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Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Vorlesen „Ich verpflichte mich dazu, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz und die Verfassung des Landes zu achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Mit dieser Formel werden alle Ratsmitglieder, sachkundige...
Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
Rathaus-Neubau • Teil XVIII: Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU) am 23.11.2021 im Bauausschuss: „Der Sack ist zu!“ • Einschüchterungsversuch oder „Macht­demonstration“? • Welche Rolle ist der SSK zugedacht?

Rathaus-Neubau • Teil XVIII: Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU) am 23.11.2021 im Bauausschuss: „Der Sack ist zu!“ • Einschüchterungsversuch oder „Macht­demonstration“? • Welche Rolle ist der SSK zugedacht?

Mit diesem Satz versuchte der Mönchengladbacher Technische Beigeordnete den Mitgliedern des Ausschusses für Planen, Bauen und Stadtentwicklung am vergangenen Dienstag im Ratssaal Rheydt ihre Grenzen aufzuzeigen. Diesen weder inhaltlich noch im Tonfall angebrachte...
Verwaltung bringt neue städtische Gesamtstrategie in den Rat ein • Wie stellt sich die Stadtverwaltung die Herausforderungen der Zukunft vor? • Wie soll aus „mg+ – Wachsende Stadt“ „Eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ werden?

Verwaltung bringt neue städtische Gesamtstrategie in den Rat ein • Wie stellt sich die Stadtverwaltung die Herausforderungen der Zukunft vor? • Wie soll aus „mg+ – Wachsende Stadt“ „Eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ werden?

Seit dem Sommer arbeitet der Verwaltungsvorstand gemeinsam an einer städtischen Gesamtstrategie, die Auswirkungen von globalen Trends wie Klimawandel und Digitalisierung sowie lokale Herausforderungen wie die Entwicklung der sozialen Strukturen, Bildung, und Umwelt...
Öffentliche Beteiligung zur dritten Runde des Lärmaktionsplanes startet • Bürgerinnen und Bürger können Ideen und Anregungen mitteilen

Öffentliche Beteiligung zur dritten Runde des Lärmaktionsplanes startet • Bürgerinnen und Bürger können Ideen und Anregungen mitteilen

Vorlesen Die Öffentlichkeitsbeteiligung für die dritte Runde des Lärmaktionsplans (LAP) beginnt. Vom 27. September bis 10. Oktober gibt es für Bürger*innen die Möglichkeit, Ideen und Anregungen in das Planwerk einzubringen. Der LAP bildet die Grundlage für die...
Stadtrat beschließt Planungen zum ZOB umzusetzen • Unklarheiten zu den „19 Häusern“ • „Angedachter Zeitplan“ für Gesamtprojekt mit kritischem Termin

Stadtrat beschließt Planungen zum ZOB umzusetzen • Unklarheiten zu den „19 Häusern“ • „Angedachter Zeitplan“ für Gesamtprojekt mit kritischem Termin

„Eine zeitliche Abschätzung fällt schwer“, antwortete Baudezernent Dr. Gregor Bonin in der Ratssitzung am 30.06.2021 auf die Frage des Sprechers von B90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, nach einem Zeitplan für die weiteren Aktivitäten zum Europaplatz mit dem neuen...
„Lettow-Vorbeck-Straße“ soll „Am Rosengarten“ werden • Anwohnerinnen und Anwohner wünschen Umbenennung • OB Heinrichs legt Beschlussvorschlag vor

„Lettow-Vorbeck-Straße“ soll „Am Rosengarten“ werden • Anwohnerinnen und Anwohner wünschen Umbenennung • OB Heinrichs legt Beschlussvorschlag vor

In der Debatte um den Namensgeber der Lettow-Vorbeck-Straße geht es voran: Oberbürgermeister Felix Heinrichs wird dem Rat am 30. Juni eine Beschlussvorlage vorlegen, um die Lettow-Vorbeck-Straße unverzüglich umzubenennen. Es bestehe der Wunsch die Straßen in Anlehnung...
Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie (persönlich) und...