von Bernhard Wilms | 09. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Wer in der letzten Ratssitzung (02.10.2019) die mehr als zweistündige Debatte um die „Causa Sven“ verfolgt hat, musste zu dem Ergebnis kommen, dass sich die „Transparenz-Bereitschaft“ der vom Stadtrat in den NEW-Aufsichtsrat „entsandten“ Dr. Hans Peter Schlegelmilch...
von Bernhard Wilms | 24. September 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Nachdem weder der (aktuell einzige) Vorstand NEW AG, Frank Kindervatter, noch der Vorsitzender des NEW-Aufsichtsrates Dr. Hans Peter Schlegelmilch, CDU und das weitere NEW-Aufsichtsratsmitglied Felix Heinrichs (SPD), noch Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU)...
von HAUPTREDAKTION | 23. September 2019 | FDP, ÖPNV, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Umweltausschuss
„Der Rat der Stadt erklärt seinen Willen, die Belange des Klimaschutzes in gleichem Maße zu beachten, wie die des Umwelt- und Naturschutzes, der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger sowie das Funktionieren des Wirtschaftsstandortes.“ So heißt es...
von Bernhard Wilms | 21. September 2019 | FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Die eShare.one GmbH wurde am 22.12.2017 mit einem Stammkapital von 200.000 EURO ins Handelsregister Dortmund eingetragen und ist nach eigenem Bekunden ein „Mobilitätsdienstleister“ für Kommunen, Energieversorger, Stadtwerke, die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft,...
von Bernhard Wilms | 29. August 2019 | ! Allgemein, B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG
Wenn eines nicht verwundert, dann ist es die Tatsache, dass CDU-OB Hans Wilhelm Reiners immer dann schweigt, wenn es um Angelegenheiten, die ihm unangenehm sind, weil er sich in rechtlich kritische Situationen hinein manövriert hat, oder sich hat hinein manövrieren...
von HAUPTREDAKTION | 22. August 2019 | FDP, sport, Sportausschuss
Die Landesregierung hat das Projekt „Vereinssport in der Kommune – mit Sicherheit verletzungsfrei“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Anzahl und Schwere von Sportverletzungen im organisierten, gemeinnützigen Sport nachhaltig zu reduzieren. Hierfür entwickelt die...
von Bernhard Wilms | 22. August 2019 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, SPD, SPECIAL: Straßenausbaubeiträge, Verwaltungsrecht
Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung aus CDU und FDP erklärt Hans-Willi Körfges MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Rheindahlen, Wirtschaft
Nächste Woche eröffnet das neue Logistikzentrum von Amazon in Mönchengladbach-Rheindahlen. Die ersten 500 Mitarbeiter sind bereits vor Ort. Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Jörg Buer: „Wir begrüßen die Erweiterung um das neue Logistikzentrum von Amazon in unserer...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Straßen | Plätze | Wege
Bereits seit drei Jahren dürfen die Busse auf der Hindenburgstraße nur noch bergauf fahren. Dieses „Modellprojekt“ hat der Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin trotz vernichtendem Gutachten zur Norm gemacht.Jetzt setzt er noch einen drauf und...
von HAUPTREDAKTION | 25. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG
Zur Aufklärung der undurchsichtigen Vorgänge im Zusammenhang mit dem 2,5 Millionen Euro teuren, widerrechtlichen Engagement der NEW bei der Share2Drive GmbH haben die Oppositionsfraktionen im Rat beim Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Akteneinsicht...
