von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG
Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschussvorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...
von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat
Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Hauptredaktion [pm] | 30. Januar 2021 | CORONA-Krise, Hauptsausschuss, Stadtrat
Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...
von Bernhard Wilms | 30. Januar 2021 | CDU, Finanzausschuss, Finanzen und Haushalte
Seit Jahren ist es obligatorisch, dass Ausschussvorsitzende Tage vor den Sitzungen gemeinsam mit den Sprechern der Mehrheitsfraktionen und der Spitze der Fachverwaltung den formalen Ablauf und der Tagesordnung erörtern. Dabei werden auch die Anträge genannt, die von...
von Bernhard Wilms | 18. Januar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege, Umweltausschuss
„Think big“ hat nicht erst seit dem Amtsantritt des neuen Baudezernenten Dr. Bonin und in den sechs Jahren Mönchengladbacher GroKo aus CDU und SPD Einzug in Gladbacher Politik und Verwaltung gehalten, sondern sich vielmehr erheblich verstärkt. „Think big“ muss...
von Hauptredaktion [pm] | 13. Januar 2021 | Fahrradverkehr, Neersen, Neuwerk, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: S28, Schienenverkehr, Willich
Der BUND wird in der Planungspraxis als Träger öffentlicher Belange (TÖB), behandelt und muss laut §4 des BauGB (Baugesetzbuch) formal angehört und in Bauplanungen einbezogen werden. In dieser Eigenschaft bezieht die Kreisgruppe Mönchengladbach des BUND e.V. zum...
von Bernhard Wilms | 07. Januar 2021 | Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Leerstände, Stadtentwicklung
Nicht erst seit der Corona-Krise steigt die Zahl der Leerstände von Geschäftslokalen in den Innenstädten von Mönchengladbach und Rheydt ständig. „Zu viel Verkaufsfläche seit den 90ern: Weniger Bedarf, aber Flächenwachstum (Folge: Leerstand)“ ist die nüchterne...
von Bernhard Wilms | 29. Dezember 2020 | Fahrradverkehr, MIV (Motorisierter Individualverkehr), Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Gero-Park, Speick, Stadtentwicklung, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege
Vorlesen Das war ein Ergebnis der Präsentation, das Kajetan Lis, seit Oktober 2017 Abteilungsleiter Stadterneuerung und Stadtentwicklung in Mönchengladbach, den Mitgliedern des Planungsausschusses am 01.12.2020 vorstellte. Die Umgestaltung des Geroparks ist...