von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat
Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...
von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen
Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...
von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...
von HAUPTREDAKTION | 12. Februar 2020 | Aus Beteiligungen, Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
Unregelmäßigkeiten in den Abläufen der Umsetzung mehrerer NEW-Beteiligungen im letzten Jahr haben die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP veranlasst, einen Antrag zur Herstellung von mehr Transparenz in der Beteiligungsverwaltung zu stellen. Die Widerrechtlichkeit...
von Heinz Rütten | 06. Februar 2020 | BUND, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtentwicklung, Stadtrat
Der Bahnhofsvorplatz, Eingangstor zur Stadt für Besucher, zentraler Knotenpunkt für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll neu gestaltet werden und dann auch zukünftigen Erfordernissen gerecht werden. Dann müssten die Planungsschritte wohl so...
von Bernhard Wilms | 05. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, NORD, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland
Überraschend schnell reagierte OB Hans Wilhelm Reiners auf den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, zu Vorgängen um den Europaplatz/19 Häuser eine Sondersitzung des Rates einzuberufen und in dieser Sitzung die „Entsandten“ des Rates in den Aufsichtsrat der EWMG...
von HAUPTREDAKTION | 03. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, Neuwerk
Vorlesen Das Flugplatzgelände im Mönchengladbacher Norden wird gerne als Flughafen bezeichnet, ist jedoch lediglich ein Verkehrslandeplatz.Ein Flughafen ist ein „kontrollierter Flugplatz“ und unterliegt der Flugverkehrsaufsicht, ein Verkehrslandeplatz im...
von HAUPTREDAKTION | 01. Februar 2020 | Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020
Wie die Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) mitteilt, stellt sie auch für das Gebührenjahr 2020 auf ihrer Homepage Formulierungshilfe zu Download zur Verfügung. In dem zugehörigen Beitrag auf dieser Seite befürchtet sie, dass es im Jahr 2021...
von Bernhard Wilms | 31. Januar 2020 | Gebühren | Steuern, Krefeld, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020
Seit Jahren versuchen die Stadtverwaltung Mönchengladbach und ihre uneingeschränkte Rechtsnachfolgerin in Sachen Abfallentsorgung, die mags AöR, den Politikern und den Gebührenzahlern die Jahresabschlüsse für Abfallentsorgung und Straßenreinigung (Sommer- und...
von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD
Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...
