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Teil VII: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich ab 2020 über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

Teil VII: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich ab 2020 über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

von | 12. April 2020 | Aus NRW, CDU, FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung in MG

Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungs­beamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...
„Kaarster gegen Fluglärm“ fordert Minister Wüst auf, Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitäts­erweiterung abzulehnen

„Kaarster gegen Fluglärm“ fordert Minister Wüst auf, Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitäts­erweiterung abzulehnen

von | 06. April 2020 | Fluglärm, Giesenkirchen, Kaarst, Luftverkehr, Verwaltungsrecht

Das Verkehrsministerium NRW plant ab 4. Mai die öffentliche Auslegung neuer Gutachten im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung des Flughafens Düsseldorf. 2015 hatte der Flughafen eine Erweiterung der Zahl der Flugbewegungen um 25% beantragt. Im...
Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

von | 03. April 2020 | EU, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, NEW AG, NEW mobil & aktiv GmbH, Steuerrecht

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

von | 02. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, Verwaltung in MG

Vorlesen Dass der Corona-Virus auch den städtischen Haushalt „infizieren“ wird, liegt auf der Hand. Verringertes Gewerbesteueraufkommen und zusätzliche Sozialausgaben wird der sowieso „auf Kante genähte“ Mönchengladbacher Haushalt nicht verkraften können.Das kann...
„Rudolf mit der Orgel“ machte Station im Rathaus Abtei • Leider nur der Pförtner konnte genießen

„Rudolf mit der Orgel“ machte Station im Rathaus Abtei • Leider nur der Pförtner konnte genießen

von | 02. April 2020 | Gesellschaftliches, Kunst | Kultur, Nachdenkliches, Stadtmitte | Oberstadt, Verwaltung in MG

Vorlesen Musik zählt zu den Leidenschaften von Rudolf Küppers, der neben seiner Begeisterung u.a. für Dixieland-Jazz im „Jazzquartett Bügeleisen“ auch „solo“ mit seiner Drehorgel unterwegs ist. Seine Motivation ist, „Leuten eine kleine musikalische Freude zu machen“,...
Grüne: „Corona-Krise für eine bessere Digitalisierung nutzen“

Grüne: „Corona-Krise als Chance nutzen“ • Bundes­regierung soll Altschulden­fonds für die notleidenden Kommunen umsetzen • Haushaltsausgleich 2020 und 2021 kaum zu halten

von | 01. April 2020 | B90/Die Grünen, CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Steuern | Abgaben, Wirtschaft

Die Corona-Krise wird für Mönchengladbach und seine Menschen nachhaltige Folgen haben. Gerade auch wirtschaftlich, denn die Stadt wird erhebliche Einnahmeausfälle aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer zu verkraften haben. Insbesondere die Gewerbesteuer ist...
Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

von | 01. April 2020 | !KeinFeed!, CORONA-Krise, Gesundheitliches, Kreis Viersen

(c) BZMG Seit Mitte März, können sich Bürgerinnen und Bürger des Kreises Viersen in einem mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) testen lassen. Die Untersuchungen finden an den fünf Wochentagen täglich zwischen 13 bis 16 Uhr statt. In einem rollierenden System wird...
Hochproduktion durch Corona • NGG: „Arbeitszeit­vor­schriften nicht aushebeln“ • Gladbacher Lebensmittel­industrie arbeitet am Limit: 1.100 Beschäftigte in der Stadt

Hochproduktion durch Corona • NGG: „Arbeitszeit­vor­schriften nicht aushebeln“ • Gladbacher Lebensmittel­industrie arbeitet am Limit: 1.100 Beschäftigte in der Stadt

von | 01. April 2020 | CORONA-Krise, Gewerkschaften, Wirtschaft

Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 1.100 Menschen, die in Mönchengladbachs Lebensmittelindustrie arbeiten, leisten in der Coronavirus-Pandemie einen entscheidenden Beitrag dafür, dass Essen und Trinken nicht knapp werden.Darauf hat die Gewerkschaft...
Kommunalwahlkampf in „Quarantäne“! • Corona-Krise wirft Planungen der Parteien über den Haufen • Wird Kommunalwahl in NRW verschoben? • Oder: Nur noch Briefwahl?

