Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 28. März 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Hauptschulen, Stadtrat

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

von Bernhard Wilms | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...

Was können Mönchen­glad­bacherinnen und Mönchen­gladbacher von „ihren“ Bundestags­abgeordneten erwarten? • Nur Dr. Krings und Henneberger setzten Prioritäten

von Bernhard Wilms | 13. Oktober 2021 | B90/Die Grünen, Bundestagswahl 2021, CDU, SPD

Zum ersten Mal wird Mönchengladbach von drei Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten. Neben den bisherigen Mönchengladbacher Dr. Günter Krings (CDU) und Gülistan Yüksel (SPD) wird zukünftig auch die Erkelenzerin Kathrin Henneberger viel Zeit in Berlin...

Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

von Bernhard Wilms | 08. Oktober 2021 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Neuwerk, Odenkirchen, Rheydt

Nein, es waren keine spektakulären Stunden, die die Ratsmitglieder und die etwa 20 Gäste auf der Tribüne am Mittwochnachmittag in der Neuwerker Krahnendonkhalle erleben mussten. Und wohl auch nicht für die Zuschauer, die sich über RatsTV zugeschaltet hatten. Alle...

Analyse der Rück- und Ausblicke bei der Mönchenglad­bacher CDU • Neuer Kreisvorsitzender Jochen Klenner vor großer Herausforderung • Harmonie und Geschlossen­heit dürften noch auf sich warten lassen

von Bernhard Wilms | 17. Juli 2021 | Bundestagswahl 2021, CDU

Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Das Wetter für einen „Open-Air-Parteitag“ der CDU hätte kaum besser sein können, das (partei­interne) Klima schon, als sich am 26.06.2021 ab 10:00 Uhr annähernd 250 stimmberechtigte Mitglieder (von ca. 1.300) anschickten, einen neuen...

S28 • Teil XXIX: Ergänzungsanträge von „Ampel“ und CDU zur „Gemeinsamen Erklärung“ verursachen vermeid­baren Aufwand in Mönchengladbacher Fachverwaltung • Anträge nur für die „Galerie“? • Fragen zeugen von über­raschender Unwissenheit bei so genannten „Fachpolitikerinnen“ und „Fachpolitikern“

von Bernhard Wilms | 16. Juni 2021 | "Ampel", CDU, REIHE: S28, Schienenverkehr

Vorlesen Obwohl allen Beteiligten bewusst ist, dass eine „Gemeinsame Erklärung“ zwischen dem Kreis Viersen und den Städten Viersen, Willich und Mönchengladbach zur „Optimierung des Schienenverkehrs“ in der hiesigen Region keinerlei rechtliche Relevanz hat, sehen sich...

S28 • Teil XXVII: „Gemeinsame Erklärung“ für CDU inakzeptabel, dennoch „theoretisch“ für den Bau der S28 • Markus Heynckes: „Oberbürgermeister hat sich von den Nachbarkommunen abspeisen lassen“

von Bernhard Wilms | 15. Juni 2021 | CDU, Neuwerk, REIHE: S28, Verwaltung

In ihrer heute veröffentlichen Pressemitteilung forder die Mönchengladbach CDU-Fraktion Lärmschutz für Anwohner der S 28, kein Güterverkehr, ausreichende Bürgerbeteiligung. Viele Bedenken der CDU-Ratsfraktion gegen den LOI (Absichtserklärung), den Oberbürgermeister...

Straßennamen • Junge Liberale Mönchen­gladbach kritisieren Mönchenglad­bacher Junge Union scharf

von Bernhard Wilms | 30. April 2021 | CDU, FDP, JU -Junge Union, JuLis - Junge Liberale, SPECIAL: Straßennamen, Straßen | Plätze | Wege

Vorlesen Die Junge Union gründete eine Initiative in Form einer „Petition“, um die Bestrebung nach Straßenumbenennungen in Mönchengladbach zu stoppen.„Komisch, im Rat und Kulturausschuss hat die CDU die Bemühungen und den fraktionsübergreifenden Antrag auf...

Bundestagswahl 2021: CDU und CSU reglementieren „Wahlprüfsteine“: Nur bis zu 8 Fragen mit maximal 300 Zeichen

von Bernhard Wilms | 14. April 2021 | Bundestagswahl 2021, CDU

(c) BZMG Parallel zum aktuellen Desaster rund um die „K-Frage“, das kaum noch seriös zu kommentieren ist, schafft die Union aus CDU und CSU es, auf einem anderen Gebiet, weitere Wählersympathien zu verspielen.Vor vergangen Bundestags-, Landtags-und Kommunalwahlen...

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, Doppelhaushalt 2021/2022, FDP, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...