Wann steigen auch in Mönchengladbach die Anwohner­parkgebühren? • Verkehrsclub Deutschland (VCD) stellt Grundlagen für „Straßenraumnutzungs­gerechtigkeit“ vor • Sollen Halter von Kleinfahrzeugen die gleichen Gebühren zahlen wie die von SUVs und Pickups?

von Bernhard Wilms | 05. August 2023 | "Ampel", Finanzen und Haushalte, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtrat

Anwohnerparken, Regelungen dazu und die Kosten haben sich in Mönchengladbach zu einem Reizthema in Bevölkerung und Politik entwickelt. Pro und Contra werden seit Jahren in politischen Gremien und den so genannten „sozialen“ Netzwerken teilweise sehr heftig kontrovers...

Rathaus-Neubau • Teil XXXVI: „Rathausneubau abgesagt: Warum ein Neustart jetzt richtig ist“ • Ampel-Spitzen äußern sich in eigener Pressemitteilung • Viel Glauben und wenig Wissen

von Bernhard Wilms | 24. März 2023 | "Ampel", Finanzen und Haushalte, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland

Vorlesen „Die Zahlen des Kämmerers lassen nichts anderes zu: Der geplante Bau des neuen Rathauses in Rheydt muss gestoppt werden. Ende des Jahres 2026 müsste die Stadt nach Darstellung von Michael Heck 379 Mio. € für das neue Rathaus auf den Tisch legen – und dass bei...

Rathaus-Neubau • Teil XXXII: „Finanzierbarkeit des Rat­haus­neubaus sicherstellen!“ • FDP-Parteitag „beauftragt“ Ratsfraktion

von Bernhard Wilms | 11. März 2023 | FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Rathaus-Neubau

(c) BZMG Auf vergangenen Kreisparteitagen der Mönchengladbacher FDP waren Anträge eher Mangelware. Das war beim gestrigen Parteitag im Christoffelhaus an der Wilhelm-Strauß-Straße in Rheydt ganz anders. Über gleich sechs Anträge hatten die ca. 30 Mitglieder zu...

Rathaus-Neubau • Teil XXXI: „Rathaus der Zukunft“ keine HSP-Maßnahme mehr! • Mönchengladbach Kandidat für das Schwarzbuch des BdSt (Bund der Steuerzahler)?

von Bernhard Wilms | 09. Februar 2023 | Finanzen und Haushalte, REIHE: Rathaus-Neubau, Verwaltung

Als die Stadt Mönchengladbach im Jahr 2012 dem Stärkungspakt Stadtfinanzen beitrat, verpflichtete sie sich zu einer Sanierung des Haushalts bis zum Jahr 2021 und erhielt dafür vom Land NRW Mittel in Millionenhöhe. Die vom Rat beschlossenen Sanierungsmaßnahmen waren...

Stellen- und Personalplanung nur „durchlaufende Posten“? • Womit können Verwaltung und Politik Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (noch) motivieren?

von Bernhard Wilms | 11. Dezember 2022 | "Personalausschuss", Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung in MG

Unstrittig ist, dass ohne qualifizierte und motivierte städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein Gemeinwesen wie die Stadt Mönchengladbach nicht funktionieren kann. Umso verwunderlicher ist, dass sich Kommunalpolitiker und Verwaltungsspitze bei der Übertragung...

Rathaus-Neubau • Teil XXIII: Diverse Kommunen stoppen Rathausneu- und -umbauten • Sind Politiker und Verwaltungs­spitzen anderer Kommunen verantwortungs­bewusster als Mönchengladbacher?

von Bernhard Wilms | 23. Oktober 2022 | Finanzen und Haushalte, REIHE: Rathaus-Neubau, Steuern | Abgaben

Vorlesen Diese Frage ist ernsthaft zu stellen, wenn man sich das Ergebnis einer „Blitz-Recherche“ in Medien und Presseverlautbarungen anschaut.Während in diesen Städten den veränderten Randbedingungen durch CORONA, UKRAINE-Krieg, explodierende Bau-und Materialkosten...

Radentscheid • Teil VII: 393.300.000 EURO in Relation gesetzt • Buchwert des Straßen­netzes aktuell bei rund 470.000.000 EURO • Können Forderungen aus dem Radentscheid zu Wert­steigerungen führen?

von Bernhard Wilms | 14. August 2022 | Fahrradverkehr, Finanzen und Haushalte, REIHE: Radentscheid Mönchengladbach

Die Gemeindeordnung NRW verpflichtet Initiativen von Bürgerbegehren, die potenziellen Unterzeichner darüber in Kenntnis zu setzen, welche Kosten die Umsetzung der Forderungen verursachen könnte. Diese Verpflichtung ist insofern nachvollziehbar, als dass...

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat

Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...

LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...