von Bernhard Wilms | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen
(c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste der...
von Bernhard Wilms | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht
Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche...
von HAUPTREDAKTION | 27. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen....
von HAUPTREDAKTION | 24. Oktober 2019 | MIV (Motorisierter Individualverkehr), Rhein-Kreis Neuss, Verwaltungsrecht
Der Rhein-Kreis Neuss hat die von einem Medizinal-Cannabis-Patienten begehrte Neuerteilung einer Fahrerlaubnis zu Unrecht abgelehnt.Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch heute verkündetes Urteil entschieden und der gegen den Ablehnungsbescheid...
von HAUPTREDAKTION | 14. Oktober 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht
Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf BZMG-Anfrage mitteilt, sind bisher (Stand: 14.10.2019) insgesamt 55 Klagen gegen die mags AöR anhängig.Diese sollen sich sowohl gegen die Abfallgebühren und die Straßenreinigungsgebühren sowie des weiteren gegen die...
von Bernhard Wilms | 09. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Wer in der letzten Ratssitzung (02.10.2019) die mehr als zweistündige Debatte um die „Causa Sven“ verfolgt hat, musste zu dem Ergebnis kommen, dass sich die „Transparenz-Bereitschaft“ der vom Stadtrat in den NEW-Aufsichtsrat „entsandten“ Dr. Hans Peter...
von Bernhard Wilms | 24. September 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Vorlesen Nachdem weder der (aktuell einzige) Vorstand NEW AG, Frank Kindervatter, noch der Vorsitzender des NEW-Aufsichtsrates Dr. Hans Peter Schlegelmilch, CDU und das weitere NEW-Aufsichtsratsmitglied Felix Heinrichs (SPD), noch Oberbürgermeister Hans Wilhelm...
von Bernhard Wilms | 21. September 2019 | FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die eShare.one GmbH wurde am 22.12.2017 mit einem Stammkapital von 200.000 EURO ins Handelsregister Dortmund eingetragen und ist nach eigenem Bekunden ein „Mobilitätsdienstleister“ für Kommunen, Energieversorger, Stadtwerke, die Wohnungs- und...
von Bernhard Wilms | 19. September 2019 | Bauen | Wohnen, BdSt, Gebühren | Steuern, SPECIAL: Straßenausbaubeiträge, Verwaltungsrecht
Insgesamt 469.569 Unterschriften haben den Bund der Steuerzahler NRW (BdSt) erreicht und wurden nun dem Landtagspräsidenten zur Überprüfung übergeben.Diese Überprüfung durch die Landtagsverwaltung wird einige Wochen dauern.Zuvor hatte das hochengagierte BdSt-Team in...
von HAUPTREDAKTION | 14. September 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht
Das ist die Erkenntnis der Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) aus den Anfragen von Gebührenpflichtigen, die sie per Mail und telefonisch erreichten. Die der IGGMG in mittlerer zweistelliger Anzahl vorliegenden Widerspruchsbescheide trugen...
