von Bernhard Wilms | 22. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Was sich seit Tagen abzeichnete, ist nun eingetreten.Die 7-Tage-Inzidenz in Mönchengladbach hat den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (bei der vom RKI zugrundegelegten Einwohnerzahl von 261.034) überschritten.Sie erreicht den Wert 59,4.Das hat...
von Bernhard Wilms | 04. Oktober 2020 | Kommunalwahl 2020, REIHE: Konstituierungen 2020, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020
Als konstituierende Sitzung wird das erste Zusammentreten eines neu gebildeten Gremiums bezeichnet, in dessen Rahmen meist wichtige Beschlüsse gefasst werden. In der Kommunalpolitik beginnt die Reihe der „Konstituierungen“ beim Stadtrat – der sofern erforderlich...
von Bernhard Wilms | 29. September 2020 | CDU, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020
Überraschend schnell nach der Kommunalwahl am 13. September hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch der neuen Ratsfraktion angeboten, den Vorsitz bis 2025 weiter zu übernehmen. So geschehen am Montag, den 21.09.2020 im Rathaus Abtei und ohne...
von Bernhard Wilms | 27. September 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020
Vorlesen Mit 74,02 % der abgegebenen Stimmen wurde Felix Heinrichs zum neuen Mönchengladbacher Oberbürgermeister gewählt, der am 01.11.2020 seinen Dienst antritt. Ins Amt eingeführt wird er in der konstitutierenden Sitzung des Rates am 04.11.2020. Die Wahlbeteiligung...
von Bernhard Wilms | 26. September 2020 | Fahrradverkehr, Fußverkehr, Nahmobilität, ÖPNV, REIHE: Vor der Stichwahl
Nicht etwa, weil die Statements der beiden Stichwahl-Kandidaten wahlentscheidend sein könnten, war das Forum Stadtverkehr #5 des ADFC interessant, sondern weil sie Zusagen gemacht haben, die ihnen im Nachhinein „vorgehalten“ werden könnten. Etwa einhundert Teilnehmer...
von Bernhard Wilms | 25. September 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Vor der Stichwahl
Im Normalfall entscheiden Wählerinnen und Wähler sich FÜR etwas oder FÜR jemanden, also im positiven Sinne. So haben viele von ihnen sich am 13. September für einen Oberbürgermeister-Kandidaten ausgesprochen, von dem sie glaubten, dass dieser es besser machen würde,...
von Bernhard Wilms | 22. September 2020 | REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020
Vorlesen (c) BZMG “Die Wahlbeteiligung, Stichwahl, um Gottes Willen. Das war eigentlich katastrophal. Insofern macht man sich schon Gedanken über die Frage der Legitimation”, sagte Ex-Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD), als er im Jahr 2004 in der Stichwahl gegen...
von Bernhard Wilms | 18. September 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Vor der Stichwahl, SPD
Vorlesen Sollten die SPD und ihr Stichwahl-Kandidat Felix Heinrichs darauf gehofft haben, dass andere Parteien eine Wahlempfehlung in ihrem Sinne aussprechen würden, war das ein Irrtum. Zu deutlich hat er zu erkennen gegeben, dass er auch als Oberbürgermeister auf die...
von Bernhard Wilms | 15. September 2020 | Kommunalwahl 2020, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020
Vorlesen Unter Beobachtung der sich ständig „fortentwickelnden“ Ergebniszahlen trafen sich am Wahlabend Parteimitglieder von FDP, B90/Die Grünen und DIE LINKE an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet. An Wahlabenden anlässlich von Bundes-, Landes- und...
von Bernhard Wilms | 12. September 2020 | Kandidaten B90/Die Grünen, Kommunalwahl 2020
Vorlesen (c) BZMG Die Sonne strahlte am Sonnenhausplatz, als Robert Habeck mit dem bestens gelaunten und quicklebendigen (!) OB-Kandidaten von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, und der grünen Spitzenkandidatin für den Stadtrat, Lena Zingsheim, gemeinsam auf...
