Seite wählen
Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

von | 03. Januar 2020 | Fahrradverkehr, Initiativen | Vereine, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", Straßenverkehrsrecht

Vorlesen Am 23.11.2019 hatten sich Anwohner der Bruckner Allee als Anwohnerinitiative Brucknerallee (AIB) in einer Petition gegen die „Blaue Route“ an den Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtages gewandt. Die AIB, vertreten durch Margret Obenhaus, Hannah Rosa...
CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Fragen und Antworten zu den rechtlichen Konsequenzen

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Fragen und Antworten zu den rechtlichen Konsequenzen

von | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Gerichtsentscheidungen und Verlautbarungen dazu werden von „Siegern“ und „Verlierern“ gerne so interpretiert, dass Erfolge und Mißerfolge im jeweils gewünschten Licht erscheinen. Und das sogar bei grundsätzlichen Fragen. Offensichtlich in...
CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Fragen und Antworten zu den rechtlichen Konsequenzen

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Müssen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten ihre „Strategie“ ändern?

von | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, CDU, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Vorlesen (c) BZMG Kaum jemand aus den Mönchengladbacher Parteien, die am 13. September 2020 versuchen, „ihren“ Hauptverwaltungsbeamten durchzusetzen, hatte daran gezweifelt, dass die Wahlen der (neuen) Verwaltungslenker ohne Stichwahl ablaufen könnte. Solche gab es...
Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

von | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen

Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
13-tägige Studienreise der Friedrich-Spee-Akademie im Juli 2020: „Faszination Kanada – Von Vancouver in die Rocky Mountains“ • Nur noch wenige Plätze frei • Mitgliedschaft nicht erforderlich

13-tägige Studienreise der Friedrich-Spee-Akademie im Juli 2020: „Faszination Kanada – Von Vancouver in die Rocky Mountains“ • Nur noch wenige Plätze frei • Mitgliedschaft nicht erforderlich

von | 09. Dezember 2019 | Friedrich-Spee-Akademie, Reisen | Ausflüge

Im Sommer 2020 führt die Friedrich-Spee-Akademie Mönchengladbach (F S A) eine 13-tägige Studienreise nach Kanada durch.Diese führt in den Westen dieses großen und großartigen Landes. Zunächst erkunden die Teilnehmer ausführlich Vancouver, eine der lebenswertesten...
Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

von | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht

Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche...
Grundsteuer-Reform • Teil II: Kommunen müssen Aufwandsneutralität sicherstellen • Finanzexperte Ralf Witzel (FDP) informierte und klärte auf

Grundsteuer-Reform • Teil II: Kommunen müssen Aufwandsneutralität sicherstellen • Finanzexperte Ralf Witzel (FDP) informierte und klärte auf

von | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Grundsteuer-Reform, Steuern | Abgaben

Vorlesen Mönchengladbach nimmt jährlich ca. 60.000.000 EURO über die Grundsteuer A und B ein. Steuergegenstand ist der Grundbesitz. Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt die Grundsteuer A. Für alle übrigen Grundbesitze gilt die Grundsteuer B, die von den...

Grüne beschließen Kommunalwahlprogramm 2020 und wählen Dr. Boris Wolkowski zu ihrem Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB)

von | 02. Dezember 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE

(c) BZMG Die Mitgliederversammlung der Mönchengladbach Grünen in einem Saal der AWO an Brandenberger Straße begann mit einer arbeitsreichen und intensiven Diskussion über das grüne Kommunal­wahlprogramm 2020 und endete mit der einstimmigen Unterstützung für Dr. Boris...
Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

von | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung in MG

Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

Die Causa Sven • Teil IX: Zögert Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners (CDU) die Umsetzung des Ratsbeschlusses in der Angelegenheit „share2drive“ bewusst hinaus?

von | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG

Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine  Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...

Wäsche von Heimbewohnern in Jüchener Seniorenheim „verschwunden“ • Angehörige wollen „Kleidermotten-Invasion“ stoppen • Aufruf eines Betroffenen

von | 19. November 2019 | Jüchen, Rechtliches, Soziales

Vorlesen Im einem in der Nähe des Marktplatzes gelegenen Seniorenheim in Jüchen waren wiederholt Kleidungsstücke nach der Wäschekennzeichnung in unterschiedlicher Menge „nicht mehr auffindbar.“ „Angehörige von Heimbewohnern, die einen solchen Verlust bei verwandten...
Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

von | 18. November 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten CDU, Verwaltung in MG

