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Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Nach der Abstimmung zum Kreisverkehr Speicker Straße/Hügel­straße im Mobiltätsausschuss: »MEA CULPA« der Ampel-Spitzen angesagt

Vorlesen „Ich verpflichte mich dazu, meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz und die Verfassung des Landes zu achten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde zu erfüllen.“ Mit dieser Formel werden alle Ratsmitglieder, sachkundige...
Kreisverkehr Speickerstraße/Hügelstraße: Nicht alle Ampel-Vertreter stimmten Verwaltungsplanung zu • Welchen Einfluss nahm Baudezernent Dr. Bonin auf Ampel-Entscheidung? • Vertuschungsversuch verwaltungs­seitiger Verzögerungen und Fehler?

Kreisverkehr Speickerstraße/Hügelstraße: Nicht alle Ampel-Vertreter stimmten Verwaltungsplanung zu • Welchen Einfluss nahm Baudezernent Dr. Bonin auf Ampel-Entscheidung? • Vertuschungsversuch verwaltungs­seitiger Verzögerungen und Fehler?

Es war einer der Tagesordnungspunkte, bei dem sich erneut der Eindruck bestätigte, dass die verkehrsplanende Verwaltung des Bonin‘schen Dezernates die Mitglieder eines Ausschusses nach dem Prinzip „Vogel friss oder stirb“ vor vollendete Tatsachen stellte und so einen...
Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
Behindertenbeauftragte der Länder richten 40 konkrete Forderungen zur Inklusion an die potenziellen Koalitionäre • BSK reagiert auf Antworten von SPD, B90/Die Grünen und FDP zu „Wahlprüfsteinen“

Behindertenbeauftragte der Länder richten 40 konkrete Forderungen zur Inklusion an die potenziellen Koalitionäre • BSK reagiert auf Antworten von SPD, B90/Die Grünen und FDP zu „Wahlprüfsteinen“

Viele Institutionen, Verbände und Interessengruppen haben vor der Bundestagswahl so genannte „Wahlprüfsteine“ erarbeitet, die Parteien mehr oder weniger intensiv auf die Forderungen geantwortet und der eine oder andere Wähler sein Wahlverhalten vielleicht daran...
Zweiundzwanzig Arbeitsgruppen sollen „Bundes-Ampel“ vorbereiten • Abgeordnete müssen Ambitionen auf Mitgliedschaften in Ausschüssen noch zurück stellen

Zweiundzwanzig Arbeitsgruppen sollen „Bundes-Ampel“ vorbereiten • Abgeordnete müssen Ambitionen auf Mitgliedschaften in Ausschüssen noch zurück stellen

Seit dem gestrigen Mittwoch (27.10.2021) arbeiten 22 Gruppen an einem Koalitionsvertrag, in dem sie die in den Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP festgelegten Grundsätze in Formulierungen für einen Ampel-Koalitionsvertrag präzisieren sollen. Dazu werden ihnen...
Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

Nein, es waren keine spektakulären Stunden, die die Ratsmitglieder und die etwa 20 Gäste auf der Tribüne am Mittwochnachmittag in der Neuwerker Krahnendonkhalle erleben mussten. Und wohl auch nicht für die Zuschauer, die sich über RatsTV zugeschaltet hatten. Alle...
Christiane Schüßler soll neue Beigeordnete für Schule, Kultur und Sport werden • Verwaltungsvorstand wird kompetenter, jünger und weiblicher

Christiane Schüßler soll neue Beigeordnete für Schule, Kultur und Sport werden • Verwaltungsvorstand wird kompetenter, jünger und weiblicher

Vorlesen Geht es nach der Mönchengladbacher Ampel aus SPD, FDP und Grünen, dann wird die derzeitige Ministerialrätin im NRW-Bildungsministerium Christiane Schüßler im Februar 2022 dem aus Altersgründen ausscheidenden CDU-Beigeordneten Dr. Gert Fischer folgen. Die Wahl...
S28 • Teil XXIX: Ergänzungsanträge von „Ampel“ und CDU zur „Gemeinsamen Erklärung“ verursachen vermeid­baren Aufwand in Mönchengladbacher Fachverwaltung • Anträge nur für die „Galerie“? • Fragen zeugen von über­raschender Unwissenheit bei so genannten „Fachpolitikerinnen“ und „Fachpolitikern“

S28 • Teil XXIX: Ergänzungsanträge von „Ampel“ und CDU zur „Gemeinsamen Erklärung“ verursachen vermeid­baren Aufwand in Mönchengladbacher Fachverwaltung • Anträge nur für die „Galerie“? • Fragen zeugen von über­raschender Unwissenheit bei so genannten „Fachpolitikerinnen“ und „Fachpolitikern“

Vorlesen Obwohl allen Beteiligten bewusst ist, dass eine „Gemeinsame Erklärung“ zwischen dem Kreis Viersen und den Städten Viersen, Willich und Mönchengladbach zur „Optimierung des Schienenverkehrs“ in der hiesigen Region keinerlei rechtliche Relevanz hat, sehen sich...
Nahmobilität • Teil XVIII: Kundgebung und Demo von Fahrradfahrern weisen erneut auf Mängel an der Fahrrad-Infrastruktur hin • „Ampel“in der Pflicht, Versprechen einzulösen

Nahmobilität • Teil XVIII: Kundgebung und Demo von Fahrradfahrern weisen erneut auf Mängel an der Fahrrad-Infrastruktur hin • „Ampel“in der Pflicht, Versprechen einzulösen

Wie angekündigt veranstalteten unter organisatorischer Federführung des ADFC Mönchengladbach dieser und „youth beyond“, die Grüne Jugend Mönchengladbach, die Initaitive „Radentscheid Mönchengladbach“ und die Altstadt-Iinitiative am gestrigen...
Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXV: » Hindenburg;straße auch bergab wieder mit dem Bus erreichbar machen! « (Ampel)

Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXV: » Hindenburg;straße auch bergab wieder mit dem Bus erreichbar machen! « (Ampel)

Nachdem eineinhalb Jahre Ruhe an der Front „Busverkehr auf der Hindenburgstraße“ war, nimmt dieses Thema wieder Fahrt auf … im wahrsten Sinne des Wortes. Die Hindenburgstraße soll wieder bergauf und bergab mit dem ÖPNV erreichbar gemacht werden – ein...