Vergleicht man die Entscheidungen der Mönchengladbacher Wähler mit denen in Bund oder Land, sind auf den ersten Blick kaum Unterschiede festzustellen.
So kann die SPD – im Gegensatz zum Bund – aufatmen und kam mit einem „Blauen Auge“ davon, hat sie doch im Vergleich zur Wahl zum Europäischen Parlament 2019 gerade einmal 383 Stimmen und 0,47%-Punkte eingebüßt.
Aufatmen konnte auch die FDP, deren Verluste gegenüber 2019 im Vergleich zu Bund und Land mit 0,21%-Punkte kaum der Rede wert waren.
Zufriedenheit herrschte sicherlich bei der CDU, die mit einem Plus von 2,38%-Punkten besser abschnitt als im Bund.
Jubel hingegen war beim BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) angesagt, das „aus dem Stand“ über 4.900 Wähler (= 4,78%) für sich gewinnen konnte und in Mönchengladbach Rang 6 belegt. Und dass, obwohl dieses Bündnis in Mönchengladbach personell nicht vertreten ist.
Jubeln konnte auch die AfD, dessen einziger Vertreter – obwohl die Partei in Mönchengladbach „parteiorganisatorisch“ nicht mehr existiert – an einem Stand am Rheydter Marktplatz ohne jegliche Resonanz blieb, die meisten seiner Wahlflyer wohl entsorgen konnte und dennoch fast 5.500 Stimmen hinzu gewann. Mit der Folge, dass sie mit einem Plus von 5,26 %-Punkten gegenüber 2019 (noch vor den Grünen) Rang 3 belegte.
Die „pan-europäische“ Partei Volt verdreifachte Ihre Stimmenanzahl gegenüber 2019 und rangiert in Mönchengladbach kurz hinter DIE LINKE, die Gefahr läuft, auch in Mönchengladbach an Bedeutung zu verlieren.
Größter Verlierer ist indes B90/Die Grünen, die – entgegen dem schon desolaten Bundestrend dieser Partei – die Hälfte ihrer Mönchengladbacher Wählerstimmen einbüßte und von Rang 2 (2019) auf Rang 4 absackte.
Diese Entwicklung der Mönchengladbacher Grünen nur mit der schlechten Performance innerhalb der Bundes-Ampel zu erklären, wäre sicherlich zu einfach, dürften speziell in Mönchengladbach auch kommunale Gründe eine Rolle gespielt haben.
Die mit 55,8 % um 1% höhere Wahlbeteiligung lässt nicht darauf schließen, dass die 16- und 17-jährigen „Neuwähler“ einen besonderen Einfluss auf die Wahlbeteiligung gehabt haben könnten.
(c) BZMG
Sollten die Mönchengladbacher Grünen ihr Europa-Wahlergebnis analysieren, könnten sie zu dem Ergebnis kommen, dass sie – besonders ihre Fraktion – von den Bürgern kaum als eigenständige politische Kraft innerhalb der Mönchengladbacher Ampel und mehr als „Anhängsel“ der SPD und deren Oberbürgermeister Felix Heinrichs wahrgenommen werden.
Ihr Herumlavieren sowie nicht gehaltene Wahlversprechen bei dem Brückenneubau Bettrather Straße, beim in der Bürgerschaft ungeliebten und mittlerweile ad acta gelegten „Rathaus der Zukunft“, ihr vehementes Eintreten für „Fahrradstraßen“ und für das Reduzieren von Parkflächen dürften zusätzlich Stimmen gekostet haben.
Dies könnte auch Nachwirkungen bis hin in die Kommunalwahl im kommenden Jahr haben.
Dann nämlich dürfte es kaum zu einer Neuauflage einer Mönchengladbacher Ampel kommen, zumal der Verlust von zwei Ratsmandaten die Ampelmehrheit reduzierte und die vielen Umbesetzungen im kommunalen Gremien darauf hindeuten, dass diverse, bislang hoch engagierte grüne Mitglieder der Fraktion (und teilweise auch der Partei) den Rücken gekehrt haben.
All das deutet auf ein massives Führungs- und Leitungsproblem in der Fraktion hin.
Dass auch die Besetzung von hochdotierten (Aufsichtsrats-)Posten bei städtischen Gesellschaften durch grüne „Spitzenkräfte“ eine Rolle gespielt hat, ist nur zu vermuten.
Fakt ist, dass der ehemalige grüne OB-Kandidat Dr. Boris Wolkowski erklärt hat, nicht mehr erneut für dieses Amt kandidieren zu wollen.
Bis zur Mitgliederversammlung im Oktober 2023 hatte sich das Gerücht gehalten, die Grünen würden deshalb bei der Kommunalwahl 2025 auf einen eigenen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten verzichten und sich stattdessen für die Unterstützung des Amtsinhabers Felix Heinrichs (SPD) aussprechen würden.
Einer entsprechenden Frage eines Mitglieds dazu widersprach die Co-Fraktionsvorsitzende Ulla Schmitz ausgesprochen heftig und erklärte, dass dies nicht wahr sei und man wieder mit einem eigenen Kandidaten antreten wolle.
Dasse es tatsächlich soweit kommt und wer dies angesichts der schrumpfenden Personaldecke bei den Grünen sein könnte, wird sich erweisen und letztlich durch die Mitglieder zu entscheiden sein.
