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Nahmobilität • Teil XII: Ampel will ‚Blaue Route‘ „optimieren“ lassen • Nicht nur Hauptstraße als Fahrradstraße „abenteuerlich“?

Nahmobilität • Teil XII: Ampel will ‚Blaue Route‘ „optimieren“ lassen • Nicht nur Hauptstraße als Fahrradstraße „abenteuerlich“?

von | 06. März 2021 | "Ampel", ADFC, DIE LINKE, Fahrradverkehr, NORD, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route", SÜD, Umweltausschuss

(c) BZMG Es sei wohl einzigartig in Deutschland, dass eine Fahrradstraße durch eine Fußgängerzone geführt werden soll, konstatierte Sabine Cremers (DIE LINKE) in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 04.03.2021. In der Tat bestätigen BZMG-Recherchen...
Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

von | 20. Februar 2021 | Hauptsausschuss, Initiative "Brücke Bettrather Straße", MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat

Die Stadt Mönchengladbach hat vom Bundesamt für Güterverkehr den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke Bettrather Straße erhalten. Bewilligt wird eine 100%-Förderung in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro, um eine neue Fuß- und Radwegebrücke über die...
S28 • Teil XXIV: Willicher Bürgermeister Pakusch: „Endlich kommt was ins Rollen“ • Verwaltungschefs wollen durch gegenseitige Unterstützung Schienen­verkehr in der Region stärken

S28 • Teil XXIV: Willicher Bürgermeister Pakusch: „Endlich kommt was ins Rollen“ • Verwaltungschefs wollen durch gegenseitige Unterstützung Schienen­verkehr in der Region stärken

von | 20. Februar 2021 | REIHE: S28, Schienenverkehr, Willich

Der Mönchengladbacher Oberbürgermeister, der Landrat des Kreises Viersen sowie die Bürgermeisterin der Stadt Viersen und der Bürgermeister der Stadt Willich haben sich darauf verständigt, sich gegenseitig bei den jeweils verfolgten Projekten im...
S28 • Teil XXIII: IHK begrüßt Vereinbarung der Kommunen über gegenseitige Unterstützung

S28 • Teil XXIII: IHK begrüßt Vereinbarung der Kommunen über gegenseitige Unterstützung

von | 18. Februar 2021 | !KeinFeed!, Fahrradverkehr, IHK, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Schienenverkehr, Viesen, Willich

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein begrüßt es, dass sich der Mönchengladbacher Oberbürgermeister, der Landrat des Kreises Viersen, die Bürgermeisterin der Stadt Viersen und der Bürgermeister der Stadt Willich darauf verständigt haben, sich...
Nahmobilität • Teil XI: Verstößt „Blaue Route“ gegen Straßenverkehrsordnung? • AiB fordert Nachweis über „zwingende Erforderlichkeit“ nach StVO • Ampel will „Optimierung“

Nahmobilität • Teil XI: Verstößt „Blaue Route“ gegen Straßenverkehrsordnung? • AiB fordert Nachweis über „zwingende Erforderlichkeit“ nach StVO • Ampel will „Optimierung“

von | 16. Februar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", SPECIAL: AGFS-Mitgliedschaft, SÜD, Umweltausschuss

Vorlesen Als große Mönchengladbacher Errungenschaft feierte Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU), sekundiert von der GroKo aus CDU und SPD und dem seinerzeitigen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Deklaration der Brucknerallee/Richard-Wagner-Straße im...
„Öffentliche Toiletten“ nach wie vor Stiefkinder in Mönchengladbach • Keine öffentliche Toilette im neuen ZOB • DIE LINKE nimmt nicht nutzbare Toilette am Odenkirchener Markt in den Fokus

„Öffentliche Toiletten“ nach wie vor Stiefkinder in Mönchengladbach • Keine öffentliche Toilette im neuen ZOB • DIE LINKE nimmt nicht nutzbare Toilette am Odenkirchener Markt in den Fokus

von | 14. Februar 2021 | DIE LINKE, EWMG mbH, Kreisbau AG, Odenkirchen, Soziales, Verwaltung in MG

