von Bernhard Wilms | 21. November 2024 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verfassungsrecht, Wahlrecht
Am 5. Juli 2024 hatte der NRW-Landtag das Kommunalwahlgesetz geändert und dabei das Verfahren zur Ermittlung der Sitzverteilung in den Räten vom bislang angewandten Standard-Rundungsverfahren nach „Sainte-Laguë“ auf ein so genanntes „Quotenverfahren“ umgestellt. Nach...
von Bernhard Wilms | 15. November 2024 | Betriebsausschuss, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, SÜD, Verwaltung in MG
Nachdem bekanntlich das Bonin’sche Projekt „Rathaus der Zukunft“ gescheitert war und nicht mehr weiter verfolgt wird, wurden die Ansprüche (und „Visionen“) massiv heruntergefahren Das Vorhaben, in Rheydt wesentliche Teile der Verwaltung zu konzentrieren,...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 08. November 2024 | "Ampel", CDU, FDP, Kommunalwahl 2025, Stadtrat, Verwaltung in MG
Planmäßig stehen im kommenden Jahr Bundestags- und in NRW Kommunalwahlen an. „Wahl-ökonomisch“ hätten diese an einem Termin im September stattfinden können. Schon schnell wurde klar, dass das nicht geschehen werde, weil es keine Terminabstimmung zwischen Bunde und dem...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 26. Oktober 2024 | "Ampel", B90/Die Grünen, FDP, GroKo, Kommunalwahl 2025, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG
Auch wenn es sich vordergründig „nur“ um die Frage geht, wer ständiger Vertreter des Hauptverwaltungsbeamten werden sollte, scheinen die wirklichen Gründe für eine sich ankündigende „Dunkelschaltung“ der Mönchengladbacher Ampel wesentlich tiefer zu liegen. Nämlich...
von HAUPTREDAKTION | 07. Oktober 2024 | Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, Barrierefreiheit, Inklusion, Integration, Mobilität, Politik & Parteien, Verwaltung in MG
Wenn Menschen pflegebedürftig werden, kann das sozusagen von „Heute auf Morgen“ geschehen oder aber ein langer und sich ständig verschlechternder Prozess sein. In jedem Fall aber trifft es nicht nur den Pflegebedürftigen, sondern auch die Familienangehörigen, die es...
von Bernhard Wilms | 26. Juni 2024 | Betriebsausschuss, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydter Entwicklung
Am morgigen Donnerstag (27.06.2024) werden ab 15:00 Uhr die Plätze im Rheydter Ratssaal reichlich gefüllt sein, weil an der Sondersitzung des Ausschusses für Betriebe und Vergabe (ABV) auch Mitglieder des Bauausschusses und der BV Süd teilnehmen werden. Dabei geht es...
von Bernhard Wilms | 24. Juni 2024 | Planungs- und Bauausschuss, Rheydter Entwicklung
(c) BZMG Vor 16 Monaten, in seiner Sitzung am 15. Februar 2023 hatte der Stadtrat einstimmig eine Satzung zum grundstücksscharfen „besonderes Vorkaufsrecht“ auf Immobilienobjekte in der Innenstadt von Rheydt beschlossen. Dieser Beschluss rührt noch aus der...
von HAUPTREDAKTION | 20. Juni 2024 | Betriebsausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Betriebe und Vergabe (19.06.2024) stellte der Vertreter von DIE LINKE, Erik Jansen, am Ende des öffentlichen Teils eine Anfrage zur Berichtspraxis im Betriebsausschuss „Neues Verwaltungsgebäude Rheydt (NVR)“ (ehemals...
von Glossi | 19. März 2024 | DIE FRAKTION, DIE PARTEI, Glossen, Stadtrat
In einer überraschenden Selbsterkenntnis haben die Politiker*innen von Die PARTEI im Rat der Stadt Mönchengladbach eine ungewöhnliche Forderung aufgestellt: Sie verlangen, dass ihre Aufwandentschädigungen nicht mehr in bar ausgezahlt werden, sondern stattdessen per...
von Bernhard Wilms | 05. August 2023 | "Ampel", Finanzen und Haushalte, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtrat
Anwohnerparken, Regelungen dazu und die Kosten haben sich in Mönchengladbach zu einem Reizthema in Bevölkerung und Politik entwickelt. Pro und Contra werden seit Jahren in politischen Gremien und den so genannten „sozialen“ Netzwerken teilweise sehr heftig kontrovers...
