von Bernhard Wilms | 01. Juli 2023 | "Ampel", B90/Die Grünen, NORD, Rechtliches
Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Anders als bei der Wahl zum Stadtrat, sind die Wahlen zu den Bezirksvertretungen (BV) reine Listenwahlen, bei denen die Personen aus einer (Partei)-Liste – wie auch im Stadtrat – in aller Regel eine Bezirksfraktion bilden. Diese...
von Bernhard Wilms | 02. November 2022 | Gesellschaftliches, Seniorenrat, Sozialrecht, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Wenn am 09.12.2022 zum ersten Mal in Mönchengladbach ein Seniorenrat gewählt wird, hat das jahrelange Ringen und Engagement der Initiatoren der „ersten Stunde“ um Anita Hoffmann (B90/Die Grünen) und Rainer Missy (SPD) und parteilosen Interessierten ein...
von Hauptredaktion [pm] | 01. November 2022 | Barrierefreiheit, BSK, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Bundesweit sind in Deutschland ca. 7,8 Mio. Menschen mit einem Grad der Behinderung zwischen 50 und 100 schwerbehindert; das ist eine Quote von 9,4%. In Mönchengladbach lag die Quote am 31.12.2021 bei 13% (34.000 Schwerbehinderte). Viele von ihnen wurde das...
von Bernhard Wilms | 23. September 2022 | B90/Die Grünen, Fahrradverkehr, Nahmobilität, REIHE: Radentscheid Mönchengladbach, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Der derzeit alleinige Vorsitzende des Mönchengladbacher Kreisverbandes der Grünen, Martin Wirtz, hatte zu Donnerstag, 22.09.2022 in die Grünen-Geschäftsstelle zu einer „Offenen Gesprächsrunde“ mit den Vertreter der Initiative „Radentscheid Mönchengladbach“ eingeladen,...
von Bernhard Wilms | 30. August 2022 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, Gesellschaftliches, Hartz IV / Bürgergeld, Politik & Parteien, Sozialrecht
Er ist 59 Jahre, gelernter Groß- und Außenhandels- und Informatik-Kaufmann und war über lange Zeit als Bildungsbegleiter für lernbehinderte Jugendliche bei einem großen deutschen Konzern tätig. Die Rede ist vom Mönchengladbacher Thomas Wasilewski, der seit einigen...
von Glossi | 26. Juli 2022 | Literatur, Nachdenkliches | Glossen | Satirisches | Amüsantes, Politik & Parteien, Rechtliches
Vorlesen Hallo Leute!Kann man einem medialen Sommerloch etwas Gutes abgewinnen? Ich denke ja.So könnte man mal den Bücherschrank auf- oder umräumen.Vielleicht geht es Euch dann wie mir und Ihr entdeckt in der hintersten Ecke ein leicht verstaubtes, 20 Jahre altes...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Mai 2022 | Aus NRW, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die konkrete Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das...
von Hauptredaktion [pm] | 03. Mai 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, Kreis Viersen, Verwaltungsrecht
Im Koalitionsvertrag 2017 hatte die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung vereinbart, die Ausweisung von Versorgungs- und Reservezeiträumen für die Rohstoffsicherung zu verlängern.Im Februar 2019 beschloss die Landesregierung, die Versorgungszeiträume für die Sicherung...
von Bernhard Wilms | 02. April 2022 | Fahrradverkehr, Hochschule Niederrhein, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route", Straßenverkehrsrecht
Eines der Argumente der Befürworter der „Blauen Route“ ist seit jeher, dass die Studierenden der Mönchengladbacher Dependance der Hochschule Niederrhein Hauptnutzer der Fahrradstraßen zwischen den beiden Hauptbahnhöfen und dem Hochschulstandort seien. Eine...
von Peer Maßmann [BSK] | 12. März 2022 | Barrierefreiheit, BSK, Mobilität, Straßenverkehrsrecht
Seit dem 09. November 2021 gilt der neue Bußgeldkatalog.Deutlich stärker zur Kasse gebeten werden Temposünder,Falschparker und Kraftfahrer, die eine Rettungsgasse benutzen, um schneller voranzukommen.Auch das unberechtigte Parken auf einem Behindertenparkplatz ist...