Öffentliche Toiletten sind seit Jahren ein Dauerthema, das in Mönchengladbach immer wieder einmal im politischen Bewusstsein auftaucht und dann ebenso schnell wieder in den Schubladen der Verwaltung und von Beteiligungsgesellschaften verschwindet.Projekt „Nette...
Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

von | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

von | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat

Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...
LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

von | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
BSK schließt Projekt „Barrierefreie Fernlinienbusse“ ab • Video und Abschlussbericht lässt Parallelen auch für den ÖPNV erkennen • BSK legt entsprechendes Projekt auf

BSK schließt Projekt „Barrierefreie Fernlinienbusse“ ab • Video und Abschlussbericht lässt Parallelen auch für den ÖPNV erkennen • BSK legt entsprechendes Projekt auf

von | 05. Februar 2021 | !KeinFeed!, Aus Bund, EU und darüber hinaus, BSK, Fernbusverkehr, ÖPNV, Reisen | Ausflüge

Das von Aktion Mensch geförderte Projekt der Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse endete zum 31.12.2020.Trotz der Etablierung von Fernlinienbussen im Rahmen der Liberalisierung des Marktes, bieten diese nicht für alle Reiseinteressierten eine bequeme und...
Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

von | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat

Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
Hasenpest in Mönchengladbach festgestellt • Fachbereich Verbraucher­schutz und Tiergesundheit bittet um Vorsicht in Sittard und Schriefers

Hasenpest in Mönchengladbach festgestellt • Fachbereich Verbraucher­schutz und Tiergesundheit bittet um Vorsicht in Sittard und Schriefers

von | 04. Februar 2021 | Gesundheitliches, Natur & Umwelt, Rheindahlen

Nach mehreren Mitteilungen über verendete Feldhasen, hat der Fachbereich Verbraucherschutz und Tiergesundheit einzelne Kadaver zur Abklärung der Todesursache an das Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Rhein-Ruhr-Wupper nach Krefeld geschickt.Bei zwei untersuchten...
Stadt veröffentlicht Gehälter von Geschäftsführern und Vorständen ihrer Beteiligungsgesellschaften im Jahr 2018 • Vergleiche zum Geschäftsjahr 2013 zeigen diverse Veränderungen

Stadt veröffentlicht Gehälter von Geschäftsführern und Vorständen ihrer Beteiligungsgesellschaften im Jahr 2018 • Vergleiche zum Geschäftsjahr 2013 zeigen diverse Veränderungen

von | 02. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Verwaltung in MG

Lange Zeit haben sich die Geschäftsführer und Vorstände von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mönchengladbach erfolgreich dagegen gewehrt, dass ihre Einkünfte aus diesen Tätigkeiten öffentlich bekannt gemacht werden. Mit dem so genannten „Transparenzgesetz“, das...
S28 • Teil XXI: Landrat Dr. Coenen und Oberbürgermeister Heinrichs vereinbaren Treffen aller Beteiligten • Wirklich alle „Irritationen“ ausgeräumt?

S28 • Teil XXI: Landrat Dr. Coenen und Oberbürgermeister Heinrichs vereinbaren Treffen aller Beteiligten • Wirklich alle „Irritationen“ ausgeräumt?

von | 31. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Kreis Viersen, REIHE: S28, Schienenverkehr

Wie der Kreis Viersen mitteilt, haben Dr. Andreas Coenen (CDU), Landrat des Kreises Viersen, und Felix Heinrichs (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach, Irritationen der vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der Realisierung von Radschnellweg und...
LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

Stadtrat delegiert Entscheidungs­befugnisse auf Haupt­ausschuss • Hauptausschuss tagt anstelle des Rates am 9. Februar um 15:00 Uhr • Sitzung wird im RatsTV übertragen

von | 30. Januar 2021 | CORONA-Krise, Hauptsausschuss, Stadtrat

Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...
Biodiversität im Kleingarten • Teil I: Sind Kleingärten, „kleine Gärten“ mit Permakultur und Förderung der Biodiversität zu vereinbaren?

Biodiversität im Kleingarten • Teil I: Sind Kleingärten, „kleine Gärten“ mit Permakultur und Förderung der Biodiversität zu vereinbaren?

von | 29. Januar 2021 | Natur & Umwelt, REIHE: Biodiversität im Kleingarten

Vorlesen „Naturnahe Gärten“ haben nicht nur einen Sinn – nein, sie sind für die ökologische Vielfalt, Biodiversität, für Bestäuber, Nützlinge, Mensch und Tier überlebensnotwendig. (c) BZMG Nisthilfe für Wildbienen Mit der Umgestaltung von Gärten in „Naturgärten“...
Bismarckstraße • Teil II: Neue Radwege an der Bismarck­straße kaum vor 2024 • Anlieger könnten zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden

Bismarckstraße • Teil II: Neue Radwege an der Bismarck­straße kaum vor 2024 • Anlieger könnten zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden

von | 28. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Finanzen und Haushalte, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege

Vorlesen Im gestrigen Zoom-Pressegespräch der „Ampel-Spitzen“ kam die Frage auf, warum in der Zusammenstellung der Vorstellungen der Ampel-Partner zum Haushalt 2021/2022 das Thema Radverkehr nicht vorkomme.Die Antwort war, dass es sich bei den Vorstellungen der...
S28 • Teil XX: Kreis Viersen fordert Mönchengladbach auf, die Planung der S28 nicht zu torpedieren • Landrat Dr. Andreas Coenen: „Die Menschen wollen raus aus dem Stau“

S28 • Teil XX: Kreis Viersen fordert Mönchengladbach auf, die Planung der S28 nicht zu torpedieren • Landrat Dr. Andreas Coenen: „Die Menschen wollen raus aus dem Stau“

von | 22. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Schienenverkehr

Vorlesen Landrat Dr. Andreas Coenen fordert die Stadt Mönchengladbach auf, an der gemeinsam geplanten Streckenführung des Radschnellwegs festzuhalten und damit die Irritationen um die geplante Verlängerung der S28 aufzulösen. Der jetzt ohne Abstimmung mit dem Kreis...
S28 • Teil XIX: Felix Heinrichs: „S28-Verlängerung und Radschnellverbindung schließen sich nicht aus“ • Wollen er und die SPD die GroKo-Haltung zur S28 „stabilisieren“?

S28 • Teil XIX: Felix Heinrichs: „S28-Verlängerung und Radschnellverbindung schließen sich nicht aus“ • Wollen er und die SPD die GroKo-Haltung zur S28 „stabilisieren“?

von | 21. Januar 2021 | "Ampel", Fahrradverkehr, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Schienenverkehr

Eine Radschnellverbindung von Krefeld über Willich bis nach Mönchengladbach schließt eine Verlängerung der S28-Bahnlinie nicht aus, lässt OB Felix Heinrichs heute (21.01.2021) in einer Pressemitteilung kundtun. Das habe Oberbürgermeister Felix Heinrichs schriftlich...
Impfstoffknappheit auch im Kreis Viersen: Start im Impf­zentrum auf den 8. Februar verschoben • Impfberechtigte können ab dem 25. Januar Termine vereinbaren

Impfstoffknappheit auch im Kreis Viersen: Start im Impf­zentrum auf den 8. Februar verschoben • Impfberechtigte können ab dem 25. Januar Termine vereinbaren

von | 20. Januar 2021 | CORONA-Krise, Gesundheitliches, Kreis Viersen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Kreis Viersen informiert, dass die Impfzentren in NRW erst eine Woche später – am 8. Februar – den Betrieb aufnehmen werden. Grund sind Engpässe bei der Impfstoffproduktion. „Die Ursache für den aufgeschobenen...
Bismarckstraße • Teil II: Neue Radwege an der Bismarck­straße kaum vor 2024 • Anlieger könnten zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen werden

Bismarckstraße • Teil I: Statt „Pop-up-Bike-Lane“ eine halbe Million EURO allein für Konzept zu endgültiger Lösung • „Think big“ als Taktik?

von | 18. Januar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege, Umweltausschuss

