von HAUPTREDAKTION | 06. Mai 2021 | B90/Die Grünen, Hauptsausschuss, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie (persönlich) und...
von HAUPTREDAKTION | 05. Mai 2021 | FDP, NEW AG, Rechtliches, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat
Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie (persönlich) und...
von Bernhard Wilms | 27. März 2021 | Betriebsausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, Stadtrat
Vorlesen In Sachen „Rathaus-Neubau“ in Rheydt operieren Verwaltung und Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat seit Neuerem verstärkt mit so genannten Tischvorlagen. Eine der jüngsten Tischvorlagen für den Stadtrat am 25.03.2021 stammte aus der Feder der Fraktion DIE...
von Hauptredaktion [pm] | 17. März 2021 | B90/Die Grünen, Stadtrat
„Seit einigen Monaten kursieren Bilder, Feststellungen und Behauptungen über Kontakte von Nasser Zeaiter zur Amal und zur Hisbollah-Bewegung.Wir von Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach haben in dieser Zeit gemeinsam mit ihm, dem Landes- und Fraktionsvorstand...
von Bernhard Wilms | 20. Februar 2021 | Hauptsausschuss, Initiative "Brücke Bettrather Straße", MIV (Motorisierter Individualverkehr), Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat
Die Stadt Mönchengladbach hat vom Bundesamt für Güterverkehr den Zuwendungsbescheid für den Neubau der Brücke Bettrather Straße erhalten. Bewilligt wird eine 100%-Förderung in Höhe von rund 4,2 Millionen Euro, um eine neue Fuß- und Radwegebrücke über die...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 13. Februar 2021 | #MEINUNGEN, | BZMG-KOLUMNEN |, AfD, B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, SPD, Stadtrat, Verwaltung
Über die Sinnhaftigkeit von Haushaltsreden Seit Jahrzehnten ist es Brauch, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Ratsfraktionen vor der Verabschiedung des Haushalts an das Rednerpult treten und dort ihre Statements zum Haushalt abgeben.Nicht selten in der...
von Bernhard Wilms | 08. Februar 2021 | Aus Beteiligungen, Finanzen und Haushalte, Politik & Parteien, Rechtliches, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat
Vorlesen Im Zuge der Konstituierung des Mönchengladbacher Stadtrates wurden nicht nur Entscheidungen über die Besetzung der ehrenamtlichen Vertretungen des Oberbürgermeisters und die „Zugriffe“ auf Ausschussvorsitze und damit über die Aufwandsentschädigungen...
von Hauptredaktion [pm] | 07. Februar 2021 | DIE LINKE, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Zum TOP 9 der Tagesordnung des Hauptausschusses in seiner „Sonderfunktion“ als Stadtrat am kommenden Dienstag (09.02.2021 • 15:00 Uhr, Haus Erholung) legt die Fraktion von DIE LINKE einen Antrag vor, der zum Ziel hat, dass die Verwaltung den Einwendungen von...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 04. Februar 2021 | | BZMG-KOLUMNEN |, Finanzen und Haushalte, Hauptsausschuss, Stadtrat
Wenn Einwohner sich die Mühe machen, sich mit dem Haushalt einer Stadt zu befassen und Einwendungen dazu zu formulieren, sollte man annehmen können, dass Verwaltungen sich mit der gleichen „Mühe“ mit diesen Einwendungen auseinandersetzen. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Hauptredaktion [pm] | 30. Januar 2021 | CORONA-Krise, Hauptsausschuss, Stadtrat
Oberbürgermeister Felix Heinrichs hat die Fraktionen darüber informiert, dass der Landtag eine Verlängerung der pandemischen Lage von landesweiter Tragweite für weitere zwei Monate beschlossen hat.Damit sind die rechtlichen Voraussetzungen zur Delegation der...
