von Bernhard Wilms | 30. August 2019 | B90/Die Grünen, Mobilität
Auslöser für die Umgestaltung des Europaplatzes auf deutlich geringerer Fläche war die erfordliche städtbauliche veränderung auf dem Gelände von „Haus Westland“. Nunmehr greift die Planung weit über das bisher bebaute Gelände hinaus und verdrängt die ÖPNV-Fläche in...
von Bernhard Wilms | 29. August 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven
Vorlesen (c) BZMG Wenn eines nicht verwundert, dann ist es die Tatsache, dass CDU-OB Hans Wilhelm Reiners immer dann schweigt, wenn es um Angelegenheiten, die ihm unangenehm sind, weil er sich in rechtlich kritische Situationen hinein manövriert hat, oder sich hat...
von HAUPTREDAKTION | 22. August 2019 | FDP, Sport, Sportausschuss
Die Landesregierung hat das Projekt „Vereinssport in der Kommune – mit Sicherheit verletzungsfrei“ ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Anzahl und Schwere von Sportverletzungen im organisierten, gemeinnützigen Sport nachhaltig zu reduzieren. Hierfür entwickelt die...
von Bernhard Wilms | 22. August 2019 | CDU, FDP, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, SPD, SPECIAL: Straßenausbaubeiträge, Verwaltungsrecht
Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf der Landesregierung aus CDU und FDP erklärt Hans-Willi Körfges MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge in keiner Weise. Es...
von Bernhard Wilms | 20. August 2019 | ADFC, CDU, Fahrradverkehr, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, SPD
Obwohl die planungspolitischen Sprecher von CDU und SPD Annette Bonin und Thomas Fegers in einer gestern veröffentlichen Pressemitteilung erklären, sich aus fachlichen Gesprächen heraushalten zu wollen, nehmen sie zum Thema „Linksabbieger“ (fachlich) Stellung. Unter...
von HAUPTREDAKTION | 18. August 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, B90/Die Grünen
In etwas mehr als zwei Wochen, am 1. September wird in Sachsen (und Brandenburg) der neue Landtag gewählt – und auch die ostdeutschen Grünen müssen um jede Wählerstimme kämpfen.Damit Grün auch in den ländlichen Gebieten Sachsens besser Flagge zeigen kann, macht sich...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Rheindahlen, Wirtschaft
Nächste Woche eröffnet das neue Logistikzentrum von Amazon in Mönchengladbach-Rheindahlen. Die ersten 500 Mitarbeiter sind bereits vor Ort. Dazu erklärt der FDP-Kreisvorsitzende Jörg Buer: „Wir begrüßen die Erweiterung um das neue Logistikzentrum von Amazon in unserer...
von HAUPTREDAKTION | 06. August 2019 | FDP, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Straßen | Plätze | Wege
Bereits seit drei Jahren dürfen die Busse auf der Hindenburgstraße nur noch bergauf fahren. Dieses „Modellprojekt“ hat der Bau- und Planungsdezernent Dr. Gregor Bonin trotz vernichtendem Gutachten zur Norm gemacht.Jetzt setzt er noch einen drauf und...
von Bernhard Wilms | 06. August 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Beschwerdeausschuss, Datenschutz, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Bekanntlich hatten im Frühjahr 2018 über 2.200 Bürger beantragt, zu den neuen Rolltonnen mit Fassungsvermögen von 60, 120 und 240 Litern eine weitere mit einem Volumen von 35 Litern zur Verfügung gestellt zu bekommen. Diese „Petition“ landete am 09.05.2018 im...
von HAUPTREDAKTION | 02. August 2019 | B90/Die Grünen, Finanzen und Haushalte, mags AöR, Stadtrat
Alle Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, ihre Jahresabschlüsse, einschließlich der Testat unabhängiger Geschäftsprüfer innerhalb von 12 Monaten nach dem Ende eines jeden Geschäftsjahre im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.Dazu zählen auch die Gesellschaften mit...