Kommunalwahlkampf in „Quarantäne“! • Corona-Krise wirft Planungen der Parteien über den Haufen • Wird Kommunalwahl in NRW verschoben? • Oder: Nur noch Briefwahl?

von | 01. April 2020 | CORONA-Krise, Kommunalwahl 2020

Zu „normalen“ Zeiten würden die Parteien, die ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September ins Rennen schicken wollen, mitten in ihren Wahlvorbereitungen stecken, einige davon sich vielleicht schon in der Endphase befinden. Alle Direktkandidaten und...
Krisen-Zeiten • Es gibt und gab sie oft • Anders … aber nicht weniger dramatisch • Beispiel: 1945

Krisen-Zeiten • Es gibt und gab sie oft • Anders … aber nicht weniger dramatisch • Beispiel: 1945

von | 28. März 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, CORONA-Krise, Gesellschaftliches, Gesundheitliches, Nachdenkliches, Soziales

Unsere Eltern und Großeltern können erlittene, erlebte Geschichten erzählen. In meinem Buch „Die Pendeluhr“, das Einblicke in mein Leben gewährt, habe ich folgende Begebenheiten geschildert: 1945 Ende des Zweiten Weltkriegs. „Vergesst Gott nicht in eurer Not“, hatte...
„Aus tiefer Not schrei ich zu dir“ • Martin Luthers Kirchen­lied wieder aktuell • Nur Hilflosigkeit der „Amtskirche“ angesichts der Corona-Krise?

„Aus tiefer Not schrei ich zu dir“ • Martin Luthers Kirchen­lied wieder aktuell • Nur Hilflosigkeit der „Amtskirche“ angesichts der Corona-Krise?

von | 22. März 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Aus Bund, EU und darüber hinaus, CORONA-Krise, Gesellschaftliches, Nachdenkliches, Religiöses | Kirchen

Luthers Appell zur Jahreswende 1523/24 „Auf Gott will ich hoffen und seiner Güte trauen“ wird nicht jedem in der gegenwärtigen Krisenzeit etwas bedeuten. Auch das Sprichwort „Not lehrt beten“ hilft nach Überzeugung aufgeklärter Menschen nicht, wenn es um die...
Entschleunigen! • Kürzer treten! • Anders leben ist auch lebenswert

Entschleunigen! • Kürzer treten! • Anders leben ist auch lebenswert

von | 20. März 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Aus Bund, EU und darüber hinaus, CORONA-Krise, Gesellschaftliches, Gesundheitliches, Nachdenkliches

Das schien nicht in unsere Zeit zu passen. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten beklagt, immer mehr Menschen seien auf einen Zweitjob angewiesen. Indirekt also der Hinweis: Sie müssten mehr tun, Mehrarbeit leisten, um über die Runden zu kommen. Andere warnten...
Grüne gehen mit verjüngter Spitze in den Kommunalwahlkampf • Lena Zingsheim mit ca. 97% auf Listenplatz 1 gewählt • Motto: „Eine Stadt für alle“

Grüne gehen mit verjüngter Spitze in den Kommunalwahlkampf • Lena Zingsheim mit ca. 97% auf Listenplatz 1 gewählt • Motto: „Eine Stadt für alle“

von | 12. März 2020 | B90/Die Grünen, Kandidaten B90/Die Grünen, Stadtrat

Annähernd 50 Mitglieder Mönchengladbacher Bündnisgrünen trafen sich am 07.03.2020 in den Räumen der AWO, u.a. um ihre Kandidaten für die 33 Kommunalwahlbezirke zu bestimmen. Die Reserveliste für den Rat umfasst 40 Plätze, was auf ein großen Potenzial von politisch...
Boris Wolkowski (Grüne): „Neugestaltung des ZOB geht nur im Dialog mit den Bürgern“ • BSK Mönchengladbach fordert „Masterplan Barrierefreiheit Europaplatz“

Boris Wolkowski (Grüne): „Neugestaltung des ZOB geht nur im Dialog mit den Bürgern“ • BSK Mönchengladbach fordert „Masterplan Barrierefreiheit Europaplatz“

von | 10. März 2020 | B90/Die Grünen, Bauen | Wohnen, ÖPNV, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat

Das Neubauprojekt „19 Häuser“ am Gladbacher Europaplatz, das „Haus Westland“ ersetzen soll, bleibt weiter umstritten. Die Kritik entzündet sich an den Plänen zur Neugestaltung des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB): Ein großer Teil des Bahnhofsvor­platzes soll für das...
Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

Causa Sven • Teil XVIII: Mönchengladbacher Ratsherr fordert Disziplinar­maß­nahmen gegen OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) wegen „SVEN“ • Hätten Reiners und die übrigen Gesellschafter-Vertreter aus Viersen und Heinsberg den „Deal“ stoppen können?

von | 06. März 2020 | Bezirksregierung | Regionalrat, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Viesen

Vorlesen Verwaltungschefs sind beamtenrechtlich „Beamte auf Zeit“ und unterliegen, wie Regelbeamte den gleichen Gesetzen und demnach auch den entsprechenden Disziplinarregeln.Nach dem Landesdisziplinargesetz NRW (LDG) gilt für Hauptverwaltungsbeamten als...
Umweltverband BUND kritisiert Planverfahren zum Europaplatz und prüft Normenkontrollverfahren zum ZOB • OB-Kandidat Felix Heinrichs (SPD) weiß nicht, ob der ZOB funktionieren wird

