von Bernhard Wilms | 18. Mai 2022 | Aus NRW, Landtagswahl 2022, Landtagswahl 2022 Nachlese Mönchengladbach, SPD
Das schlechte Abschneiden der beiden Mönchengladbacher SPD-Landtagskandidaten dürfte nicht nur diese selbst enttäuscht haben, sondern auch den langjährigen Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges, der eine gewichtige und oft erfolgreiche Stimme Mönchengladbachs in...
von Bernhard Wilms | 17. Mai 2022 | Aus NRW, FDP, Landtagswahl 2022, Landtagswahl 2022 Nachlese Mönchengladbach
Bis zur ersten Hochrechnung gegen 18:30 Uhr am Landtagswahlabend mussten die im Restaurant an der Tennisanlage der TG Rot Weiss in Mönchengladbach versammelten FDP-Mitglieder warten, um sich annähernd sicher zu sein, dass die FDP im neuen NRW-Landtag überhaupt noch...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Mai 2022 | Aus NRW, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Abwassergebührenkalkulation der Stadt Oer-Erkenschwick für das Jahr 2017 ist rechtswidrig, weil die konkrete Berechnung von kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen zu einem Gebührenaufkommen führt, das die Kosten der Anlagen überschreitet. Das hat das...
von Bernhard Wilms | 16. Mai 2022 | Aus NRW, Landtagswahl 2022, Landtagswahl 2022 Nachlese Mönchengladbach
Für viele Landtagskandidaten und ihre Unterstützer endete die Landtagswahl 2022 nicht so wie erhofft. Die einen waren sehr enttäuscht, ob ihres persönlich schlechten Abschneidens, andere wegen desolater Ergebnisse ihrer Partei und der Konsequenzen für ihre schlechten...
von Bernhard Wilms | 13. Mai 2022 | Aus NRW, Landtagswahl 2022
Vorlesen (c) BZMG Prognosen sind keine Wahlergebnisse. Das ist eine Binsenweisheit, auf die Politikerinnen und Politiker vor Wahlen gerne hinweisen. Beispielsweise, um sich selbst und den Unterstützern Mut zu machen, dass es doch nicht so schlimm kommen wird, wie die...
von Hauptredaktion [pm] | 15. September 2021 | Aus NRW, Düsseldorf, Hartz IV
Der Corona-Pandemie geschuldet konnten das „Bündnis für Menschenwürde und Arbeit“ sowie Mitunterzeichner erst jetzt ihren HARTZ IV-Appell 2020 im Landtag von Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf übergeben.Auf Einladung von Jochen Klenner, Landtagsabgeordneter der CDU aus...
von Hauptredaktion [pm] | 29. Oktober 2020 | Aus NRW, Doppelhaushalt 2021/2022, SPD
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen drastisch ein. Dies wirkt sich unteranderem auch auf die Finanzmittel des Landes aus, aus denen Städte und Gemeinden jährlich finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Oktober 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
In einer Allgemeinverfügung, die am Montag, den 19. Oktober in Kraft tritt, hat die Stadt Mönchengladbach heute (17. Oktober) offiziell die Gefährdungsstufe 1 im Sinne der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW festgestellt. Diese tritt ein, wenn die...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag gegen die nordrhein-westfälische Corona-Betreuungsverordnung abgelehnt, mit dem die Antragsteller aus Euskirchen die sofortige Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichts in den Grund- und weiterführenden...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, ÖPNV, Schienenverkehr
Dem Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen (NRW) drohen aufgrund der Corona-Pandemie allein in diesem Jahr dramatische Einnahmeverluste in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro.Aus diesem Grund bitten die politischen Gremien der drei nordrhein-westfälischen...
