von HAUPTREDAKTION | 08. August 2019 | Fahrradverkehr, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route"
„Die ‚Blaue Route‘ als Mönchengladbachs erste Fahrradstraße ist gerade zu den Stoßzeiten am Morgen stark frequentiert und wird allgemein gut angenommen,“ teilt die Pressestelle der Stadt Mönchengladbach mit.In Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern sei der Wunsch...
von Bernhard Wilms | 08. August 2019 | JobCenter, Soziales, Sozialrecht
Mit Beschluss vom 08.05.2019 hat das Bundessozialgerichtes (BSG) entschieden, dass in Ländern ohne Lehrmittelfreiheit Bedarfsgemeinschaften mit schulpflichtigen Kindern, diesen über dem so genannten „Regelbedarf“ hinaus gehend, die erforderlichen Eigenanteile zu...
von HAUPTREDAKTION | 07. August 2019 | ADFC, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach
Vorlesen „Das Ergebnis des ADFC-Fahrradklimatests ist ein Ansporn“ und „Die Stadt setzt die beschlossenen Ziele in den kommenden Jahren konsequent um.“ waren die Reaktionen der Stadt Mönchengladbach auf das desolate Ergebnis für Mönchengladbach im...
von HAUPTREDAKTION | 07. August 2019 | Kunst | Kultur, Willich
Möchten sie mal wie Triton thronen? Oder wollten Sie immer schon mal einen bühnenerprobten Dreizack besitzen? Oder endlich mal als heißer Hummer oder mächtige Meerhexe daherkommen? Dann gibt es gute Nachrichten: Die Schlossfestspiele Neersen starten eine Requisiten-...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Rheindahlen, Wirtschaft
Nächste Woche eröffnet das neue Logistikzentrum von Amazon in Mönchengladbach-Rheindahlen. Die ersten 500 Mitarbeiter sind bereits vor Ort. Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Jörg Buer: „Wir begrüßen die Erweiterung um das neue Logistikzentrum von Amazon in unserer...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Straßen | Plätze | Wege
Bereits seit drei Jahren dürfen die Busse auf der Hindenburgstraße nur noch bergauf fahren. Dieses „Modellprojekt“ hat der Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin trotz vernichtendem Gutachten zur Norm gemacht.Jetzt setzt er noch einen drauf und...
von Bernhard Wilms | 06. August 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Bekanntlich hatten im Frühjahr 2018 über 2.200 Bürger beantragt, zu den neuen Rolltonnen mit Fassungsvermögen von 60, 120 und 240 Litern eine weitere mit einem Volumen von 35 Litern zur Verfügung gestellt zu bekommen. Diese „Petition“ landete am 09.05.2018 im...
von Susanne Jud | 03. August 2019 | ADFC, Fahrradverkehr, Initiative "Brücke Bettrather Straße", Niederlande, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Stadtmitte | Oberstadt
Nach dem grottenschlechten Abschneiden der Stadt Mönchengladbach beim Fahrradklimatest 2018 des ADFC ist auf der städtischen Internet-Seite „Newsroom“ zu lesen: „Die Zufriedenheit der Radfahrerinnen und Radfahrer ist uns wichtig.“ und „Wir zeigen mit vielen Projekten,...
von Bernhard Wilms | 03. August 2019 | Entsorgung, Natur & Umwelt
Man muss nicht Öko-Freak sein, um zu erkennen, dass man auch „im Kleinen“ etwas dagegen unternehmen kann, den Wust von Folien und anderen Kunststoffverpackungen einzudämmen. Das funktioniert besonders beim Einkauf von Obst und Gemüse, indem man – wenn man nicht...
von HAUPTREDAKTION | 02. August 2019 | B90/Die Grünen, Finanzen und Haushalte, mags AöR, Stadtrat
Alle Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse, einschließlich der Testat unabhängiger Geschäftsprüfer innerhalb von 12 Monaten nach dem Ende eines jeden Geschäftsjahre im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.Dazu zählen auch die Gesellschaften mit...
von HAUPTREDAKTION | 31. Juli 2019 | Aus Beteiligungen, B90/Die Grünen, Bildung | Beruf, Soziales, Verwaltung in MG
Aus dem Hause des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es seit Beginn dieses Jahres eine neue Initiative für Langzeitarbeitslose. Minister Hubertus Heil (SPD) hatte zum 1. Januar 2019 unter dem Titel „Mit Arbeit“ ein Gesamtkonzept zum Abbau von...
von Bernhard Wilms | 30. Juli 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR
Durch die Umstellung des Abfallentsorgungssystems steigt der Verwaltungsaufwand bei Vermietern und Hausverwaltungen und bei der mags AöR geradezu explosionsartig, stellt die Interessengeleinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) in einer gestrigen...
von HAUPTREDAKTION | 25. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven
Vorlesen Zur Aufklärung der undurchsichtigen Vorgänge im Zusammenhang mit dem 2,5 Millionen Euro teuren, widerrechtlichen Engagement der NEW bei der Share2Drive GmbH haben die Oppositionsfraktionen im Rat beim Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Akteneinsicht...
von Bernhard Wilms | 24. Juli 2019 | Kommunalwahl 2020, SPD
Mindestens vier Baustellen haben die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Mönchengladbach Gülistan Yüksel und ihr Geschäftsführer Hans Smolenaers zu managen, wollen sie die Voraussetzungen für eine im Sinne der SPD erfolgreiche Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres...
von Bernhard Wilms | 24. Juli 2019 | Fahrradverkehr, Fußverkehr, Initiative "Brücke Bettrather Straße", Stadtmitte | Oberstadt
Vorlesen Seit Monaten herrschte Unklarheit darüber, wie es in der Causa „Brücke Bettrather Straße“ weitergehen werde. Nebulöse Aussagen von Politikern und aus der Verwaltung reichten von „es wurde ein Förderantrag » fertiggestellt «“ bis „es wird kein Antrag...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, CDU, FDP, Kommunalwahl 2020, SPD, Verfassungsrecht
Die regierungstragenden Fraktionen im NRW-Landtag von CDU und FDP haben für die Kommunalwahl im September 2020 weitreichende Änderungen verabschiedet.Danach soll es kein Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten der OB-, Landrats- und Bürgermeisterwahl mehr...
von Bernhard Wilms | 18. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht
Vorlesen (c) BZMG Als Antwort auf die Forderung von FDP, Grünen und Linken, den zweiten Aufsichtsposten bei der NEW AG schnellstmöglich zu besetzen, um auf dieser Ebene das „Vier-Augen-Prinzip“ wieder möglich zu machen, erklärte der Aufsichtsratsvorsitzende der NEW...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | Hilfen, Tipps & Infos zu BZMG
Vorlesen In den letzten Jahren hat sich die Medienlandschaft erheblich verändert. Sie wurde vielfältiger, dynamischer und vor allem noch digitaler. Das, was bei der Gründung der BZMG als einer der ersten reinen Internet-Zeitungen noch als Novum wahrgenommen wurde,...
von Bernhard Wilms | 17. Juli 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen (c) BZMG Noch immer prankt das Logo der NEW AG als „Network-Partner“ auf der Homepage der share2drive GmbH aus Aachen. Das wäre nicht weiter erwähnenswert, gebe es nicht bei der Beteiligung der NEW an diesem Unternehmen erhebliche Rechtsverstöße,...
von HAUPTREDAKTION | 16. Juli 2019 | AfD, Kommunalwahl 2020
Wie der AfD-Keisverband Mönchengladbach miteilt, hat fand Anfang des Monats die Wahl eines neuen Vorstandes statt.Neben erfahrenen Mitgliedern sei der Vorstand auch durch neue Mitglieder erweitert worden. So wurde erneut Corina Bülow zur Kreissprecherin gewählt.Als...
![GrenzInfoPunkt bietet Grenzpendlern Anlaufstelle bei Fragen zu Steuern, Sozialversicherung und Arbeitsrecht [2-sprachig]](https://news.bz-mg.de/wp-content/uploads/bb-euregio.jpg)
von HAUPTREDAKTION | 15. Juli 2019 | EUREGIO
Vorlesen (c) BZMG Farbliche Legende NIEDERLANDEdunkelgrün: Alle Gemeinden der euregio rijn-maas-noord DEUTSCHLANDdunkelgrün: Kreisfreie Städtehellgrün Kreis Kleve (teilweise)Hellblau: Keis ViersenBlau: Rhein-Kreis Neussgräulich: Kreis Heinsberg (teilweise) (c) BZMG...
von HAUPTREDAKTION | 15. Juli 2019 | Gesellschaftliches
In Mönchengladbach ist es wieder passiert: ein Patient greift seinen Retter an. Leider mittlerweile eine Tatsache und ein Risiko, dessen sich alle Einsatzkräfte bewusst sein müssen, was die Sache aber natürlich nicht besser macht. Da helfen auch unsere...
von Bernhard Wilms | 13. Juli 2019 | Kommunalwahl 2020, SPD
Vorlesen Angesichts der bevorstehenden bzw. schon vorgenommenen Nominierung von SPD-Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen kann ein Rückblick auf den Unterbezirksparteitag am 19.01.2019 in der Aula der Hans-Jonas-Gesamtschule in Neuwerk durchaus erhellend...
von HAUPTREDAKTION | 11. Juli 2019 | Rheindahlen, Rheindahlen, SPD, WEST
Vorlesen Der Ortsvereinsvorstand der SPD Rheindahlen-Holt hat sich in seiner Mitgliederversammlung am 10.07.2019 tatkräftige Verstärkung geholt.Daniel Breimer und Claudia Rocholl (im Bild rechts) wurden bei der Neuwahl als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende...
von Bernhard Wilms | 11. Juli 2019 | Viesen
Vorlesen Die Feuerwehr Viersen hat eine umfassende Großschadenslage geübt: Geprobt wurde für ein Unwetter im gesamten Kreisgebiet. Simuliert wurden der Einsatz aller Einheiten und die Zusammenarbeit mit der Kreisleitstelle. Bürgermeisterin Sabine Anemüller informierte...
von Bernhard Wilms | 10. Juli 2019 | Aus NRW, Verfassungsrecht
Auf Grundlage der Meldungen beim Mönchengladbacher Einwohnermeldeamt lebten Ende 2018 in Mönchengladbach ca. 270.500 Menschen.Laut den Ermittlungen im Rahmen von ZENSUS 2011 waren dies jedoch nur ca. 262.000 Einwohner.Darüber, welche Quellen maßgeblich sind für die...
von HAUPTREDAKTION | 10. Juli 2019 | Giesenkirchen, SPD
Vorlesen Als eine der ersten örtlichen Untergliederungen der Mönchengladbach Parteien gab der Ortsverein Giesenkirchen die Nominierung ihrer Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 bekannt. Danach stellten die Giesenkirchener Sozialdemokraten „mit großer...
von Bernhard Wilms | 01. Juli 2019 | B90/Die Grünen, Natur & Umwelt
Vorlesen Wenn es um die Gewinnung von Energie geht, stellt man eines schnell fest: Die beiden vergangenen Jahrhunderte waren durch die Verbrennung von Kohle, Gas und Öl gekennzeichnet. Längst sind die Folgen klar. Ungeheure Mengen an CO2 und Schadstoffen haben uns in...
von Bernhard Wilms | 28. Juni 2019 | mags AöR, Verwaltungsrecht
Vorlesen Als im vorigen Jahr der Verwaltungsvorstand der mags AöR die Abfallsatzung und die Abfallgebührensatzung für 2019 beschlossen, wollten viele Mönchengladbacher gegen diese Satzungen gerichtlich vorgehen. Dazu gab es aber seinerzeit keine gesetzliche Grundlage....
von Bernhard Wilms | 22. Juni 2019 | SPECIAL: Journalismus
Als am 13. Mai der Niederrheinische Presseverein im Deutschen Journalistenverband (DJV) unter Leitung seines 1. Vorsitzenden Michael Obst den Technischen Beigeordneten der Stadt Mönchengladbach, Dr. Gregor Bonin, mit der „Niederrhein-Leuchte 2019“ auszeichnete, war...
von Bernhard Wilms | 20. Juni 2019 | Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Zu diesem Ergebnis kommt die Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) nach der Auswertung einer Umfrage, die am 15. Juni 2019 endete. Bei der Anfang Mai 2019 begonnenen, anonymen, nicht repräsentativen Umfrage war die IGGMG u.a. der Frage...
von HAUPTREDAKTION | 30. April 2019 | !KeinFeed!
Vorlesen Vortrag 2 – Praxis-Beispiele zur (politischen) Partizipation Der erste Teil zum Thema „Politische Partizipation“ endete mit dem Hinweis auf den juristischen Aspekt der Verantwortung von Kommunalpolitikern. Das Durchsetzen von Haftung setzt...
von Bernhard Wilms | 21. April 2019 | ADFC, Aus NRW, Mobilität, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach
Es war ein geschickt gewählter Titel, den sich der Mönchengladbacher ADFC ausgedachte hatte, um möglichst viele Interessierte zu animieren, ins TIG zu kommen. Auch der Termin 09.04.2019, kurz nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des bundesweiten...
von HAUPTREDAKTION | 02. Februar 2019 | !KeinFeed!
