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Vorwurf der Grünen-Faktion gegen Radio 90.1 wegen „Eingriff in den Kommunalwahlkampf“ nicht haltbar • Landesmedienanstalt antwortet auf BZMG-Nachfrage

Vorwurf der Grünen-Faktion gegen Radio 90.1 wegen „Eingriff in den Kommunalwahlkampf“ nicht haltbar • Landesmedienanstalt antwortet auf BZMG-Nachfrage

von | 09. November 2025 | B90/Die Grünen, Kommunalwahl 2025

In einer Pressemitteilung vom 09.09.2025 hatte die B90-Fraktionsspitze dem örtlichen Radiosender 90.1 vorgeworfen, durch einen Link auf seiner Homepage zur Umfrage eines CDU-Kandidaten die „Neutralitätspflicht“ verletzt zu haben und „überlegt“ die Landesmedienanstalt...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 15: Mitglieder­ver­sammlung der Grünen offenbart Diskrepanzen zwischen Fraktion und Partei • Wahlanalyse und Anträge verschoben

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 15: Mitglieder­ver­sammlung der Grünen offenbart Diskrepanzen zwischen Fraktion und Partei • Wahlanalyse und Anträge verschoben

von | 03. November 2025 | B90/Die Grünen, Kommunalwahl 2025, REIHE: » TOUR D'HORIZON «

Vorlesen Es war eine dieser denkwürdigen Mitgliederver­sammlungen der Bündnisgrünen, bei das Dilemma deutlich wurde, wie schwierig es für die Partei sein kann, wenn ein neuer und hochengagierter Parteivorstand auf gewiefte Fraktionspolitiker trifft. So geschehen bei...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 14: SPD ließ Mitglieder über Kooperationsvertrag entscheiden … CDU nicht • Politische Zufalls- oder Zwangsehe … auf Zeit?

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 14: SPD ließ Mitglieder über Kooperationsvertrag entscheiden … CDU nicht • Politische Zufalls- oder Zwangsehe … auf Zeit?

von | 31. Oktober 2025 | Aus Beteiligungen, CDU, GroKo, Kommunalwahl 2025, REIHE: » TOUR D'HORIZON «, SPD

Die Mönchengladbacher SPD ließ ganz „basisdemokratisch“ die Mitglieder öffentlich über das statutenmäßige Delegiertenprinzip die Mitglieder darüber befinden, ob der Kooperationsvertrag mit der CDU geschlossen werden soll. Ganz anders die Mönchengladbacher CDU. Sie...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 12: GroKo-Kooperationsvertrag 2025: Viel Prosa, wenig Konkretes und viel „wollen“, „prüfen“, „im Fokus“, „sollen“ und „Ziel­be­schrei­bungen“ • Parteitage von SPD und CDU zeitgleich

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 12: GroKo-Kooperationsvertrag 2025: Viel Prosa, wenig Konkretes und viel „wollen“, „prüfen“, „im Fokus“, „sollen“ und „Ziel­be­schrei­bungen“ • Parteitage von SPD und CDU zeitgleich

von | 27. Oktober 2025 | Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, GroKo, Kommunalwahl 2025, REIHE: » TOUR D'HORIZON «

Zwei Tage vor der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates, nämlich am 3. November, soll der Kooperationsvertrag zwischen CDU und SPD von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet werden. Auf 21 Seiten haben die beiden Parteien in 11 Kapiteln das...
„TOUR D’HORIZON“ • Teil 11: Ratsmit­glieder von FDP und VOLT wollen Fraktions­gemeinschaft bilden • Win-Win-Situation in mehrerlei Hinsicht

„TOUR D’HORIZON“ • Teil 11: Ratsmit­glieder von FDP und VOLT wollen Fraktions­gemeinschaft bilden • Win-Win-Situation in mehrerlei Hinsicht

von | 25. Oktober 2025 | Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, FDP, Kommunalwahl 2025, REIHE: » TOUR D'HORIZON «, VOLT

Dem Vernehmen nach sollen sich die FDP und VOLT auf eine Fraktionsgemeinschaft verständigt haben. Wie zu hören war, werden die neuen Partner in Kürze dazu Weiteres bekannt geben. Nach der Gemeindeordnung des Landes NRW können sich Ratsmitglieder zu einer Fraktion...