von Bernhard Wilms | 06. August 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Stadtrat, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Bekanntlich hatten im Frühjahr 2018 über 2.200 Bürger beantragt, zu den neuen Rolltonnen mit Fassungsvermögen von 60, 120 und 240 Litern eine weitere mit einem Volumen von 35 Litern zur Verfügung gestellt zu bekommen. Diese „Petition“ landete am 09.05.2018 im...
von Bernhard Wilms | 03. August 2019 | Entsorgung, Natur & Umwelt
Man muss nicht Öko-Freak sein, um zu erkennen, dass man auch „im Kleinen“ etwas dagegen unternehmen kann, den Wust von Folien und anderen Kunststoffverpackungen einzudämmen. Das funktioniert besonders beim Einkauf von Obst und Gemüse, indem man – wenn man nicht...
von Bernhard Wilms | 30. Juli 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR
Durch die Umstellung des Abfallentsorgungssystems steigt der Verwaltungsaufwand bei Vermietern und Hausverwaltungen und bei der mags AöR geradezu explosionsartig, stellt die Interessengeleinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) in einer gestrigen...
von Bernhard Wilms | 24. Juli 2019 | Kommunalwahl 2020, SPD
Mindestens vier Baustellen haben die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach Gülistan Yüksel und ihr Geschäftsführer Hans Smolenaers zu managen, wollen sie die Voraussetzungen für eine im Sinne der SPD erfolgreiche Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres...
von Bernhard Wilms | 24. Juli 2019 | Fahrradverkehr, Fußverkehr, Initiative "Brücke Bettrather Straße", Stadtmitte | Oberstadt
Seit Monaten herrschte Unklarheit darüber, wie es in der Causa „Brücke Bettrather Straße“ weitergehen werde. Nebulöse Aussagen von Politikern und aus der Verwaltung reichten von „es wurde ein Förderantrag » fertiggestellt «“ bis „es wird kein Antrag gestellt“. Auf...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, CDU, FDP, Kommunalwahl 2020, SPD, Verfassungsrecht
Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.Danach soll es kein Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten der OB-, Landrats- und Bürgermeisterwahl mehr...
von Bernhard Wilms | 18. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Verwaltungsrecht
Als Antwort auf die Forderung von FDP, Grünen und Linken, den zweiten Aufsichtsposten bei der NEW AG schnellstmöglich zu besetzen, um auf dieser Ebene das „Vier-Augen-Prinzip“ wieder möglich zu machen, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW AG, Dr. Hans Peter...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | Hilfen, Tipps & Infos zu BZMG
In den letzten Jahren hat sich die Medienlandschaft erheblich verändert. Sie wurde vielfältiger, dynamischer und vor allem noch digitaler. Das, was bei der Gründung der BZMG als einer der ersten reinen Internet-Zeitungen noch als Novum wahrgenommen wurde, hat...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße, bei der...
von Bernhard Wilms | 13. Juli 2019 | Kommunalwahl 2020, SPD
Vorlesen Angesichts der bevorstehenden bzw. schon vorgenommenen Nominierung von SPD-Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen kann ein Rückblick auf den Unterbezirksparteitag am 19.01.2019 in der Aula der Hans-Jonas-Gesamtschule in Neuwerk durchaus erhellend...
