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Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Vorlesen „Ich verpflichte mich dazu, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz und die Verfassung des Landes zu achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Mit dieser Formel werden alle Ratsmitglieder, sachkundige...
Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
Rathaus-Neubau • Teil IX: Erhebliches Durcheinander bei den Mengengerüsten • Muss STRABAG mit einem „Update“ beauftragt werden?

Rathaus-Neubau • Teil IX: Erhebliches Durcheinander bei den Mengengerüsten • Muss STRABAG mit einem „Update“ beauftragt werden?

Vorlesen Gerne würde die Verwaltung die Planungen zum Rathaus-Neubau in Rheydt möglichst „geräuschlos“ über die Bühne bringen und sofort die Detailplanungen der HOAI-Leistungsphase (LPH) 3 beauftragen, ohne dass die Politik mögliche Varianten vorgestellt bekommen und...
Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
Nach der Kommunalwahl 2020 • Teil VI: Überraschung am Donnerstag (08.10.2020) und die Folgen • SPD mit Kurs auf eine „Ampel“-Kooperation?

Nach der Kommunalwahl 2020 • Teil VI: Überraschung am Donnerstag (08.10.2020) und die Folgen • SPD mit Kurs auf eine „Ampel“-Kooperation?

(c) BZMG Bei der Verabschiedung der ausscheidenden Mönchengladbacher Kommunalpolitiker saßen sie beobachtend in der vorletzten Reihe im Kaisersaal von Haus Erholung, die Akteure von CDU und SPD, die in den vergangenen sechs Jahren versucht haben, die Stadt vornehmlich...
Kommunalwahl 2020 • Gegen das Vergessen … oder: „Je mehr man die Zukunft beschwört, umso weniger muss man über die Vergangenheit reden“ • Versuch eines (nicht vollständigen) „Faktenchecks“ zu einem OB-Kandidaten

Kommunalwahl 2020 • Gegen das Vergessen … oder: „Je mehr man die Zukunft beschwört, umso weniger muss man über die Vergangenheit reden“ • Versuch eines (nicht vollständigen) „Faktenchecks“ zu einem OB-Kandidaten

In der Disziplin des „Sich-nicht-Erinnerns“ sind Kandidaten für „hohe“ Ämter wie das des Hauptverwaltungsbeamten in Mönchengladbach geradezu „Spitze“. Allen voran der Kandidat der SPD, Felix Heinrichs, während sein „Pendant“, der CDU-OB-Kandidat Frank Boss, „in der...
Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

Abfrage eines Stimmungsbildes statt geplanter SPD-Mitgliederversammlung • SPD-Statuten verbieten Abstimmung durch Nicht-Mitglieder nicht.

Während die CDU in Mönchengladbach ihre Kandidaten von ihren Mitgliedern unmittelbar anlässlich von Parteitagen wählen lässt, hält die SPD traditionell am Delegiertenprinzip fest. So war es auch bei der Wahl des SPD-Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten....