von Bernhard Wilms | 11. Dezember 2022 | "Personalausschuss", Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung in MG
Unstrittig ist, dass ohne qualifizierte und motivierte städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Gemeinwesen wie die Stadt Mönchengladbach nicht funktionieren kann. Umso verwunderlicher ist, dass sich Kommunalpolitiker und Verwaltungsspitze bei der Übertragung...
von Bernhard Wilms | 23. Oktober 2022 | Finanzen und Haushalte, REIHE: Rathaus-Neubau, Steuern | Abgaben
Vorlesen Diese Frage ist ernsthaft zu stellen, wenn man sich das Ergebnis einer „Blitz-Recherche“ in Medien und Presseverlautbarungen anschaut.Während in diesen Städten den veränderten Randbedingungen durch CORONA, UKRAINE-Krieg, explodierende Bau-und Materialkosten...
von Bernhard Wilms | 14. August 2022 | Fahrradverkehr, Finanzen und Haushalte, REIHE: Radentscheid Mönchengladbach
Die Gemeindeordnung NRW verpflichtet Initiativen von Bürgerbegehren, die potenziellen Unterzeichner darüber in Kenntnis zu setzen, welche Kosten die Umsetzung der Forderungen verursachen könnte. Diese Verpflichtung ist insofern nachvollziehbar, als dass...
von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung
Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschussvorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...
von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von #MEINUNG von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat
Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Bernhard Wilms | 02. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Verwaltung
Lange Zeit haben sich die Geschäftsführer und Vorstände von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Mönchengladbach erfolgreich dagegen gewehrt, dass ihre Einkünfte aus diesen Tätigkeiten öffentlich bekannt gemacht werden. Mit dem so genannten „Transparenzgesetz“, das...
von Bernhard Wilms | 30. Januar 2021 | CDU, Finanzausschuss, Finanzen und Haushalte
Seit Jahren ist es obligatorisch, dass Ausschussvorsitzende Tage vor den Sitzungen gemeinsam mit den Sprechern der Mehrheitsfraktionen und der Spitze der Fachverwaltung den formalen Ablauf und der Tagesordnung erörtern. Dabei werden auch die Anträge genannt, die von...
von Bernhard Wilms | 28. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Finanzen und Haushalte, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege
Vorlesen Im gestrigen Zoom-Pressegespräch der „Ampel-Spitzen“ kam die Frage auf, warum in der Zusammenstellung der Vorstellungen der Ampel-Partner zum Haushalt 2021/2022 das Thema Radverkehr nicht vorkomme.Die Antwort war, dass es sich bei den Vorstellungen der...
