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Hindenburgstraße • Teil XXXII: „Baustelle vor der Bismarckstraße als Grund für Einbahnstraße nur vorgeschoben“ (Herbert Hölters, FDP)

Hindenburgstraße • Teil XXXII: „Baustelle vor der Bismarckstraße als Grund für Einbahnstraße nur vorgeschoben“ (Herbert Hölters, FDP)

Bereits seit drei Jahren dürfen die Busse auf der Hindenburgstraße nur noch bergauf fahren. Dieses „Modellprojekt“ hat der Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin trotz vernichtendem Gutachten zur Norm gemacht.Jetzt setzt er noch einen drauf und...
Hans-Willi Körfges (MdL SPD): „Machttaktisches Gefummel am Kommunalwahlrecht wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof“

Hans-Willi Körfges (MdL SPD): „Machttaktisches Gefummel am Kommunalwahlrecht wird Fall für den NRW-Verfassungsgerichtshof“

Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.Danach soll es kein Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten der OB-, Landrats- und Bürgermeisterwahl mehr...
Sven und der NEW-Aufsichtsrat • Dr. Schlegelmilch reagiert auf Offenen Brief von FDP, Grünen und DIE LINKE …

Sven und der NEW-Aufsichtsrat • Dr. Schlegelmilch reagiert auf Offenen Brief von FDP, Grünen und DIE LINKE …

Als Antwort auf die Forderung von FDP, Grünen und Linken, den zweiten Aufsichtsposten bei der NEW AG schnellstmöglich zu besetzen, um auf dieser Ebene das „Vier-Augen-Prinzip“ wieder möglich zu machen, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW AG, Dr. Hans Peter...
Sven und der NEW-Aufsichtsrat • Offener Brief von FDP, Grünen & DIE LINKE • Persönliche Konsequenzen für Dr. Schlegelmilch und Heinrichs?

Sven und der NEW-Aufsichtsrat • Offener Brief von FDP, Grünen & DIE LINKE • Persönliche Konsequenzen für Dr. Schlegelmilch und Heinrichs?

Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße, bei der...
Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Anfallgebühren • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht Letzerer...
Anfallgebühren • Teil XI: „MAGS Verwaltungsratsbeschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) …

Anfallgebühren • Teil XI: „MAGS Verwaltungsratsbeschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) …

Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der  MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre Beschlusslage zu...
Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab …

Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab …

Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU...