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Samstag, der 16. Mai 2020

Samstag, der 16. Mai 2020

Vorlesen Was für ein sonniger Samstag… Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben! Kümmern wir uns heute mal um die Verschwörungstheoretiker, auch Aluhüte genannt! Wieder eine Woche durchgehalten, obwohl die neue Weltordnung ja kommen...
105 Millionen Euro für digitalen Unterricht in NRW • Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen • Noch viele Fragen offen

105 Millionen Euro für digitalen Unterricht in NRW • Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen • Noch viele Fragen offen

Vorlesen (c) BZMG „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm des Bundes für Schulen kann losgehen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Bund und Länder haben vorgestern die dafür notwendige...
Corona-Krise: „Die BürgerLobbyisten“ passen Vorbereitungen zur „Fragen­sammlung“ an • Bürger können ihre Fragen nunmehr auch online stellen

Corona-Krise: „Die BürgerLobbyisten“ passen Vorbereitungen zur „Fragen­sammlung“ an • Bürger können ihre Fragen nunmehr auch online stellen

Vorlesen Anfang Februar stellten „Die Bürgerlobbyisten“ der Öffentlichkeit ihre „Kommunalwahlinitiative Mönchengladbach“ vor. (c) BZMG BZMG berichtete über dieses Pressegespräch   Im Nachgang dazu sprachen wir im Februar mit dem Leiter des Pressegespräches,...
Transparency Deutschland fordert zum Wiederbeginn der Fußball-Bundesliga verstärkte Maßnahmen gegen Manipulation und Spielsucht: „Prävention muss zum Wertefundament der Bundesliga gehören“

Transparency Deutschland fordert zum Wiederbeginn der Fußball-Bundesliga verstärkte Maßnahmen gegen Manipulation und Spielsucht: „Prävention muss zum Wertefundament der Bundesliga gehören“

Die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland fordert angesichts des bevorstehenden Wiederbeginns der Fußball-Bundesliga verstärkte Maßnahmen gegen Spielmanipulation und Suchtgefahren durch Sportwetten. Bereits im April 2020 hat die Union der Europäischen...
Samstag, der 16. Mai 2020

Samstag, der 9. Mai 2020

So ein schöner Samstag…Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben!Kümmern wir uns heute mal um die Nebenwirkungen von Covid 19!Freunde des gepflegten Sicherheitsabstands: Wieder ist eine Woche der Beschränkungen vorbei und erste...
„Eurofighter und F/A-18-Kampf­flug­zeuge als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen verheerendes Signal gegen nukleare Abrüstung“ • IPPNW bittet regionale Bundestagsabgeordnete um persönliche Meinungen

„Eurofighter und F/A-18-Kampf­flug­zeuge als künftige Trägersysteme für die US-Atomwaffen verheerendes Signal gegen nukleare Abrüstung“ • IPPNW bittet regionale Bundestagsabgeordnete um persönliche Meinungen

Vorlesen In einem gleichlautenden Brief an die Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel (SPD), Dr. Krings (CDU), Herrn Uwe Schummer (CDU) und Udo Schiefner (SPD) wendet sich Dr. Günter Rexilius, Sprecher der Regionalgruppe Mönchengladbach/Viersen der Ärzte und Ärztinnen...
Oberbürgermeister Reiners (CDU) scheitert mit Versuch, die Ratssitzung am 17.06.2020 nicht stattfinden zu lassen

Warum möchte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Ratssitzung am 17. Juni absagen? • „Enge“ im Rheydter Ratssaal ohne Prüfung von Alternativen nur vorgeschoben?

Es gehört wohl zu den Mönchengladbacher Besonderheiten, dass ein Oberbürgermeister alles daran setzt, kritische Themen und Beschlüsse statt von den 68 Mitgliedern des Rates am liebsten nur von 19 Mitgliedern des Hauptausschusses behandeln bzw. treffen lassen möchte....
Samstag, der 16. Mai 2020

Samstag, der 25. April 2020

Vorlesen Schon wieder Samstag…Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben!Kümmern wir uns heute völlig überraschend mal wieder um den aktuellen Stand der Corona-Krise.Leute, schon wieder haben wir eine Woche der Krise hinter uns...
Corona und die aktuelle NRW-Schulpolitik • Rezos beißende Kritik mit ein paar „Unschärfen“

Corona und die aktuelle NRW-Schulpolitik • Rezos beißende Kritik mit ein paar „Unschärfen“

Vorlesen Hallo Leute, hallo Corona-Geschädigte, man muss ihn nicht mögen – den „Rezo“ – und es ist auch oft sehr anstrengend, ihm zuzuhören oder zuzusehen. Aber dennoch sollten sich Interessierte seine Kritik schlicht und einfach mal ansehen und anhören … denn dumm...
S28 • Teil XII: „Verlängerung der S 28 von Kaarst bis nach Viersen nutzt allen und unterstützt die Verkehrswende“ (Grüne)

S28 • Teil XII: „Verlängerung der S 28 von Kaarst bis nach Viersen nutzt allen und unterstützt die Verkehrswende“ (Grüne)

Vorlesen Nur eine kleine Gruppe in Mönchengladbach zögert das zukunftweisende Projekt nach wie vor hinaus. Die Grünen aus Willich, Viersen und Mönchengladbach haben es jetzt satt. Sie fordern den sofortigen Beginn der konkreten Planung.  Zuletzt hatte es das im...
Offenlage zum Planfeststellungsverfahren Flughafen Düssel­dorf wird nicht ausgesetzt • Nutzt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) Corona-Kontakteinschränkungen aus?

Offenlage zum Planfeststellungsverfahren Flughafen Düssel­dorf wird nicht ausgesetzt • Nutzt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) Corona-Kontakteinschränkungen aus?

Vorlesen NRW-Verkehrsminister Hendrick Wüst hält, trotz der Aufforderung von Städten und Bürgerinitiativen daran fest, die neuen Gutachten des Flughafens Düsseldorf während der Einschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie ab dem 04.05.2020 in den...
Ab Montag (27.04.2020): Notbetreuung für über 380 Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden möglich

Mönchengladbachs Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahrscheinlich • Kämmerer informiert Stadtrat über finanzielle Auswirkungen der Pandemie

Im Rahmen seiner haushaltsrechtlichen Unterrichtungspflicht hat Mönchengladbachs Kämmerer Michael Heck heute (Montag, 20. April) den Stadtrat schriftlich über die Auswirkungen der Corana-Pandemie auf den städtischen Haushalt informiert und einen Ausblick auf erwartete...
Holländische Tanklastzüge liefern Gülle nach Schelsen • Abhilfe durch neue „Gülle-Verordnung“ von Bundes­land­wirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) kaum zu erwarten

Holländische Tanklastzüge liefern Gülle nach Schelsen • Abhilfe durch neue „Gülle-Verordnung“ von Bundes­land­wirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) kaum zu erwarten

Nach Schätzungen des Bundes für Umwelt und Naturschutz in Deutschland (BUND) werden jährlich etwa 60.000 Lkw-Ladungen Gülle aus den Niederlanden nach Deutschland importiert. Kein Wunder, denn bei den niederländischen Nachbarn sind die Düngerhöchstgrenzen wesentlich...
Ab Montag (27.04.2020): Notbetreuung für über 380 Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden möglich

Stadt Mönchengladbach sucht vorsorglich Pflege- und Betreuungs­kräfte für die Altenpflege • Freiwillige mögen sich beim Fachbereich Altenhilfe melden • Konkrete „Einsatzbedarfe“ liegen noch nicht vor

Vorlesen Stationäre Einrichtungen der Alten- und Eingliederungshilfe sind von der Corona-Krise besonders betroffen. Neben der Angst vor einer Infektion besteht das Problem, dass aufgrund der besonderen Maßnahmen immer wieder Personal ausfällt. Dabei müssen die Pflege-...
Teil VII: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich ab 2020 über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

Teil VII: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich ab 2020 über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungs­beamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...
„Kaarster gegen Fluglärm“ fordert Minister Wüst auf, Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitäts­erweiterung abzulehnen

„Kaarster gegen Fluglärm“ fordert Minister Wüst auf, Antrag des Flughafens Düsseldorf auf Kapazitäts­erweiterung abzulehnen

Das Verkehrsministerium NRW plant ab 4. Mai die öffentliche Auslegung neuer Gutachten im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für die Erweiterung des Flughafens Düsseldorf. 2015 hatte der Flughafen eine Erweiterung der Zahl der Flugbewegungen um 25% beantragt. Im...
Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen • Beihilfecharakter der Steuerbegünstigung durch „Steuerlichen Querverbund“ (noch) nicht vor dem EuGH verhandelt

Als „Steuerlichen Querverbund“ versteht man einen bislang legalen „Trick“ zur Entlastung kommunaler Haushalte, durch die viele Dauerverlustbetriebe (wie der öffentliche Personennahverkehr, Schwimmbäder oder Bibliotheken) nicht mehr sinnvoll betrieben werden könnten.In...
Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

Haushaltsausgleich durch Corona-Entwicklung erkennbar unwahr­scheinlich • Kommunale Unternehmen nicht Teil des KfW-Sonderprogramms „Corona-Hilfen“

Vorlesen Dass der Corona-Virus auch den städtischen Haushalt „infizieren“ wird, liegt auf der Hand. Verringertes Gewerbesteueraufkommen und zusätzliche Sozialausgaben wird der sowieso „auf Kante genähte“ Mönchengladbacher Haushalt nicht verkraften können.Das kann...
„Rudolf mit der Orgel“ machte Station im Rathaus Abtei • Leider nur der Pförtner konnte genießen

„Rudolf mit der Orgel“ machte Station im Rathaus Abtei • Leider nur der Pförtner konnte genießen

Vorlesen Musik zählt zu den Leidenschaften von Rudolf Küppers, der neben seiner Begeisterung u.a. für Dixieland-Jazz im „Jazzquartett Bügeleisen“ auch „solo“ mit seiner Drehorgel unterwegs ist. Seine Motivation ist, „Leuten eine kleine musikalische Freude zu machen“,...
Kontaktsperre und Selbstbestimmung • Mönchengladbacher „Grüne Alte“ fordern Seniorenrat

Grüne: „Corona-Krise als Chance nutzen“ • Bundes­regierung soll Altschulden­fonds für die notleidenden Kommunen umsetzen • Haushaltsausgleich 2020 und 2021 kaum zu halten

Die Corona-Krise wird für Mönchengladbach und seine Menschen nachhaltige Folgen haben. Gerade auch wirtschaftlich, denn die Stadt wird erhebliche Einnahmeausfälle aus der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuer zu verkraften haben. Insbesondere die Gewerbesteuer ist...
Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

Einsatz des mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) des Kreises Viersen in der Osterzeit • Sondertermin am Karsamstag in Nettetal

(c) BZMG Seit Mitte März, können sich Bürgerinnen und Bürger des Kreises Viersen in einem mobilen Corona-Untersuchungszentrum (CUZ) testen lassen. Die Untersuchungen finden an den fünf Wochentagen täglich zwischen 13 bis 16 Uhr statt. In einem rollierenden System wird...
Hochproduktion durch Corona • NGG: „Arbeitszeit­vor­schriften nicht aushebeln“ • Gladbacher Lebensmittel­industrie arbeitet am Limit: 1.100 Beschäftigte in der Stadt

Hochproduktion durch Corona • NGG: „Arbeitszeit­vor­schriften nicht aushebeln“ • Gladbacher Lebensmittel­industrie arbeitet am Limit: 1.100 Beschäftigte in der Stadt

Sie sorgen für Nachschub im Supermarkt: Die rund 1.100 Menschen, die in Mönchengladbachs Lebensmittelindustrie arbeiten, leisten in der Coronavirus-Pandemie einen entscheidenden Beitrag dafür, dass Essen und Trinken nicht knapp werden.Darauf hat die Gewerkschaft...