Eine gut dreimonatige „Schonfrist“ hat Achim Wyen nun als Fraktionschef der FDP Mönchengladbach hinter sich gebracht.
Ist es ihm gelungen, seine Vorhaben zu verwirklichen, die FDP als verlässlichen Partner im Rat zu positionieren und die FDP-Inhalte aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen?
Von einer Bilanz wolle er nach so kurzer Zeit noch nicht sprechen.
Rückschauend könne er aber sagen, dass er sich mittlerweile gut in der neuen Funktion angekommen fühle.
Die vertrauensvolle Arbeit mit den Ratskolleginnen und -kollegen, der erweiterten Fraktion und den Ampel-Vorständen mache ihm Freude.
Sich als verlässlicher Partner zu positionieren und auch die FDP-Positionen aus dem Kooperationsvertrag nach wie vor auf den Weg bringen, sei eine Dauer-Aufgabe, die ihn und die gesamte Fraktion in dieser Ratsperiode noch weiter begleiten werde.
Das sei nicht nach wenigen Wochen als erledigt zu betrachten.
Die anstehenden Haushaltsberatungen hätte man bereits genutzt, nochmals die Kernthemen der FDP auch aus dem Kooperationsvertrag herauszuarbeiten, um in den folgenden Beratungen Impulse zu setzen.
Die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen auf Ebene der Ampel-Fraktionsspitzen sei sehr kollegial und kooperativ.
Ihm sei wichtig, vertrauensvoll zusammen zu arbeiten, gerade wenn es darum gehe, gemeinsame Positionen zu finden und zu formulieren. Das sei in einer Dreier-Konstellation herausfordernd.
Die finanzielle Situation der Stadt sieht Wyen in den letzten Jahren als „deutlich verbessert“, die Haushalte waren ausgeglichen.
Ausschlaggebend dafür war der noch von der ersten Ampel 2009 -2014 beschlossene Beitritt zum Stärkungspakt Stadtfinanzen mit erheblichen Einsparungen im Rahmen von Haushaltssanierungsplänen.
Trotz der Haushaltsdisziplin zeichne sich nun aber ab, dass der Spielraum deutlich enger werde bzw. aufgezehrt zu sein scheint.
Das schränke die Möglichkeiten der Stadt ein; umso wichtiger sei es, konsequent zu priorisieren.
Deutlich Spielraum sehe er bei der Prozessdigitalisierung für die Bürger, aber vor allem in den internen Prozessen der Verwaltung.
Hier vermutet er erhebliches Potenzial, das man am „SmartCity-Index“ gut festmachen könne.
Am Herzen liegt ihm die Sanierung von Schulen, bei denen es aus seiner Sicht großen Nachholbedarf gebe, jedoch leider wenig finanziellen Spielraum.
Einem Austausch mit der stärksten Partei außerhalb der Ampel, der CDU und ihrem Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Schlegelmilch stehe er offen gegenüber.
Bisher habe es jedoch noch keine Gespräche gegeben, aber immerhin habe die CDU-Fraktion es kürzlich einen von der FDP initiierten Ampelantrag gegeben, dem die CDU zugestimmt hatte.
In den anstehenden Haushaltsberatungen werde man in der Fraktion herausarbeiten, worauf im kommenden Jahr Schwerpunkte gesetzt werden sollten.
Die Handlungsspielräume würden aber durch die aktuellen Rahmenbedingungen nicht größer.
Zu beschäftigen haben werde man sich sicher mit anstehenden Beschlussfassungen zum Rathaus der Zukunft.
Darüber hinaus werde die heimische Wirtschaft durch die aktuellen Rahmenbedingungen gefordert, so das er bei der Ausweisung neuer Gewerbeflächen gerne vorankommen würde.
Mit Blick auf die rot-grün-gelbe Koalition im Bund meint Wyen, dass in diesen Zeiten jede Regierung erhebliche Probleme hätte.
Von daher wolle er zwischen der „großen Lage“ und der Ampel-Konstellation unterscheiden.
Fakt sei – das sehe man auch auf lokaler Ebene – dass bei drei Partnern der Abstimmungsbedarf deutlich größer sei. Dennoch gebe es bei vielen Themen gemeinsame Schnittmengen.
Ausgesprochen erfreut sei er seit seinem Amtsantritt als Fraktionsvorsitzender über den großen Zuspruch aus der eigenen Fraktion, aber auch bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampel-Vorsitzenden sei er gut aufgenommen worden.
Bei den ersten gemeinsam erarbeiteten Anträgen habe er wichtige FDP-Positionen betonen können.
Mit den anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 kämen aber jetzt erst die wirklich dicken Bretter.
