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Konstituierungen 2020 • Teil V: „Machtverhältnisse“ und „Ehrenamtsbezüge“ im neuen Rat fixiert • AfD-Fraktion unterstützt CDU

Konstituierungen 2020 • Teil V: „Machtverhältnisse“ und „Ehrenamtsbezüge“ im neuen Rat fixiert • AfD-Fraktion unterstützt CDU

Vorlesen Den größten zeitlichen Raum der konstituierenden Sitzung des Mönchengladbacher Stadtrates am 4. November 2020 nahm die Besetzung der Ausschüsse und der Aufsichtsgremien der städtischen Beteiligungsgesellschaften ein. Rein rechnerisch ergab sich aus dem...
Trotz Planungen für Rathaus-Neubau: EWMG führt Sanierung für 6-stelligen EURO-Betrag durch • Aber: Kein Geld für Barrierefreiheit im Rathaus Abtei

Trotz Planungen für Rathaus-Neubau: EWMG führt Sanierung für 6-stelligen EURO-Betrag durch • Aber: Kein Geld für Barrierefreiheit im Rathaus Abtei

Vorlesen Nach allem, was bisher bekannt ist, sollen auch die städtischen Gesellschaften in den nicht unumstrittenen Rathaus-Neubau einziehen. Dazu zählen u.a. auch EWMG und WFMG, die derzeit an der Regentenstraße 21 ihr Domizil haben. Genau an dieser Stelle finden...
Causa SVEN • Teil XIX: Affäre geht in die nächste Runde • Politische Konsequenzen für CDU und SPD bei der Kommunalwahl?

Causa SVEN • Teil XIX: Affäre geht in die nächste Runde • Politische Konsequenzen für CDU und SPD bei der Kommunalwahl?

Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...
Mönchengladbach fällt im Wirtschafts­ranking des IW weiter zurück • Grüne sehen verfehlte Wirtschafts­förderungs­politik als Ursache

Mönchengladbach fällt im Wirtschafts­ranking des IW weiter zurück • Grüne sehen verfehlte Wirtschafts­förderungs­politik als Ursache

In dem am 04.06.2020 veröffentlichten IW-Regionalranking findet sich Mönchengladbach auf Platz 388 von 401.Gegenüber dem Ranking von 2018 verschlechterte sich Mönchengladbach damit nochmal um 12 Plätze (2018: Platz 374 von 401)„Dies ist das Ergebnis verfehlter...
Mönchengladbacher Wirtschafts­förderung im Zeichen von Digitalisierung und „Wirtschaft 4.0“ • Ergebnisse eines Webinars von B90/Die Grünen

Mönchengladbacher Wirtschafts­förderung im Zeichen von Digitalisierung und „Wirtschaft 4.0“ • Ergebnisse eines Webinars von B90/Die Grünen

Seit März 2020 existiert bei den Mönchenglad­bacher Grünen ein Arbeitskreis „Wirtschaft, Digitalisierung und Arbeit“ Die Inhalte haben die Initiatoren und Leiter des Arbeitskreises, Thomas Schmieder und Marcel Klotz, mit ökonomisches und ökologisches Wirtschaften,...
Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

Vorlesen Verwaltungschefs sind beamtenrechtlich „Beamte auf Zeit“ und unterliegen, wie Regelbeamte den gleichen Gesetzen und demnach auch den entsprechenden Disziplinarregeln.Nach dem Landesdisziplinargesetz NRW (LDG) gilt für Hauptverwaltungsbeamten als...
Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

Im Jahre 2017 strukturierte die Stadt die Essensversorgung an 22 städtischen Ganztagsschulen neu. Den verschiedenen, bis dahin beauftragten Vereinen und Caterern wurde gekündigt und die Essensversorgung der Stadt-Tochter Sozial-Holding übertragen. Das war verbunden...