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Mönchengladbach fällt im Wirtschafts­ranking des IW weiter zurück • Grüne sehen verfehlte Wirtschafts­förderungs­politik als Ursache

Mönchengladbach fällt im Wirtschafts­ranking des IW weiter zurück • Grüne sehen verfehlte Wirtschafts­förderungs­politik als Ursache

In dem am 04.06.2020 veröffentlichten IW-Regionalranking findet sich Mönchengladbach auf Platz 388 von 401.Gegenüber dem Ranking von 2018 verschlechterte sich Mönchengladbach damit nochmal um 12 Plätze (2018: Platz 374 von 401)„Dies ist das Ergebnis verfehlter...
Mönchengladbacher Wirtschafts­förderung im Zeichen von Digitalisierung und „Wirtschaft 4.0“ • Ergebnisse eines Webinars von B90/Die Grünen

Mönchengladbacher Wirtschafts­förderung im Zeichen von Digitalisierung und „Wirtschaft 4.0“ • Ergebnisse eines Webinars von B90/Die Grünen

Seit März 2020 existiert bei den Mönchenglad­bacher Grünen ein Arbeitskreis „Wirtschaft, Digitalisierung und Arbeit“ Die Inhalte haben die Initiatoren und Leiter des Arbeitskreises, Thomas Schmieder und Marcel Klotz, mit ökonomisches und ökologisches Wirtschaften,...
Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

Vorlesen Verwaltungschefs sind beamtenrechtlich „Beamte auf Zeit“ und unterliegen, wie Regelbeamte den gleichen Gesetzen und demnach auch den entsprechenden Disziplinarregeln.Nach dem Landesdisziplinargesetz NRW (LDG) gilt für Hauptverwaltungsbeamten als...
Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

Im Jahre 2017 strukturierte die Stadt die Essensversorgung an 22 städtischen Ganztagsschulen neu. Den verschiedenen, bis dahin beauftragten Vereinen und Caterern wurde gekündigt und die Essensversorgung der Stadt-Tochter Sozial-Holding übertragen. Das war verbunden...
Causa Sven • Teil XVII: FDP, Grüne und Linke wollen Prüfung persönlicher Haftung und stellen am 11. März  im Stadtrat Antrag

Causa Sven • Teil XVII: FDP, Grüne und Linke wollen Prüfung persönlicher Haftung und stellen am 11. März im Stadtrat Antrag

FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...
EUROPAPLATZ • Diskussion im Rat verstärkt Misstrauen gegen „Verwaltungshandeln“ • Viele Entscheidungs­aspekte für Grundstücksverkauf vollkommen unklar • Läuft es auf ein Bürgerbegehren oder gar ein Normen­kontrollverfahren hinaus?

EUROPAPLATZ • Diskussion im Rat verstärkt Misstrauen gegen „Verwaltungshandeln“ • Viele Entscheidungs­aspekte für Grundstücksverkauf vollkommen unklar • Läuft es auf ein Bürgerbegehren oder gar ein Normen­kontrollverfahren hinaus?

Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...