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Rathaus-Neubau • Teil X: LINKE fordert Klarheit zu ggf. aufzulassenden Objekten mit Verwaltungs­arbeits­plätzen • CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP lehnen Antrag im Stadtrat ab • Weiterhin Unklarheiten zu „Rathaus-Varianten“

Rathaus-Neubau • Teil X: LINKE fordert Klarheit zu ggf. aufzulassenden Objekten mit Verwaltungs­arbeits­plätzen • CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP lehnen Antrag im Stadtrat ab • Weiterhin Unklarheiten zu „Rathaus-Varianten“

In Sachen „Rathaus-Neubau“ in Rheydt operieren Verwaltung und Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat seit Neuerem verstärkt mit so genannten Tischvorlagen. Eine der jüngsten Tischvorlagen für den Stadtrat am 25.03.2021 stammte aus der Feder der Fraktion DIE LINKE....
Gemeinsame Erklärung der Vorstandssprecher:innen von Kreisverband und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mönchengladbach zum Austritt von Nasser Zeaiter aus der grünen Ratsfraktion

Gemeinsame Erklärung der Vorstandssprecher:innen von Kreisverband und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mönchengladbach zum Austritt von Nasser Zeaiter aus der grünen Ratsfraktion

„Seit einigen Monaten kursieren Bilder, Feststellungen und Behauptungen über Kontakte von Nasser Zeaiter zur Amal und zur Hisbollah-Bewegung.Wir von Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach haben in dieser Zeit gemeinsam mit ihm, dem Landes- und Fraktionsvorstand...
Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

Die Stadt Mönchengladbach hat vom Bundesamt für Güterverkehr den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke Bettrather Straße erhalten. Bewilligt wird eine 100%-Förderung in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro, um eine neue Fuß- und Radwegebrücke über die...
Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit  insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen getroffen,...
LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
Stadtrat delegiert Entscheidungs­befugnisse auf Haupt­ausschuss • Hauptausschuss tagt anstelle des Rates am 9. Februar um 15:00 Uhr • Sitzung wird im RatsTV übertragen

Stadtrat delegiert Entscheidungs­befugnisse auf Haupt­ausschuss • Hauptausschuss tagt anstelle des Rates am 9. Februar um 15:00 Uhr • Sitzung wird im RatsTV übertragen

Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...
Weitere sieben Einwendungen gegen den Haushalt 2021/2022 beim Mönchen­gladbacher Kämmerer eingereicht • Mittlerweile 16 Einwendungen öffentlich

Weitere sieben Einwendungen gegen den Haushalt 2021/2022 beim Mönchen­gladbacher Kämmerer eingereicht • Mittlerweile 16 Einwendungen öffentlich

Im Namen der Mitglieder reichte die Sprecherin des BUND Mönchengladbach e.V. und als Einwohnerin von Mönchengladbach, Sabine Rütten, fristwahrend sieben Einzel-Einwendungen gegen den Mönchengladbacher Haushaltsplanentwurf 2021/2022 ein, die den Ratsmitgliedern VOR der...
BürgerLobbyisten veröffentlichen Einwendungen zu den Haushalts­planungen 2021/2022 • Kritikpunkte: Barriere­freiheit, Brücken, Natur und Radverkehr

BürgerLobbyisten veröffentlichen Einwendungen zu den Haushalts­planungen 2021/2022 • Kritikpunkte: Barriere­freiheit, Brücken, Natur und Radverkehr

Vor vier Tagen lief die 14-Tage-Frist ab, innerhalb der die Mönchengladbacher Einwohnerinnen und Einwohner Einwendungen gegen den Haushalt 2021/2022 einreichen konnten. Zum vergangenen Haushalt 2019/2020 waren es 19 Einwendungen, die dem Stadtrat am 19.12.2018 zur...