von HAUPTREDAKTION | 20. Mai 2020 | DIE LINKE, Gesellschaftliches, Stadtrat
Wie jedes Jahr so auch in diesem, stellt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach im Rat den Antrag zu beiden CSD Veranstaltungen („Christopher Street Day“ und „Christopher Street Week“) an den Rathäusern und den Bezirksverwaltungsstellen die Regenbogenfahne zu...
von Bernhard Wilms | 18. Mai 2020 | CORONA-Krise, Politik & Parteien, Stadtrat
Vorlesen Rein rechnerisch hätten 46 der 68 Ratsmitglieder (+ OB) sich dafür aussprechen müssen, ihre Entscheidungskompetenz auf die (nur) 19 Mitglieder des Hauptausschusses zu übertragen. Mit diesem Versuch ist OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) mehr als deutlich...
von Bernhard Wilms | 14. Mai 2020 | Gesellschaftliches, Kommunalwahl 2020, Politik & Parteien, Seniorenrat, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Die Initiatoren, die sich als Ziel gesetzt haben, in Mönchengladbach einen Seniorenrat einrichten zu lassen haben dieser heutigen Pressemitteilung ihre Vorstellungen präzisiert: „In der Corona-Krise wird noch einmal deutlich: Die Interessen von...
von Bernhard Wilms | 06. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, CORONA-Krise, Gesellschaftliches, Politik & Parteien, Stadtrat, Verfassungsrecht, Verwaltung
Es gehört wohl zu den Mönchengladbacher Besonderheiten, dass ein Oberbürgermeister alles daran setzt, kritische Themen und Beschlüsse statt von den 68 Mitgliedern des Rates am liebsten nur von 19 Mitgliedern des Hauptausschusses behandeln bzw. treffen lassen möchte....
von HAUPTREDAKTION | 20. April 2020 | CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Gebühren | Steuern, Politik & Parteien, Stadtrat, Steuern | Abgaben, Verwaltung, Verwaltungsrecht
Im Rahmen seiner haushaltsrechtlichen Unterrichtungspflicht hat Mönchengladbachs Kämmerer Michael Heck heute (Montag, 20. April) den Stadtrat schriftlich über die Auswirkungen der Corana-Pandemie auf den städtischen Haushalt informiert und einen Ausblick auf erwartete...
von Bernhard Wilms | 12. März 2020 | B90/Die Grünen, Kandidaten B90/Die Grünen, Stadtrat
Annähernd 50 Mitglieder Mönchengladbacher Bündnisgrünen trafen sich am 07.03.2020 in den Räumen der AWO, u.a. um ihre Kandidaten für die 33 Kommunalwahlbezirke zu bestimmen. Die Reserveliste für den Rat umfasst 40 Plätze, was auf ein großen Potenzial von politisch...
von Bernhard Wilms | 11. März 2020 | FDP, Kandidaten FDP, Stadtrat
Die letzten Kommunalwahlen haben gezeigt, dass die Chancen der FDP darauf, in Mönchengladbach einen Wahlbezirk direkt zu gewinnen, äußerst gering sind. Dieser Erfahrung trägt die Partei Rechnung, indem sie der Festlegung ihrer Reserveliste für den Rat größeren Wert...
von Bernhard Wilms | 10. März 2020 | B90/Die Grünen, Bauen | Wohnen, ÖPNV, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat
Das Neubauprojekt „19 Häuser“ am Gladbacher Europaplatz, das „Haus Westland“ ersetzen soll, bleibt weiter umstritten. Die Kritik entzündet sich an den Plänen zur Neugestaltung des zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB): Ein großer Teil des Bahnhofsvorplatzes soll für das...
von HAUPTREDAKTION | 09. März 2020 | FDP, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, Stadtrat
Die FDP versteht die Sorge vieler Bürger und Verbände, dass der nach dem geplanten Grundstücksverkauf für das Projekt „19 Häuser“ verbleibende Platz für den umzubauenden Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) möglicherweise nicht ausreicht, um dort künftig ein attraktives...
von HAUPTREDAKTION | 27. Februar 2020 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
FDP, Grüne und Linke fordern ein unabhängiges Rechtsgutachten, dass klärt ob der gerade erneut bestellte Vorstandsvorsitzende, der ebenfalls gerade wiedergewählte Aufsichtsratsvorsitzende und/oder die weiteren Aufsichtsräte der NEW AG persönlich für die mindestens 1,7...