Vorlesen Hallo und Guten Tag, Sie haben den Anschluss von Marcel Wilms in Mönchengladbach-Rheydt0216667 52 057 gewählt. Vielen Dank dafür! Leider kann ich momentan Ihren Anruf nicht persönlich entgegen nehmen! Wenn Sie einen Rückruf wünschen, nennen Sie mir bitte...
von HAUPTREDAKTION | 02. Februar 2019 | !KeinFeed!
Vorlesen Hallo und guten Tag! Sie haben den Anschluss in Mönchengladbach-Rheydt 0216692 43 03 gewählt! Vielen Dank dafür! Leider können wir momentan Ihren Anruf nicht persönlich entgegen nehmen! Wenn Sie einen Rückruf wünschen, nennen Sie bitte Ihren Namen, Ihre...
von Bernhard Wilms | 10. September 2018 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben...
von Bernhard Wilms | 28. August 2018 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten. Aus Sicht...
von Bernhard Wilms | 23. August 2018 | Beschwerdeausschuss, Gebühren | Steuern, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat
Vorlesen Wenn am kommenden Mittwoch (29.08.2018) um 17:00 Uhr der Rat zu einer Sondersitzung zusammentritt, könnten die Plätze auf der Zuschauertribüne erneut nicht reichen. Dann nämlich soll der Rat die Satzungsänderung für die Einführung einer „gesonderten...
von Bernhard Wilms | 02. August 2018 | Entsorgung, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltung in MG
Vorlesen Als Thomas Marx Anfang Mai 2018 auf openPetition unter dem Titel „Faire Müllgebühren für Mönchengladbach“ eine Petition eröffnete, haben sicherlich viele zunächst nur milde gelächelt und nicht mit einer großen Resonanz gerechnet. Und dann wurden es 4.550...
von Bernhard Wilms | 22. Juli 2018 | Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Entsorgung, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen So wie bei den Bürgeranträgen zu den Restmülltonnen. Rechtsgrundlage Nach § 24 der Gemeindeordnung NRW hat „Jeder … das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2018 | B90/Die Grünen, CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“. Dazu erklärte Hajo Siemes, der die Grünen im Aufsichtsrat der...
von Bernhard Wilms | 19. Juli 2018 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis. „Es ist ja schön, dass CDU und SPD offensichtlich die anhaltenden Bürgerproteste zum Anlass nehmen, ihre...
von Bernhard Wilms | 14. Juni 2018 | GEM mbH, mags AöR, Presserecht, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen (c) BZMG (c) BZMG Bekanntlich kann die GEM das über eine halbe Mio. EURO teure „Identsystem“ mit denen 2015 die Gebührenzahler belastet worden waren, nicht nutzen. Darüber hatten wir ausführlich berichtet, was wohl keinen Anklang fand. So erreichte uns nun...
von Bernhard Wilms | 07. Juni 2018 | CDU, Gebühren | Steuern, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante...
von Bernhard Wilms | 03. Juni 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD, Verwaltungsrecht
Vorlesen Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Verbrennungskosten für den Restmüll zu senken. Geradezu jubelnd verkündeten...
von Bernhard Wilms | 31. Mai 2018 | CDU, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, SPD
Vorlesen Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er...
von HAUPTREDAKTION | 25. Mai 2018 | CDU, Entsorgung, GEM mbH, Hauptsausschuss, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht? Wir sind eine 4 köpfige Familie (2 Erwachsene, 2 Kinder 9 und 11 Jahre) und nutzen z.Zt. eine 25l Mülltonne, die wir i.d.R. nur zur Hälfte...
von Bernhard Wilms | 22. Mai 2018 | Beschwerdeausschuss, DIE LINKE, FDP, GEM mbH, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019
Vorlesen Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten. Dagegen konnten auch aufwändige...
von Bernhard Wilms | 16. Mai 2018 | B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, CDU, mags AöR, SPD
Vorlesen Mit einem war Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) sicherlich zufrieden, nämlich mit seiner Wahl des Rheydter Ratssaals als Veranstaltungsort des Beschwerdeausschusses am letzten Mittwoch (09.05.2018). Die Zuschauertribüne war bis auf den...
von Bernhard Wilms | 09. Mai 2018 | mags AöR, Politik & Parteien, REIHE: Abfallgebühren 2019
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