von HAUPTREDAKTION | 03. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, Neuwerk
Vorlesen Das Flugplatzgelände im Mönchengladbacher Norden wird gerne als Flughafen bezeichnet, ist jedoch lediglich ein Verkehrslandeplatz.Ein Flughafen ist ein „kontrollierter Flugplatz“ und unterliegt der Flugverkehrsaufsicht, ein Verkehrslandeplatz im...
von HAUPTREDAKTION | 01. Februar 2020 | Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020
Wie die Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) mitteilt, stellt sie auch für das Gebührenjahr 2020 auf ihrer Homepage Formulierungshilfe zu Download zur Verfügung. In dem zugehörigen Beitrag auf dieser Seite befürchtet sie, dass es im Jahr 2021...
von Bernhard Wilms | 31. Januar 2020 | Gebühren | Steuern, Krefeld, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020
Seit Jahren versuchen die Stadtverwaltung Mönchengladbach und ihre uneingeschränkte Rechtsnachfolgerin in Sachen Abfallentsorgung, die mags AöR, den Politikern und den Gebührenzahlern die Jahresabschlüsse für Abfallentsorgung und Straßenreinigung (Sommer- und...
von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD
Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...
von HAUPTREDAKTION | 17. Januar 2020 | B90/Die Grünen, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung der NEW AG in ihrer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 16.01.2020, die Entscheidung über die vorzeitige Vertragsverlängerung mit dem bisherigen Vorstandsvorsitzenden Frank Kindervatter...
von Bernhard Wilms | 15. Dezember 2019 | CDU, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Viesen
Vorlesen Der Aufsichtsrat der NEW AG besteht aus fünfzehn Mitgliedern:5 Arbeitnehmervertreter der NEW AG5 Vertreter der Innogy SE (Ehemals Teil der RWE AG, jetzt EON)1 Vertreter der Stadt Viersen (Hauptverwaltungsbeamtin)1 Vertreter des Kreises Heinsberg...
von Bernhard Wilms | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen
Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
von Bernhard Wilms | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung in MG
Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
von Bernhard Wilms | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...
von HAUPTREDAKTION | 27. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen....
