von Hauptredaktion [pm] | 29. Oktober 2020 | Aus NRW, Doppelhaushalt 2021/2022, SPD
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen drastisch ein. Dies wirkt sich unteranderem auch auf die Finanzmittel des Landes aus, aus denen Städte und Gemeinden jährlich finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Oktober 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
In einer Allgemeinverfügung, die am Montag, den 19. Oktober in Kraft tritt, hat die Stadt Mönchengladbach heute (17. Oktober) offiziell die Gefährdungsstufe 1 im Sinne der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW festgestellt. Diese tritt ein, wenn die...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag gegen die nordrhein-westfälische Corona-Betreuungsverordnung abgelehnt, mit dem die Antragsteller aus Euskirchen die sofortige Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichts in den Grund- und weiterführenden...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, ÖPNV, Schienenverkehr
Dem Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen (NRW) drohen aufgrund der Corona-Pandemie allein in diesem Jahr dramatische Einnahmeverluste in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro.Aus diesem Grund bitten die politischen Gremien der drei nordrhein-westfälischen...
von HAUPTREDAKTION | 05. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag (05.06.2020) wesentliche Teile der nordrhein-westfälischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung)...
von HAUPTREDAKTION | 04. Mai 2020 | Aus NRW, Bauen | Wohnen, Bauleitplanung, Gesundheitliches, Verwaltungsrecht
Vorlesen Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom 30. März 2020 eine Beschwerde von Anwohnern des Pflegeheims St. Augustinus in Essen-Heidhausen gegen die Ablehnung ihres Eilantrags durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zurückgewiesen.Die Nachbarn...
von Glossi | 24. April 2020 | Aus NRW, Bildung | Beruf, CORONA-Krise, Nachdenkliches | Glossen | Satirisches | Amüsantes
Vorlesen Hallo Leute, hallo Corona-Geschädigte, man muss ihn nicht mögen – den „Rezo“ – und es ist auch oft sehr anstrengend, ihm zuzuhören oder zuzusehen. Aber dennoch sollten sich Interessierte seine Kritik schlicht und einfach mal ansehen und anhören … denn dumm...
von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Fluglärm, Giesenkirchen, Kaarst, Korschenbroich, Luftverkehr, Meerbusch, Neuss, Verwaltungsrecht
NRW-Verkehrsminister Hendrick Wüst hält, trotz der Aufforderung von Städten und Bürgerinitiativen daran fest, die neuen Gutachten des Flughafens Düsseldorf während der Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie ab dem 04.05.2020 in den...
von HAUPTREDAKTION | 16. April 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Sozialrecht
Ein portugiesischer Wohnungsloser war mit seinem Eilantrag gegen das Jobcenter Wuppertal erfolgreich. Der Antragsteller hält sich seit 1994 in der Bundesrepublik Deutschland auf. Er beantragte Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) beim...
von Bernhard Wilms | 12. April 2020 | Aus NRW, CDU, FDP, Finanzen, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung
Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungsbeamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...
