von Bernhard Wilms | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht
Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt.Die Deutsche Umwelthilfe,...
von Bernhard Wilms | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, FDP, Finanzen, Steuern | Abgaben
Mönchengladbach nimmt jährlich ca. 60.000.000 EURO über die Grundsteuer A und B ein. Steuergegenstand ist der Grundbesitz. Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt die Grundsteuer A. Für alle übrigen Grundbesitze gilt die Grundsteuer B, die von den Vermietern...
von Bernhard Wilms | 02. Dezember 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE
(c) BZMG Die Mitgliederversammlung der Mönchengladbach Grünen in einem Saal der AWO an Brandenberger Straße begann mit einer arbeitsreichen und intensiven Diskussion über das grüne Kommunalwahlprogramm 2020 und endete mit der einstimmigen Unterstützung für Dr. Boris...
von Bernhard Wilms | 01. Dezember 2019 | CDU, Kandidaten CDU, Stadtrat
(c) BZMG Als am 16.11.2019 die Mönchengladbacher CDU-Mitglieder auf einem Parteitag die Kommunalwahl 2020 vorbereiteten, galt es nicht nur den Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten zu küren, sondern auch die Direktkandidaten für die 33 Wahlbezirke zu...
von Bernhard Wilms | 30. November 2019 | B90/Die Grünen, Neuwerk, Planungs- und Bauausschuss, Schienenverkehr
(c) BZMG Mit dieser Nachricht wartete das Mönchengladbacher Mitglied im Verwaltungsrat des VRR, Friedhelm Stevens (CDU), in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 19.11.2019 als Reaktion auf einen Antrag der Grünen, die Viersener bei dem Bemühnen, die S28...
von Bernhard Wilms | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, SPD, Verwaltung
Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen in NRW,...
von Bernhard Wilms | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltung in MG
Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit Jahren...
von Bernhard Wilms | 18. November 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten CDU, Verwaltung
Wenn es nach der Art des Auftrittes, dem Applaus nach der Bewerbungsrede für die Nominierung zur Kandidatur für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten und der Häufigkeit spontaner Beifallsbekundungen im Verlauf ihrer Rede gegangen wäre, hätten die CDU-Parteimitglieder...
von Bernhard Wilms | 27. Oktober 2019 | DIE LINKE, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE
(c) BZMG Dass sie viel Zeit aufbringen müssten, war den über 30 Parteimitgliedern (von stadtweit über 120) von DIE LINKE schon vorher bewusst. So begann deren Parteitag zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2020 am Samstagmorgen (26.10.2019) schon um 9:00 Uhr und endete...
von Bernhard Wilms | 22. Oktober 2019 | Barrierefreiheit, DIE LINKE, ÖPNV, Rheindahlen
Der Umbau des Kreuzungsbereiches Stadtwaldstraße/L 370 in Rheindahlen mit Integration einer Ampelanlage und der Umgestaltung des Einmündungsbereiches zum ‚Am Baumlehrpfad‘ haben begonnen. Der Bezirksvertreter und Mitglied im Planungs- und Bauausschuss von DIE LINKE,...