Wenn es nach der Art des Auftrittes, dem Applaus nach der Bewerbungsrede für die Nominierung zur Kandidatur für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten und der Häufigkeit spontaner Beifallsbekundungen im Verlauf ihrer Rede gegangen wäre, hätten die CDU-Parteimitglieder...
Jurist Dr. Boris Wolkowski (Grüne) will Hauptver­waltungs­beamter werden • Kandidatenwahl am 30. November • Wahl der Direktkandidaten erst im Januar

Jurist Dr. Boris Wolkowski (Grüne) will Hauptver­waltungs­beamter werden • Kandidatenwahl am 30. November • Wahl der Direktkandidaten erst im Januar

von | 10. November 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Dr. jur. Boris Wolkowski am 13. September 2020 als Kandidat der Mönchengladbacher Grünen für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB) antreten.Das ist das Ergebnis einer Befragung von B90/Die Grünen der knapp über 200 Mitgliedern und...

Basisdemokratie erfordert Zeit • DIE LINKE wählt ihre Direktkandidaten und nominiert Sebastian Merkens zum Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten mit über 90%

von | 27. Oktober 2019 | DIE LINKE, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE

(c) BZMG Dass sie viel Zeit aufbringen müssten, war den über 30 Parteimitgliedern (von stadtweit über 120) von DIE LINKE schon vorher bewusst. So begann deren Parteitag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 am Samstagmorgen (26.10.2019) schon um 9:00 Uhr und endete...
Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

Die Causa Sven • Teil VIII: FDP, Grüne und DIE LINKE pochen erneut auf Antworten zur Causa „SVEN“

von | 27. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Vorlesen Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen....

LINKE: „Bezirksvorsteher Oellers soll Versprechen halten“ • Haltestelle „Rheindahlen-Umgehungsstraße“ fehlt in der Liste der Mönchengladbacher ÖPNV-Haltestellen

von | 22. Oktober 2019 | Barrierefreiheit, DIE LINKE, ÖPNV, Rheindahlen

Vorlesen Der Umbau des Kreuzungsbereiches Stadtwaldstraße/L 370 in Rheindahlen mit Integration einer Ampelanlage und der Umgestaltung des Einmündungsbereiches zum ‚Am Baumlehrpfad‘ haben begonnen.Der Bezirksvertreter und Mitglied im Planungs- und Bauausschuss von DIE...
Wohnen in Mönchengladbach • Teil II: Caritas und Verein Wohlfahrt engagieren sich für wohnungslose Menschen • „Housing-First“: Start in ein neues Leben

Wohnen in Mönchengladbach • Teil II: Caritas und Verein Wohlfahrt engagieren sich für wohnungslose Menschen • „Housing-First“: Start in ein neues Leben

von | 19. Oktober 2019 | Bauen | Wohnen, Caritas, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, Soziales, Verein Wohlfahrt

Vorlesen Die eigene Wohnung als Basis für den Start in ein neues Leben: Das ist die Leitidee von „Housing-First“, einem Modellprojekt in der Wohnungslosenhilfe. In Mönchengladbach greifen jetzt der Caritasverband und der Verein Wohlfahrt den hierzulande noch recht...
Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

von | 18. Oktober 2019 | #MEINUNGEN, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht

Während die CDU in Mönchengladbach ihre Kandidaten von ihren Mitgliedern unmittelbar anlässlich von Parteitagen wählen lässt, hält die SPD traditionell am Delegiertenprinzip fest. So war es auch bei der Wahl des SPD-Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten....
Grüne: „Akteure müssen gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten“ • Plante Stadt den Niedergang des Trabrennsports von langer Hand?

Grüne: „Akteure müssen gemeinsam an Lösungsansätzen arbeiten“ • Plante Stadt den Niedergang des Trabrennsports von langer Hand?

von | 17. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Neuwerk, Pferdesport

(c) BZMG Die Ferienzeit nutze die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, um sich Rahmen einer Fraktionssitzung über die Arbeit des Vereins zur Förderung des Rheinischen Trabrennsportes e.V. vor Ort zu informieren. Die Ferienzeit nutze die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, um...
IPPNW informiert im November über Ursachen, Folgen und Lösungsansätze zur Klimakrise • Nächster Termin: Donnerstag, 21. November in der VHS

IPPNW informiert im November über Ursachen, Folgen und Lösungsansätze zur Klimakrise • Nächster Termin: Donnerstag, 21. November in der VHS

von | 17. Oktober 2019 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, Gesundheitliches, IPPNW MG, Natur & Umwelt

Die IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhinderung des Atomkrieges/in sozialer Verantwortung) veranstaltet in Zusammenarbeit mit der VHS zwei Themenabende zu den Hintergründen und Folgen des Klimawandels.Am 07. November wird Dr. Ralph Krolewski, einer der führenden...