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Hohenzollernstraße: CDU-Ablehnung von „Protected Bike Lanes“ findet breite Unterstützung aus der Umgebung • Illegales Parken auf Mittelstreifen und Gehwegen könnte Bußgelder von bis zu 12.000 EURO „einbringen“ … täglich

Hohenzollernstraße: CDU-Ablehnung von „Protected Bike Lanes“ findet breite Unterstützung aus der Umgebung • Illegales Parken auf Mittelstreifen und Gehwegen könnte Bußgelder von bis zu 12.000 EURO „einbringen“ … täglich

von | 27. August 2022 | "Ampel", ADFC, CDU, Eicken, Fahrradverkehr, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Mobilität, Straßen | Plätze | Wege

Es war eine Bürgerversammlung, die – unabhängig vom Anlass – nach dem gleichen „Muster“ ablief, wie viele andere zuvor und wahrscheinlich auch noch danach: (c) BZMG Eine Partei setzt ein Thema und lädt Bürger und Interessierte aus der vermeintlich...
Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

von | 25. Mai 2022 | "Ampel", Fahrradverkehr, Fußverkehr, NORD, ÖPNV, Umweltausschuss

Vorlesen „Ich verpflichte mich dazu, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz und die Verfassung des Landes zu achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Mit dieser Formel werden alle Ratsmitglieder, sachkundige...
Kreisverkehr Speickerstraße/Hügelstraße: Nicht alle Ampel-Vertreter stimmten Verwaltungsplanung zu • Welchen Einfluss nahm Baudezernent Dr. Bonin auf Ampel-Entscheidung? • Vertuschungsversuch verwaltungs­seitiger Verzögerungen und Fehler?

Kreisverkehr Speickerstraße/Hügelstraße: Nicht alle Ampel-Vertreter stimmten Verwaltungsplanung zu • Welchen Einfluss nahm Baudezernent Dr. Bonin auf Ampel-Entscheidung? • Vertuschungsversuch verwaltungs­seitiger Verzögerungen und Fehler?

von | 22. Mai 2022 | "Ampel", Fahrradverkehr, Fußverkehr, ÖPNV, Verwaltung

Es war einer der Tagesordnungspunkte, bei dem sich erneut der Eindruck bestätigte, dass die verkehrsplanende Verwaltung des Bonin‘schen Dezernates die Mitglieder eines Ausschusses nach dem Prinzip „Vogel friss oder stirb“ vor vollendete Tatsachen stellte und so einen...
Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

von | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
Behindertenbeauftragte der Länder richten 40 konkrete Forderungen zur Inklusion an die potenziellen Koalitionäre • BSK reagiert auf Antworten von SPD, B90/Die Grünen und FDP zu „Wahlprüfsteinen“

Behindertenbeauftragte der Länder richten 40 konkrete Forderungen zur Inklusion an die potenziellen Koalitionäre • BSK reagiert auf Antworten von SPD, B90/Die Grünen und FDP zu „Wahlprüfsteinen“

von | 29. Oktober 2021 | "Ampel", Aus Bund, EU und darüber hinaus, Bundestagswahl 2021, Mobilität

Viele Institutionen, Verbände und Interessengruppen haben vor der Bundestagswahl so genannte „Wahlprüfsteine“ erarbeitet, die Parteien mehr oder weniger intensiv auf die Forderungen geantwortet und der eine oder andere Wähler sein Wahlverhalten vielleicht daran...
Zweiundzwanzig Arbeitsgruppen sollen „Bundes-Ampel“ vorbereiten • Abgeordnete müssen Ambitionen auf Mitgliedschaften in Ausschüssen noch zurück stellen

Zweiundzwanzig Arbeitsgruppen sollen „Bundes-Ampel“ vorbereiten • Abgeordnete müssen Ambitionen auf Mitgliedschaften in Ausschüssen noch zurück stellen

von | 28. Oktober 2021 | "Ampel", Aus Bund, EU und darüber hinaus, Bundestagswahl 2021

Seit dem gestrigen Mittwoch (27.10.2021) arbeiten 22 Gruppen an einem Koalitionsvertrag, in dem sie die in den Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP festgelegten Grundsätze in Formulierungen für einen Ampel-Koalitionsvertrag präzisieren sollen. Dazu werden ihnen...
Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

von | 08. Oktober 2021 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Neuwerk, Odenkirchen, Rheydt

Nein, es waren keine spektakulären Stunden, die die Ratsmitglieder und die etwa 20 Gäste auf der Tribüne am Mittwochnachmittag in der Neuwerker Krahnendonkhalle erleben mussten. Und wohl auch nicht für die Zuschauer, die sich über RatsTV zugeschaltet hatten. Alle...