von Bernhard Wilms | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht
Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche...
von HAUPTREDAKTION | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht
Vier Tage vor Heilig Abend wird Klarheit darüber bestehen, ob die von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossene Abschaffung der Stichwahl für die Ämter zum Hauptverwaltungsbeamten Bestand hat oder nicht.Dieses Verfahren war notwendig geworden, nachdem 83...
von HAUPTREDAKTION | 19. November 2019 | Jüchen, Rechtliches, Soziales
Vorlesen Im einem in der Nähe des Marktplatzes gelegenen Seniorenheim in Jüchen waren wiederholt Kleidungsstücke nach der Wäschekennzeichnung in unterschiedlicher Menge „nicht mehr auffindbar.“ „Angehörige von Heimbewohnern, die einen solchen Verlust bei verwandten...
von HAUPTREDAKTION | 27. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Knapp vier Wochen sind bereits vergangen, seit der Rat der Stadt auf Antrag von FDP, Grünen und Linken einstimmig alle Beteiligten am Deal rund um das E-Fahrzeug SVEN aufgefordert hatte, größtmögliche Transparenz in den widerrechtlichen Vorgang zu bringen....
von HAUPTREDAKTION | 24. Oktober 2019 | MIV (Motorisierter Individualverkehr), Rhein-Kreis Neuss, Verwaltungsrecht
Der Rhein-Kreis Neuss hat die von einem Medizinal-Cannabis-Patienten begehrte Neuerteilung einer Fahrerlaubnis zu Unrecht abgelehnt.Das hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf durch heute verkündetes Urteil entschieden und der gegen den Ablehnungsbescheid...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 18. Oktober 2019 | #MEINUNGEN, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht
Während die CDU in Mönchengladbach ihre Kandidaten von ihren Mitgliedern unmittelbar anlässlich von Parteitagen wählen lässt, hält die SPD traditionell am Delegiertenprinzip fest. So war es auch bei der Wahl des SPD-Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten....
von HAUPTREDAKTION | 16. Oktober 2019 | Mobilität, Polizei | Feuerwehr, Straßenverkehrsrecht
In vielen Städten gibt es sie schon länger – seit heute nun auch in Mönchengladbach: E-Scooter, die von Jedermann geliehen und genutzt werden können.Dieses Kraftfahrzeug ist schon jetzt viel diskutiert. Wir geben Ihnen im Folgenden einen Überblick darüber, was...
von Bernhard Wilms | 15. Oktober 2019 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht
Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich im Landtag mit ihrem Vorhaben durchgesetzt, bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamten am 13. September 2020 die Stichwahl abzuschaffen. Damit fallen CDU und FDP wieder auf den Stand von 2007 zurück, als sie die bis dahin...
von HAUPTREDAKTION | 14. Oktober 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, GEM mbH, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht
Vorlesen Wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf BZMG-Anfrage mitteilt, sind bisher (Stand: 14.10.2019) insgesamt 55 Klagen gegen die mags AöR anhängig. Diese sollen sich sowohl gegen die Abfallgebühren und die Straßenreinigungsgebühren sowie des weiteren gegen die...
von Bernhard Wilms | 09. Oktober 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Wer in der letzten Ratssitzung (02.10.2019) die mehr als zweistündige Debatte um die „Causa Sven“ verfolgt hat, musste zu dem Ergebnis kommen, dass sich die „Transparenz-Bereitschaft“ der vom Stadtrat in den NEW-Aufsichtsrat „entsandten“ Dr. Hans Peter...
