von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat
Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...
von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...
von HAUPTREDAKTION | 12. Februar 2020 | Aus Beteiligungen, Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
Unregelmäßigkeiten in den Abläufen der Umsetzung mehrerer NEW-Beteiligungen im letzten Jahr haben die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP veranlasst, einen Antrag zur Herstellung von mehr Transparenz in der Beteiligungsverwaltung zu stellen. Die Widerrechtlichkeit...
von HAUPTREDAKTION | 11. Februar 2020 | Inklusion, ÖPNV, Planungs- und Bauausschuss, Soziales, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Verwaltungsrecht
Die Mönchengladbacher Dependance des BSK (Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.) erwartet als Folge des Projektes „19 Häuser“ erhebliche flächenmäßige Reduzierung des Busbahnhofs „Europaplatz“, dementsprechend massive Auswirkungen auf den ÖPNV und...
von Heinz Rütten | 06. Februar 2020 | BUND, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtentwicklung, Stadtrat
Der Bahnhofsvorplatz, Eingangstor zur Stadt für Besucher, zentraler Knotenpunkt für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll neu gestaltet werden und dann auch zukünftigen Erfordernissen gerecht werden. Dann müssten die Planungsschritte wohl so...
von Bernhard Wilms | 28. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, Beschwerdeausschuss, BUND, Natur & Umwelt, Umweltausschuss, Verwaltungsrecht
In Zusammenhang mit seinem Bürgerantrag an den Rat der Stadt auf Bestandsschutz für „Grüne Vorgärten“ hat sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Kreisgruppe Mönchengladbach, nun mit einer Fachaufsichtsbeschwerde an die Bezirksregierung gewandt....
von Bernhard Wilms | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen
Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
von Bernhard Wilms | 01. Dezember 2019 | CDU, Kandidaten CDU, Stadtrat
Vorlesen Als am 16.11.2019 die Mönchengladbacher CDU-Mitglieder auf einem Parteitag die Kommunalwahl 2020 vorbereiteten, galt es nicht nur den Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten zu küren, sondern auch die Direktkandidaten für die 33 Wahlbezirke zu...
von Bernhard Wilms | 30. November 2019 | B90/Die Grünen, Neuwerk, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: S28, Schienenverkehr
Vorlesen (c) BZMG Mit dieser Nachricht wartete das Mönchengladbacher Mitglied im Verwaltungsrat des VRR, Friedhelm Stevens (CDU), in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 19.11.2019 als Reaktion auf einen Antrag der Grünen, die Viersener bei dem Bemühnen,...
von Bernhard Wilms | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...
