Nach Urteil des NRW-Verfassungsgerichtshofs: Auch in Mönchengladbach müssen Wahlbezirke neu eingeteilt werden • Verwaltung will Vorschlag bis Ende Januar erarbeiten

von Bernhard Wilms | 13. Januar 2020 | Aus NRW, Kommunalwahl 2020

Wie die Pressestelle der Stadt Möchengladbach heute bestätigt, hat das Urteil des Verfassungsgerichtshofes NRW vom 20. Dezember zur Kommunalwahl hat weitreichende Folgen für die Kommunalwahlen am 13. September auch in Mönchengladbach. Wie in zahlreichen anderen...

Verfassungsgerichtsurteil zum Kommunalwahlgesetz kann Auswirkungen auf die Zuschnitte der Wahlbezirke haben • Festgestellte Einwohnerzahl (244.445) müsste zur Reduzierung der Wahlbezirke führen

von Bernhard Wilms | 11. Januar 2020 | Aus NRW, Kommunalwahl 2020, Wahlrecht

Vorlesen Als sich der „Wahlausschuss Kommunalwahl 2020“ am 24.07.2019 mit der Einteilung der Wahlbezirke in Mönchengladbach befasste, schien die Welt noch in Ordnung zu sein. (c) BZMG Die Anzahl der Wahlbezirke blieb mit 33 unverändert, die Grenzen schienen nicht...

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Fragen und Antworten zu den rechtlichen Konsequenzen

von HAUPTREDAKTION | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Gerichtsentscheidungen und Verlautbarungen dazu werden von „Siegern“ und „Verlierern“ gerne so interpretiert, dass Erfolge und Mißerfolge im jeweils gewünschten Licht erscheinen. Und das sogar bei grundsätzlichen Fragen. Offensichtlich in...

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Müssen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten ihre „Strategie“ ändern?

von Bernhard Wilms | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, CDU, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Vorlesen (c) BZMG Kaum jemand aus den Mönchengladbacher Parteien, die am 13. September 2020 versuchen, „ihren“ Hauptverwaltungsbeamten durchzusetzen, hatte daran gezweifelt, dass die Wahlen der (neuen) Verwaltungslenker ohne Stichwahl ablaufen könnte. Solche gab es...

Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

von Bernhard Wilms | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen

(c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste der...

Normenkontrollverfahren zur Stichwahl in NRW: Verfassungsgerichtshof verkündet Entscheidung am 20. Dezember

von HAUPTREDAKTION | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Vier Tage vor Heilig Abend wird Klarheit darüber bestehen, ob die von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossene Abschaffung der Stichwahl für die Ämter zum Hauptverwaltungsbeamten Bestand hat oder nicht.Dieses Verfahren war notwendig geworden, nachdem 83...

Grüne beschließen Kommunalwahlprogramm 2020 und wählen Dr. Boris Wolkowski zu ihrem Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB)

von Bernhard Wilms | 02. Dezember 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE

(c) BZMG Die Mitgliederversammlung der Mönchengladbach Grünen in einem Saal der AWO an Brandenberger Straße begann mit einer arbeitsreichen und intensiven Diskussion über das grüne Kommunal­wahlprogramm 2020 und endete mit der einstimmigen Unterstützung für Dr. Boris...

CDU-Ratskandidaturen: Etwas wird anders, das Meiste bleibt unverändert • Nur 5 weibliche Direktkandidaten

von Bernhard Wilms | 01. Dezember 2019 | CDU, Kandidaten CDU, Stadtrat

(c) BZMG Als am 16.11.2019 die Mönchengladbacher CDU-Mitglieder auf einem Parteitag die Kommunalwahl 2020 vorbereiteten, galt es nicht nur den Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten zu küren, sondern auch die Direktkandidaten für die 33 Wahlbezirke zu...

Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

von Bernhard Wilms | 18. November 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten CDU, Verwaltung

Wenn es nach der Art des Auftrittes, dem Applaus nach der Bewerbungsrede für die Nominierung zur Kandidatur für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten und der Häufigkeit spontaner Beifallsbekundungen im Verlauf ihrer Rede gegangen wäre, hätten die CDU-Parteimitglieder...

Jurist Dr. Boris Wolkowski (Grüne) will Hauptver­waltungs­beamter werden • Kandidatenwahl am 30. November • Wahl der Direktkandidaten erst im Januar

von Bernhard Wilms | 10. November 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020

Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Dr. jur. Boris Wolkowski am 13. September 2020 als Kandidat der Mönchengladbacher Grünen für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB) antreten.Das ist das Ergebnis einer Befragung von B90/Die Grünen der knapp über 200 Mitgliedern und...