von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Rheindahlen, Wirtschaft
Nächste Woche eröffnet das neue Logistikzentrum von Amazon in Mönchengladbach-Rheindahlen. Die ersten 500 Mitarbeiter sind bereits vor Ort. Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Jörg Buer: „Wir begrüßen die Erweiterung um das neue Logistikzentrum von Amazon in unserer...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Straßen | Plätze | Wege
Bereits seit drei Jahren dürfen die Busse auf der Hindenburgstraße nur noch bergauf fahren. Dieses „Modellprojekt“ hat der Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin trotz vernichtendem Gutachten zur Norm gemacht.Jetzt setzt er noch einen drauf und...
von HAUPTREDAKTION | 25. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG
Zur Aufklärung der undurchsichtigen Vorgänge im Zusammenhang mit dem 2,5 Millionen Euro teuren, widerrechtlichen Engagement der NEW bei der Share2Drive GmbH haben die Oppositionsfraktionen im Rat beim Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Akteneinsicht...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, CDU, FDP, Kommunalwahl 2020, SPD, Verfassungsrecht
Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.Danach soll es kein Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten der OB-, Landrats- und Bürgermeisterwahl mehr...
von Bernhard Wilms | 18. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Verwaltungsrecht
Als Antwort auf die Forderung von FDP, Grünen und Linken, den zweiten Aufsichtsposten bei der NEW AG schnellstmöglich zu besetzen, um auf dieser Ebene das „Vier-Augen-Prinzip“ wieder möglich zu machen, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW AG, Dr. Hans Peter...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Die Causa Sven, DIE LINKE, FDP, NEW AG, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße, bei der...
von Bernhard Wilms | 28. August 2018 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht Letzerer...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2018 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre Beschlusslage zu...
von Bernhard Wilms | 03. Juni 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Verbrennungskosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU...
von Bernhard Wilms | 31. Mai 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD
Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er...
