zur Klimakrise • Nächster Termin: Donnerstag, 21. November in der VHS

von | 17. Oktober 2019 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, Gesundheitliches, IPPNW MG, Natur & Umwelt

Die IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges/in sozialer Verantwortung) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der VHS zwei Themenabende zu den Hintergründen und Folgen des Klimawandels.Am 07. November wird Dr. Ralph Krolewski, einer der führenden...
Abfallgebühren • Teil XXVIII: Über 50 Klagen gegen die mags AöR beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht • Versuchte die mags AöR Kläger einzuschüchtern?

Abfallgebühren • Teil XXVIII: Über 50 Klagen gegen die mags AöR beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht • Versuchte die mags AöR Kläger einzuschüchtern?

von | 14. Oktober 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht

Vorlesen Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf BZMG-Anfrage mitteilt, sind bisher (Stand: 14.10.2019) insgesamt 55 Klagen gegen die mags AöR anhängig. Diese sollen sich sowohl gegen die Abfallgebühren und die Straßenreinigungsgebühren sowie des weiteren gegen die...
Aufbruchstimmung in Mönchen­gladbach, wenn es um Bauprojekte geht, beim Klima Fehlanzeige • BUND Mönchengladbach: „Anstatt zu handeln nur Symbole und Appelle an die Bürger … Toll!“

Aufbruchstimmung in Mönchen­gladbach, wenn es um Bauprojekte geht, beim Klima Fehlanzeige • BUND Mönchengladbach: „Anstatt zu handeln nur Symbole und Appelle an die Bürger … Toll!“

von | 10. Oktober 2019 | BUND, Natur & Umwelt, Umweltausschuss

„Es gibt nahezu fertige Pläne, über die seit Jahren gesprochen wird, aber noch stehen nirgendwo Kräne. Die Aufbruchstimmung in der Stadt existiert daher bisher nur auf dem Papier, der Bürger jedenfalls bekommt davon optisch bisher jedenfalls nicht viel mit. Denn...
Die Causa Sven • Teil VII: Auf Geheimniskrämerei folgt „Schwarze-Peter-Spiel“ • Entblößende Aussagen des designierten SPD-OB-Kandidaten Felix Heinrichs

Die Causa Sven • Teil VII: Auf Geheimniskrämerei folgt „Schwarze-Peter-Spiel“ • Entblößende Aussagen des designierten SPD-OB-Kandidaten Felix Heinrichs

von | 09. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Wer in der letzten Ratssitzung (02.10.2019) die mehr als zweistündige Debatte um die „Causa Sven“ verfolgt hat, musste zu dem Ergebnis kommen, dass sich die „Transparenz-Bereitschaft“ der vom Stadtrat in den NEW-Aufsichtsrat „entsandten“ Dr. Hans Peter...

Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXIV: „Visionen“ für die Hindenburgstraße ohne Sozial- und Mobilitäts­aspekte: „Schön aber leer?“

von | 05. Oktober 2019 | Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Stadtentwicklung, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege

Vorlesen (c) BZMG Etwa 150 Interessierte waren in die Citykirche am Edmund-Erlemann-Platz gekommen, um sich erläutern zu lassen, wie drei Planungsteams aus Köln, Wien und Hilversum sich „die Zukunft der Hindenburgstraße“ vorstellen. Wie sich herausstellen sollte,...
Wohnen in Mönchengladbach • Teil I: Jobcenter müssen höhere Mieten zahlen • Kläger aus dem Rhein-Kreis Neuss, Solingen und Remscheid erfolgreich

Wohnen in Mönchengladbach • Teil I: Jobcenter müssen höhere Mieten zahlen • Kläger aus dem Rhein-Kreis Neuss, Solingen und Remscheid erfolgreich

von | 03. Oktober 2019 | Aus NRW, JobCenter, Kaarst, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, Sozialrecht

Vorlesen Mehrere Kläger aus den Städten Remscheid und Solingen sowie dem Rhein-Kreis Neuss waren mit ihren Klagen gegen Mietkürzungen der Jobcenter vor dem Sozialgericht Düsseldorf erfolgreich.Die beklagten Jobcenter waren der Ansicht, dass die Mietkosten der Kläger...
Was hat Mönchengladbach mit „Suedlink“ zu tun? • Exorbitante Renditen für Betreiber von Stromüber­tragungs­netzen garantiert … für was? • Gelingt so die Energiewende?

