Nahmobilität • Teil XII: Ampel will ‚Blaue Route‘ „optimieren“ lassen • Nicht nur Hauptstraße als Fahrradstraße „abenteuerlich“?

von Bernhard Wilms | 06. März 2021 | "Ampel", ADFC, DIE LINKE, Fahrradverkehr, NORD, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPECIAL: "Blaue Route", SÜD, Umweltausschuss

(c) BZMG Es sei wohl einzigartig in Deutschland, dass eine Fahrradstraße durch eine Fußgängerzone geführt werden soll, konstatierte Sabine Cremers (DIE LINKE) in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Mobilität am 04.03.2021. In der Tat bestätigen BZMG-Recherchen...

Zuwendungsbescheid über 4,2 Mio. EURO für Brücken-Neubau Bettrather Straße eingetroffen • Durchgehende 4- Spurigkeit der Hermann-Pique-Anlage rückt näher

von Bernhard Wilms | 20. Februar 2021 | Hauptsausschuss, Initiative "Brücke Bettrather Straße", MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat

Die Stadt Mönchengladbach hat vom Bundesamt für Güterverkehr den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke Bettrather Straße erhalten. Bewilligt wird eine 100%-Förderung in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro, um eine neue Fuß- und Radwegebrücke über die...

Nahmobilität • Teil XI: Verstößt „Blaue Route“ gegen Straßenverkehrsordnung? • AiB fordert Nachweis über „zwingende Erforderlichkeit“ nach StVO • Ampel will „Optimierung“

von Bernhard Wilms | 16. Februar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", SPECIAL: AGFS-Mitgliedschaft, SÜD, Umweltausschuss

Vorlesen Als große Mönchengladbacher Errungenschaft feierte Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU), sekundiert von der GroKo aus CDU und SPD und dem seinerzeitigen Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) die Deklaration der Brucknerallee/Richard-Wagner-Straße im...

Doppelhaushalt 2021/2022: Haushaltsreden, die nicht gehalten wurden • Zukünftiger Verzicht darauf kein Verlust

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung in MG

Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat

Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...

LINKE fordert intensivere Behandlung von Bürger-Einwendungen zum Haushalt • Umsetzung der GO-Vorgaben durch Verwaltung „Lame Duck“

von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...

Doppelhaushalt 2021/2020: Hauptausschuss hat als Stadtrat über 10 Bürger-Einwendungen zu befinden • Verwaltung weist eine Einwendung grundsätzlich zurück

von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat

Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...

Stadtrat delegiert Entscheidungs­befugnisse auf Haupt­ausschuss • Hauptausschuss tagt anstelle des Rates am 9. Februar um 15:00 Uhr • Sitzung wird im RatsTV übertragen

von Hauptredaktion [pm] | 30. Januar 2021 | CORONA-Krise, Hauptsausschuss, Stadtrat

Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...

Finanzausschuss: Fred Hendricks (CDU) greift Ausschuss­vorsitzenden Achim Wyen (FDP) persönlich an • CDU zunehmend dünnhäutiger?

von Bernhard Wilms | 30. Januar 2021 | CDU, Finanzausschuss, Finanzen und Haushalte

Seit Jahren ist es obligatorisch, dass Ausschussvorsitzende Tage vor den Sitzungen gemeinsam mit den Sprechern der Mehrheitsfraktionen und der Spitze der Fachverwaltung den formalen Ablauf und der Tagesordnung erörtern. Dabei werden auch die Anträge genannt, die von...

Bismarckstraße • Teil I: Statt „Pop-up-Bike-Lane“ eine halbe Million EURO allein für Konzept zu endgültiger Lösung • „Think big“ als Taktik?

von Bernhard Wilms | 18. Januar 2021 | Fahrradverkehr, REIHE: Bismarckstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege, Umweltausschuss

„Think big“ hat nicht erst seit dem Amtsantritt des neuen Baudezernenten Dr. Bonin und in den sechs Jahren Mönchengladbacher GroKo aus CDU und SPD Einzug in Gladbacher Politik und Verwaltung gehalten, sondern sich vielmehr erheblich verstärkt. „Think big“ muss...