Umweltverband BUND kritisiert Planverfahren zum Europaplatz und prüft Normenkontrollverfahren zum ZOB • OB-Kandidat Felix Heinrichs (SPD) weiß nicht, ob der ZOB funktionieren wird

von | 05. März 2020 | BUND, Mobilität, NORD, Planungs- und Bauausschuss, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) – Kreisgruppe Mönchengladbach – will prüfen, ob und inwieweit im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften nach dem Baugesetzbuch die Rechtswirksamkeit...
Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

Bald keine qualitativ hochwertige Schulverpflegung mehr in Mönchengladbach? • Schuldezernent Dr. Gert Fischer (CDU) lehnt Übernahme eines erfolgreichen Verpflegungs­systems ab • Offener Brief von B90/Die Grünen

von | 04. März 2020 | B90/Die Grünen, Bildung | Beruf, Soziaholding

Im Jahre 2017 strukturierte die Stadt die Essensversorgung an 22 städtischen Ganztagsschulen neu. Den verschiedenen, bis dahin beauftragten Vereinen und Caterern wurde gekündigt und die Essensversorgung der Stadt-Tochter Sozial-Holding übertragen. Das war verbunden...
Digitaler Geschichtsunterricht am „HuGo“ • Hugo-Junkers-Gymnasium erste Partnerschule der digitalen Lernplattform ‚SeGu‘ in Mönchengladbach

Digitaler Geschichtsunterricht am „HuGo“ • Hugo-Junkers-Gymnasium erste Partnerschule der digitalen Lernplattform ‚SeGu‘ in Mönchengladbach

von | 02. März 2020 | Gymnasien, Historisches | Geschichtliches

Die Verwendung von Computern und Tablets ist aus dem Alltag der Menschheit nicht mehr wegzudenken.Aus diesem Grunde ist es beinahe selbstverständlich geworden, dass im Schulunterricht digitale Präsentationsmöglichkeiten eine Rolle spielen.Allerdings beschäftigt sich...
FDP Mönchengladbach wählt den Fachmann für Qualitätssicherung Stefan Dahlmanns zu ihrem Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungs­beamten • Wahlparteitag mit Grußworten von Barbara Gersmann (SPD) und Jochen Klenner (CDU)

FDP Mönchengladbach wählt den Fachmann für Qualitätssicherung Stefan Dahlmanns zu ihrem Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungs­beamten • Wahlparteitag mit Grußworten von Barbara Gersmann (SPD) und Jochen Klenner (CDU)

von | 02. März 2020 | FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020

Was sich spätestens seit dem FDP-Parteitag Mitte Februar angekündigt hatte, die FDP Mönchengladbach geht mit dem Fachmann für Qualitätssicherung in der Digitalisierung, Stefan Dahlmanns, ins Rennen um das Amt des Hauptverwaltungsbeamten / OB, nachdem er am 29.02.2020...
Causa Sven • Teil XVII: FDP, Grüne und Linke wollen Prüfung persönlicher Haftung und stellen am 11. März im Stadtrat Antrag

Causa Sven • Teil XVII: FDP, Grüne und Linke wollen Prüfung persönlicher Haftung und stellen am 11. März im Stadtrat Antrag

von | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat

FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

von | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...
Am Aschermittwoch ist nicht alles vorbei • Es beginnt die vierzigtägige Fastenzeit • Die vielfältige Bedeutung der Zahl 40

Am Aschermittwoch ist nicht alles vorbei • Es beginnt die vierzigtägige Fastenzeit • Die vielfältige Bedeutung der Zahl 40

von | 26. Februar 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Historisches | Geschichtliches, Nachdenkliches

Für Christen beginnt die bis Ostern andauernde vierzig-tägige Fastenzeit, obwohl sie heute nur von wenigen wahrgenommen wird.Die „Vierzig“, französisch „quarante“, spiegelt sich auch in der „Quarantäne“ wider.Im 14. Jahrhundert verhängte man vierzigtägige...
Wie geht Nachhaltigkeit? • „Von Amazonien und Kolumbien für unsere Zukunft hier lernen“ • Tagung der katholische Kirche am 7. März in Aachen

Wie geht Nachhaltigkeit? • „Von Amazonien und Kolumbien für unsere Zukunft hier lernen“ • Tagung der katholische Kirche am 7. März in Aachen

von | 25. Februar 2020 | Aachen, Natur & Umwelt, Religiöses | Kirchen

Die Amazoniensynode der katholischen Kirche hat viele Schlagzeilen gemacht.Im direkten Dialog mit indigenen Völkern wurden wichtige pastorale, ökologische und soziale Impulse entwickelt.Diese können auch uns Deutsche in unserer Suche nach einer nachhaltigen Zukunft...