Was hat Mönchengladbach mit „Suedlink“ zu tun? • Exorbitante Renditen für Betreiber von Stromüber­tragungs­netzen garantiert … für was? • Gelingt so die Energiewende?

von | 02. Oktober 2019 | Energieversorgung, Natur & Umwelt, Wirtschaft

Diese Fragen stellt man sich, wenn es um die Versorgung des Südens Deutschlands mit „Offshore-Windkraftstrom“ von der Nordsee geht. Die Spontane Antwort lautet: Nichts! Allenfalls könnte Ampriom-„A-Nord“ für den hiesigen Raum von Interesse sein. Dabei geht es meist um...
Die Causa Sven • Teil VIII: FDP, Grüne und DIE LINKE pochen erneut auf Antworten zur Causa „SVEN“

Die Causa Sven • Teil VI: Ratsfraktionen von FDP, B90/Die Grünen und DIE LINKE klagen auf Akteneinsicht

von | 24. September 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht

Vorlesen Nachdem weder der (aktuell einzige) Vorstand NEW AG, Frank Kindervatter, noch der Vorsitzender des NEW-Aufsichtsrates Dr. Hans Peter Schlegelmilch, CDU und das weitere NEW-Aufsichtsratsmitglied Felix Heinrichs (SPD), noch Oberbürgermeister Hans Wilhelm...
Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXIII: „Ernst machen mit Klimaschutz und Rückverlegung der Bus-Trasse auf die Hindenburgstraße“ (FDP)

Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXIII: „Ernst machen mit Klimaschutz und Rückverlegung der Bus-Trasse auf die Hindenburgstraße“ (FDP)

von | 23. September 2019 | FDP, ÖPNV, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Umweltausschuss

 „Der Rat der Stadt erklärt seinen Willen, die Belange des Klimaschutzes in gleichem Maße zu beachten, wie die des Umwelt- und Naturschutzes, der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger sowie das Funktionieren des Wirtschaftsstandortes.“ So heißt es...
Die Causa Sven • Teil V: Wieder Ungereimtheiten bei der NEW AG: FDP stellt Verstoß gegen Ratsbeschluss fest • eShare.one-Notar-Vertrag unrechtmäßig zustande gekommen?

Die Causa Sven • Teil V: Wieder Ungereimtheiten bei der NEW AG: FDP stellt Verstoß gegen Ratsbeschluss fest • eShare.one-Notar-Vertrag unrechtmäßig zustande gekommen?

von | 21. September 2019 | FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht

Vorlesen Die eShare.one GmbH wurde am 22.12.2017 mit einem Stammkapital von 200.000 EURO ins Handelsregister Dortmund eingetragen und ist nach eigenem Bekunden ein „Mobilitätsdienstleister“ für Kommunen, Energieversorger, Stadtwerke, die Wohnungs- und...
Erfolgreichste Volksinitiative in NRW auf der Zielgerade: 437.202 Unterschriften von NRW-Kommunen bestätigt

Erfolgreichste Volksinitiative in NRW auf der Zielgerade: 437.202 Unterschriften von NRW-Kommunen bestätigt

von | 19. September 2019 | Bauen | Wohnen, BdSt, Gebühren | Steuern, SPECIAL: Straßenausbaubeiträge, Verwaltungsrecht

Insgesamt 469.569 Unterschriften haben den Bund der Steuerzahler NRW (BdSt) erreicht und wurden nun dem Landtagspräsidenten zur Überprüfung übergeben.Diese Überprüfung durch die Landtagsverwaltung wird einige Wochen dauern.Zuvor hatte das hochengagierte BdSt-Team in...
Grüne: „Akteure müssen gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten“ • Plante Stadt den Niedergang des Trabrennsports von langer Hand?

Grüne kritisieren: „EWMG will Trabrennbahn platt machen“ • Erneuter Versuch des Dr. Ulrich Schückhaus „auf Grundwasser“ bauen zu wollen?

von | 17. September 2019 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Neuwerk, Pferdesport

Seit Jahren ist es ein erklärte Ziel des EWMG-Geschäftsführers Dr. Ulrich Schückhaus, die Trabrennbahn zu „vermarkten“ und einer gewerblichen Nutzung zuzuführen. Über die letzten erkennbaren Bemühungen berichtete BZMG im Jahr 2014 und hatte sich schon zuvor in einem...
Nahmobilität • Teil VII: Kritik an „indirektem Linksabbiegen“ für Radfahrer hält an • ADFC fordert Umdenken bei Politik und Verwaltung und moniert Nicht-Beteiligung

Nahmobilität • Teil VII: Kritik an „indirektem Linksabbiegen“ für Radfahrer hält an • ADFC fordert Umdenken bei Politik und Verwaltung und moniert Nicht-Beteiligung

von | 16. September 2019 | ADFC, Fahrradverkehr, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach

Mit Schreiben vom 13.08.2019 hat der ADFC ausführlich die nachteiligen Folgen von indirektem Linksabbiegen für den Radverkehr hingewiesen. Ungeachtet dieser Sicherheitsbedenken will die Verwaltung nunmehr mit der Berichtsvorlage 4105/IX die eingeschlagene Linie...
Abfallgebühren • Teil XXVII: Streit um neues Abfallent­sorgungssystem geht in die nächste Runde • Abgelehnte Widersprüche landen vor dem Verwaltungsgericht

Abfallgebühren • Teil XXVII: Streit um neues Abfallent­sorgungssystem geht in die nächste Runde • Abgelehnte Widersprüche landen vor dem Verwaltungsgericht

von | 14. September 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht

Das ist die Erkenntnis der Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) aus den Anfragen von Gebührenpflichtigen, die sie per Mail und telefonisch erreichten. Die der IGGMG in mittlerer zweistelliger Anzahl vorliegenden Widerspruchsbescheide trugen...