von Bernhard Wilms | 25. Oktober 2020 | Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, Die BürgerLobbyisten, DIE LINKE
Wenn am 4. November er neue Rat erstmals zusammentritt, werden sich die Ratsmitglieder auch mit Anträgen zu befassen haben, bei denen es um die Verbesserung der Bürgerbeteiligung geht. Ein Thema dabei wird die Frage sein, in welchem Umfang und bei welchen...
von Bernhard Wilms | 18. September 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Vor der Stichwahl, SPD
Vorlesen Sollten die SPD und ihr Stichwahl-Kandidat Felix Heinrichs darauf gehofft haben, dass andere Parteien eine Wahlempfehlung in ihrem Sinne aussprechen würden, war das ein Irrtum. Zu deutlich hat er zu erkennen gegeben, dass er auch als Oberbürgermeister auf die...
von Bernhard Wilms | 20. August 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kommunalwahl 2020, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD
Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...
von HAUPTREDAKTION | 20. Mai 2020 | DIE LINKE, Gesellschaftliches, Stadtrat
Wie jedes Jahr so auch in diesem, stellt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach im Rat den Antrag zu beiden CSD Veranstaltungen („Christopher Street Day“ und „Christopher Street Week“) an den Rathäusern und den Bezirksverwaltungsstellen die Regenbogenfahne zu...
von Bernhard Wilms | 03. April 2020 | DIE LINKE, Rheindahlen, Straßen | Plätze | Wege
Wenn sie Gestaltungsideen haben, überlassen viele Politiker es der Verwaltung, diese auszugestalten.Aber es gibt auch Ausnahmen, wie den Rheindahlener Vertreter von DIE LINKE in der Bezirksvertretung West, Erik Jansen.Jansen ist daran gelegen, dass der eigentlich...
von HAUPTREDAKTION | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen
Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...
von HAUPTREDAKTION | 12. Februar 2020 | Aus Beteiligungen, Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
Unregelmäßigkeiten in den Abläufen der Umsetzung mehrerer NEW-Beteiligungen im letzten Jahr haben die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP veranlasst, einen Antrag zur Herstellung von mehr Transparenz in der Beteiligungsverwaltung zu stellen. Die Widerrechtlichkeit...
von Bernhard Wilms | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung
Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
von Bernhard Wilms | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...
