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Abfallgebühren • Teil XXVIII: Über 50 Klagen gegen die mags AöR beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht • Versuchte die mags AöR Kläger einzuschüchtern?

Abfallgebühren • Teil XXVIII: Über 50 Klagen gegen die mags AöR beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht • Versuchte die mags AöR Kläger einzuschüchtern?

Vorlesen Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf BZMG-Anfrage mitteilt, sind bisher (Stand: 14.10.2019) insgesamt 55 Klagen gegen die mags AöR anhängig. Diese sollen sich sowohl gegen die Abfallgebühren und die Straßenreinigungsgebühren sowie des weiteren gegen die...

Abfallgebühren • Teil XVII: Über das „Schauspiel“ der Sonder-Ratssitzung am 29. August • Noch nichts Konkretes zur Änderung des Abfallgebührenkonzepts [mit Update vom 11.09.2018]

Vorlesen Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben...

Abfallgebühren • Teil XII: Die Grünen bleiben in Sachen Müll am Ball • Innenmarkierung in Mülltonnen rechtmäßig?

Vorlesen Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“. Dazu erklärte Hajo Siemes, der die Grünen im Aufsichtsrat der...

Anfallgebühren • Teil XI: „MAGS Verwaltungsratsbeschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) …

Vorlesen Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der  MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre...
Abfallgebühren • Teil IX:  Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

Abfallgebühren • Teil IX: Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

Vorlesen Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante...

Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab …

Vorlesen Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten...

Teil VII: Felix Heinrichs: „Wir werden dafür sorgen, dass Familien nicht übermäßig mit Gebühren belastet werden …“

Vorlesen Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er...

Teil VI: Was ein Familienvater über das neue Abfallkonzept ab 2019 und die aktuellen Ideen von CDU und SPD denkt …

Vorlesen Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht? Wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Erwachsene, 2 Kinder 9 und 11 Jahre) und nutzen z.Zt. eine 25l Mülltonne, die wir i.d.R. nur zur Hälfte...
Teil V: SPD und CDU lehnen mehr als 2.000 Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab und thematisierten Abfallgebühren  …

Teil V: SPD und CDU lehnen mehr als 2.000 Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab und thematisierten Abfallgebühren …

Vorlesen Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten. Dagegen konnten auch aufwändige...