von Bernhard Wilms | 21. November 2024 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verfassungsrecht, Wahlrecht
Am 5. Juli 2024 hatte der NRW-Landtag das Kommunalwahlgesetz geändert und dabei das Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Räten vom bislang angewandten Standard-Rundungsverfahren nach „Sainte-Laguë“ auf ein so genanntes „Quotenverfahren“ umgestellt. Nach...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 08. November 2024 | "Ampel", CDU, FDP, Kommunalwahl 2025, Seniorenrat, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen Planmäßig stehen im kommenden Jahr Bundestags- und in NRW Kommunalwahlen an. „Wahl-ökonomisch“ hätten diese an einem Termin im September stattfinden können. Schon schnell wurde klar, dass das nicht geschehen werde, weil es keine Terminabstimmung zwischen...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 26. Oktober 2024 | "Ampel", B90/Die Grünen, FDP, GroKo, Kommunalwahl 2025, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG
Auch wenn es sich vordergründig „nur“ um die Frage geht, wer ständiger Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten werden sollte, scheinen die wirklichen Gründe für eine sich ankündigende „Dunkelschaltung“ der Mönchengladbacher Ampel wesentlich tiefer zu liegen. Nämlich...
von Glossi | 19. März 2024 | DIE FRAKTION, DIE PARTEI, Glossen, Stadtrat
In einer überraschenden Selbsterkenntnis haben die Politiker*innen von Die PARTEI im Rat der Stadt Mönchengladbach eine ungewöhnliche Forderung aufgestellt: Sie verlangen, dass ihre Aufwandentschädigungen nicht mehr in bar ausgezahlt werden, sondern stattdessen per...
von Bernhard Wilms | 05. August 2023 | "Ampel", Finanzen und Haushalte, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtrat
Anwohnerparken, Regelungen dazu und die Kosten haben sich in Mönchengladbach zu einem Reizthema in Bevölkerung und Politik entwickelt. Pro und Contra werden seit Jahren in politischen Gremien und den so genannten „sozialen“ Netzwerken teilweise sehr heftig kontrovers...
von Bernhard Wilms | 11. Dezember 2022 | "Personalausschuss", Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung in MG
Unstrittig ist, dass ohne qualifizierte und motivierte städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Gemeinwesen wie die Stadt Mönchengladbach nicht funktionieren kann. Umso verwunderlicher ist, dass sich Kommunalpolitiker und Verwaltungsspitze bei der Übertragung...
von Bernhard Wilms | 07. August 2022 | "Ampel", FDP, Stadtrat
Achim Wyen ist kein „neuer Besen“, sondern jemand, der „auch gut in die Ecken kommt“ (Zitat) und vor kurzem von der Ratsfraktion der Liberalen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt wurde. Das bestätigte sich im BZMG-Vis-a-vis-Interview, bei dem er zu vielen aktuellen...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 28. März 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Hauptschulen, Stadtrat
Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
von Bernhard Wilms | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat
In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
von Bernhard Wilms | 09. Oktober 2021 | Stadtentwicklung, Stadtrat, Verwaltung in MG
Seit dem Sommer arbeitet der Verwaltungsvorstand gemeinsam an einer städtischen Gesamtstrategie, die Auswirkungen von globalen Trends wie Klimawandel und Digitalisierung sowie lokale Herausforderungen wie die Entwicklung der sozialen Strukturen, Bildung, und Umwelt...