„Think big“ hat nicht erst seit dem Amtsantritt des neuen Baudezernenten Dr. Bonin und in den sechs Jahren Mönchengladbacher GroKo aus CDU und SPD Einzug in Gladbacher Politik und Verwaltung gehalten, sondern sich vielmehr erheblich verstärkt. „Think big“ muss...
S28 • Teil XVIII: Willicher GRÜNE befürchten Aus für die Verlängerung der S28 über Willich nach Viersen

S28 • Teil XVIII: Willicher GRÜNE befürchten Aus für die Verlängerung der S28 über Willich nach Viersen

von | 16. Januar 2021 | B90/Die Grünen, Fahrradverkehr, Neuwerk, REIHE: S28, Schienenverkehr, Willich

Vorlesen In einer heute (16.01.2021) verbreiteten Pressemitteilung beziehen die Grünen-Politiker aus Willich zum „Konfliktpotenzial“ S28 vs. RSV (Radschnellverbindung) Stellung: „Schon in den 90ern waren die Willicher GRÜNEN die Ersten, die sich für eine Verlängerung...
VG Düsseldorf: Infektionsschutzrecht – Schließung eines Betriebes zum gewerblichen Ankauf von gebrauchten Kraftfahrzeugen von Privatpersonen in Mülheim a.d. Ruhr ist rechtmäßig

VG Düsseldorf: Infektionsschutzrecht – Schließung eines Betriebes zum gewerblichen Ankauf von gebrauchten Kraftfahrzeugen von Privatpersonen in Mülheim a.d. Ruhr ist rechtmäßig

von | 15. Januar 2021 | CORONA-Krise, Verwaltungsrecht

Die Stadt Mülheim a.d. Ruhr hat einem bundesweit tätigen gewerblichen Ankäufer von gebrauchten Kraftfahrzeugen von Privatpersonen zu Recht den Betrieb seiner dortigen Niederlassung untersagt. Das hat die 24. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom...
VG Düsseldorf: Keine Genehmigung für den Abschuss der Wölfin „Gloria“ im Eilverfahren

VG Düsseldorf: Keine Genehmigung für den Abschuss der Wölfin „Gloria“ im Eilverfahren

von | 15. Januar 2021 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Natur & Umwelt, Niederrhein | Regio-Rhein-Mass, Verwaltungsrecht

Im Eilverfahren kann der Kreis Wesel nicht zur Erteilung einer Genehmigung zur Tötung der Wölfin „Gloria“ im Wolfsgebiet Schermbeck verpflichtet werden. Das hat die 28. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom 6. Januar 2021, der den Beteiligten...
S28 • Teil XXIV: Willicher Bürgermeister Pakusch: „Endlich kommt was ins Rollen“ • Verwaltungschefs wollen durch gegenseitige Unterstützung Schienen­verkehr in der Region stärken

S28 • Teil XVI: Vermutung: Änderung des FNP pro Schnellradweg soll S28-Weiterbau stoppen • Willicher Bürger­meister Christoph Pakusch (CDU) kündigt Widerstand an

von | 14. Januar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: S28, Schienenverkehr, Willich

Die Absicht der Stadt Mönchengladbach, mit Festschreibungen bei der 246. Änderung des Flächennutzungsplans den Radschnellweg zwischen Gladbach und Krefeld zu pushen und planungsrechtlich zu priorisieren, hat in der Willicher Stadtspitze die Alarmglocken schrillen...
S28 • Teil XV: BUND-Kreisverband spricht sich für nur teilweisen Grundstücks­erwerb und Umwidmung aus

S28 • Teil XV: BUND-Kreisverband spricht sich für nur teilweisen Grundstücks­erwerb und Umwidmung aus

von | 13. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Neersen, Neuwerk, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: S28, Schienenverkehr, Willich

Der BUND wird in der Planungspraxis als Träger öffentlicher Belange (TÖB), behandelt und muss laut §4 des BauGB (Baugesetzbuch) formal angehört und in Bauplanungen einbezogen werden. In dieser Eigenschaft bezieht die Kreisgruppe Mönchengladbach des BUND e.V. zum...