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Räumung des Tunnels Heinrich-Sturm-Straße: LINKE stellt Anfrage an die Verwaltung

Räumung des Tunnels Heinrich-Sturm-Straße: LINKE stellt Anfrage an die Verwaltung

Vorlesen Bekanntlich führten die GEM und das Ordnungsamt am 16.11.2022 im Tunnel „Heinrich-Sturm-Straße“ eine Räumungsaktion durch, bei der die Habseligkeiten der Obdachlosen, die sich dort aufhalten, vollständig entsorgt wurden. Die Heinrich-Sturm-Straße unterquert...
Symptome der Macht 2.0 • Teil XXXIV: Grüne Ratsfraktion beendet Öffentlichkeitsbeteiligung bei Fraktions­sitzungen • Angst vor Transparenz und kritischem Hinterfragen wie beim Beispiel „GEM-Auflösung“? • Oder: Wie Grüne auf dem besten Weg sind, ihr „Bürger-nah-Image“ und ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren

Symptome der Macht 2.0 • Teil XXXIV: Grüne Ratsfraktion beendet Öffentlichkeitsbeteiligung bei Fraktions­sitzungen • Angst vor Transparenz und kritischem Hinterfragen wie beim Beispiel „GEM-Auflösung“? • Oder: Wie Grüne auf dem besten Weg sind, ihr „Bürger-nah-Image“ und ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren

Vorlesen „Macht und Geld versauen den Charakter“, sagt der Volksmund.Einmal gewählt und an „Schaltstellen“ der Macht gelangt, kann dies auch auf einige Mönchengladbacher Grüne zutreffen.Ihnen sind vor einer Wahl propagierte Ansprüche und Ziele einerlei.Sie übernehmen...
Rathaus-Neubau • Teil XVIII: Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU) am 23.11.2021 im Bauausschuss: „Der Sack ist zu!“ • Einschüchterungsversuch oder „Macht­demonstration“? • Welche Rolle ist der SSK zugedacht?

Rathaus-Neubau • Teil XVIII: Baudezernent Dr. Gregor Bonin (CDU) am 23.11.2021 im Bauausschuss: „Der Sack ist zu!“ • Einschüchterungsversuch oder „Macht­demonstration“? • Welche Rolle ist der SSK zugedacht?

Vorlesen Mit diesem Satz versuchte der Mönchengladbacher Technische Beigeordnete den Mitgliedern des Ausschusses für Planen, Bauen und Stadtentwicklung am vergangenen Dienstag im Ratssaal Rheydt ihre Grenzen aufzuzeigen. Diesen weder inhaltlich noch im Tonfall...
Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Vorlesen Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN vorliegt, hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie...
Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Causa Sven • Teil XX: Rechtsgutachten zu Haftungsfragen liegt vor • DIE LINKE beantragt Beratung in öffentlicher Ratssitzung am 19. Mai • OB Felix Heinrichs (SPD) lehnt ab

Vor der Kommunalwahl 2020 war eines der beherrschendes Thema der Schaden in Höhe von 1,7 Mio. EURO, der der Stadt (über die NEW AG) zugefügt wurde und die Frage, wer der beteiligten Protagonisten – u.a. NEW-Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch,...
Gero-Park • Teil IV: Offener Brief von Bürgermeister Hajo Siemes (B90/Die Grünen) an den Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Felix Heinrichs (SPD)

Gero-Park • Teil IV: Offener Brief von Bürgermeister Hajo Siemes (B90/Die Grünen) an den Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach Felix Heinrichs (SPD)

Bürgermeister und Ratsherr Hajo Siemes bat am 08.04.2021 um Veröffentlichung des nachstehenden „Offenen Briefes“. (Man beachte die Anreden zu Beginn und am Ende des Briefes) Zitat: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Felix! Als...
„Öffentliche Toiletten“ nach wie vor Stiefkinder in Mönchengladbach • Keine öffentliche Toilette im neuen ZOB • DIE LINKE nimmt nicht nutzbare Toilette am Odenkirchener Markt in den Fokus

„Öffentliche Toiletten“ nach wie vor Stiefkinder in Mönchengladbach • Keine öffentliche Toilette im neuen ZOB • DIE LINKE nimmt nicht nutzbare Toilette am Odenkirchener Markt in den Fokus

Öffentliche Toiletten sind seit Jahren ein Dauerthema, das in Mönchengladbach immer wieder einmal im politischen Bewusstsein auftaucht und dann ebenso schnell wieder in den Schubladen der Verwaltung und von Beteiligungsgesellschaften verschwindet.Projekt „Nette...
Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit  insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

Konstituierungen 2020 • Teil VIII: Aufsichtsrats­posten kosten annähernd 680.000 EURO • Zahlungen an Mandats­träger mit insgesamt ca. 1,73 Mio. EURO pro Jahr prognostizierbar • Ein Faktencheck

Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschuss­vorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...