von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat
Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Hauptredaktion [pm] | 30. Januar 2021 | CORONA-Krise, Hauptsausschuss, Stadtrat
Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...
von Bernhard Wilms | 19. Dezember 2020 | BUND, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, mags AöR, Natur & Umwelt, Stadtrat
Im Namen der Mitglieder reichte die Sprecherin des BUND Mönchengladbach e.V. und als Einwohnerin von Mönchengladbach, Sabine Rütten, fristwahrend sieben Einzel-Einwendungen gegen den Mönchengladbacher Haushaltsplanentwurf 2021/2022 ein, die den Ratsmitgliedern VOR der...
von Bernhard Wilms | 18. Dezember 2020 | ADFC, Barrierefreiheit, Die BürgerLobbyisten, EWMG mbH, Fahrradverkehr, Finanzen und Haushalte, Musikschule, Politik & Parteien, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vor vier Tagen lief die 14-Tage-Frist ab, innerhalb der die Mönchengladbacher Einwohnerinnen und Einwohner Einwendungen gegen den Haushalt 2021/2022 einreichen konnten. Zum vergangenen Haushalt 2019/2020 waren es 19 Einwendungen, die dem Stadtrat am 19.12.2018 zur...
von Bernhard Wilms | 08. Dezember 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Stadtrat, Verwaltung in MG
Nach §81 des Landesbeamtenversorgungsgesetz (LBeamtVG) steht einem „Beamten auf Zeit“ Anspruch auf Ruhegehalt von aktuell 33,48% (Stand: 01.12.2020) der ruhegehaltsfähigen Dienstbezüge zu, wenn eine ruhegehaltsfähige Dienstzeit von 10 Jahren (beim OB = zwei 5jährige...
von Bernhard Wilms | 21. November 2020 | Finanzen und Haushalte, Gesellschaftliches, Politik & Parteien, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Über 350 Namen umfasst die Liste derer, die sich in Mönchengladbach in einem Ehrenamt kommunalpolitisch engagieren. Die meisten von ihnen arbeiten in politischen Gremien mit, einige von ihnen in finanziell lukrativen Aufsichtsgremien von Unternehmen mit...
von Bernhard Wilms | 14. November 2020 | Integrationsrat, Stadtrat
Der Integrationsrat ist die kommunale Vertretung aller Migrantinnen und Migranten.Er besteht aus 24 Mitgliedern, von denen 16 bei der Integrationsratswahl gewählt und 8 vom Rat der Stadt entsandt werden.Der Integrationsrat kann sich mit allen Angelegenheiten der...
von Bernhard Wilms | 07. November 2020 | REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Am 4. November 2020 startete die Mönchengladbacher Kommunalpolitik in ihre 10. Wahlperiode mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates. Traditionell gab es vorher eine interreligiöse Eröffnungszeremonie, bei der corona-bedingt diesmal nur ein geistliches...
von HAUPTREDAKTION | 09. Oktober 2020 | REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020, Stadtrat
„Rat ohne Tagesordnung“ – so war die außerordentliche Ratssitzung im Haus Erholung überschrieben, in der Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners 24 Ratsmitglieder verabschiedete, die nicht mehr für den neuen Rat kandidierten hatten oder nicht mehr gewählt wurden...
