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Grüne Vorgärten statt Schotter • Umweltverband BUND wendet sich mit Fachaufsichtsbeschwerde an die Bezirksregierung

Grüne Vorgärten statt Schotter • Umweltverband BUND wendet sich mit Fachaufsichtsbeschwerde an die Bezirksregierung

von | 28. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, Beschwerdeausschuss, BUND, Natur & Umwelt, Umweltausschuss, Verwaltungsrecht

In Zusammenhang mit seinem Bürgerantrag an den Rat der Stadt auf Bestandsschutz für „Grüne Vorgärten“ hat sich der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Kreisgruppe Mönchengladbach, nun mit einer Fachaufsichtsbeschwerde an die Bezirksregierung gewandt....
Causa Sven • Teil XIII: Vorzeitige Vertrags­verlängerung mit NEW-Vorstand Frank Kindervatter verschoben • Sinn der Einberufung zur außerordentlichen NEW-Aufsichtsrats­sitzung durch AR-Vorsitzenden Schlegelmilch (CDU) völlig unklar • Sollte weiter „gedealt“ werden?

Causa Sven • Teil XIII: Vorzeitige Vertrags­verlängerung mit NEW-Vorstand Frank Kindervatter verschoben • Sinn der Einberufung zur außerordentlichen NEW-Aufsichtsrats­sitzung durch AR-Vorsitzenden Schlegelmilch (CDU) völlig unklar • Sollte weiter „gedealt“ werden?

von | 17. Januar 2020 | B90/Die Grünen, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung der NEW AG in ihrer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 16.01.2020, die Entscheidung über die vorzeitige Vertragsverlängerung mit dem bisherigen Vorstandsvorsitzenden Frank Kindervatter...
Verfassungsgerichtsurteil zum Kommunalwahlgesetz kann Auswirkungen auf die Zuschnitte der Wahlbezirke haben • Festgestellte Einwohnerzahl (244.445) müsste zur Reduzierung der Wahlbezirke führen

Verfassungsgerichtsurteil zum Kommunalwahlgesetz kann Auswirkungen auf die Zuschnitte der Wahlbezirke haben • Festgestellte Einwohnerzahl (244.445) müsste zur Reduzierung der Wahlbezirke führen

von | 11. Januar 2020 | Aus NRW, Kommunalwahl 2020, Wahlrecht

Vorlesen Als sich der „Wahlausschuss Kommunalwahl 2020“ am 24.07.2019 mit der Einteilung der Wahlbezirke in Mönchengladbach befasste, schien die Welt noch in Ordnung zu sein. (c) BZMG Die Anzahl der Wahlbezirke blieb mit 33 unverändert, die Grenzen schienen nicht...
Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

von | 03. Januar 2020 | Fahrradverkehr, Initiativen | Vereine, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", Straßenverkehrsrecht

Vorlesen Am 23.11.2019 hatten sich Anwohner der Bruckner Allee als Anwohnerinitiative Brucknerallee (AIB) in einer Petition gegen die „Blaue Route“ an den Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtages gewandt. Die AIB, vertreten durch Margret Obenhaus, Hannah Rosa...
Erfolgreiches Organstreitverfahren um das Frage- und Informationsrecht von Abgeordneten

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Fragen und Antworten zu den rechtlichen Konsequenzen

von | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Gerichtsentscheidungen und Verlautbarungen dazu werden von „Siegern“ und „Verlierern“ gerne so interpretiert, dass Erfolge und Mißerfolge im jeweils gewünschten Licht erscheinen. Und das sogar bei grundsätzlichen Fragen. Offensichtlich in...
Erfolgreiches Organstreitverfahren um das Frage- und Informationsrecht von Abgeordneten

CDU und FDP scheitern vor dem Verfassungs­gerichts­hof Münster: Abschaffung der Stichwahl in NRW verfassungswidrig • Müssen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten ihre „Strategie“ ändern?

von | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, CDU, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht

Vorlesen (c) BZMG Kaum jemand aus den Mönchengladbacher Parteien, die am 13. September 2020 versuchen, „ihren“ Hauptverwaltungsbeamten durchzusetzen, hatte daran gezweifelt, dass die Wahlen der (neuen) Verwaltungslenker ohne Stichwahl ablaufen könnte. Solche gab es...
Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

von | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen

Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

von | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht

Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche...