In einer überraschenden Selbsterkenntnis haben die Politiker*innen von Die PARTEI im Rat der Stadt Mönchengladbach eine ungewöhnliche Forderung aufgestellt: Sie verlangen, dass ihre Aufwandentschädigungen nicht mehr in bar ausgezahlt werden, sondern stattdessen per Bezahlkarte erfolgen.

Dazu erläutert der Sprecher von »Die PARTEI« Ulas Zabci, die unter dem Namen »Die FRAKTION« mit zwei Sitzen im Mönchengladbacher Stadtrat als Gruppe vertreten ist in einer heutigen Pressemitteilung:

„Eine solche Bezahlkarte sollte ausschließlich in Mönchengladbacher Geschäften funktionieren.

Diese Forderung der PARTEI zielt darauf ab, den Politiker*innen die Möglichkeit zu geben, ihre Ausgaben transparent nach zu verfolgen und Korruption zu verhindern.

Zudem würde die Einführung der Bezahlkarte die Verwaltung entlasten, da der bisherige Verwaltungsaufwand für Überweisungen entfallen würde.

Die PARTEI argumentiert, dass die Einführung der Bezahlkarte zu einer besseren Integration der Politiker*innen in den kommunalen Finanzmarkt führen würde.

Bisher erhalten sie ihre Aufwandentschädigungen per Überweisung, was insbesondere für ältere Politiker*innen mit Risiken verbunden ist.

Sie könnten beispielsweise Opfer von Betrügereien wie dem Enkeltrick werden oder Geld an angebliche afrikanische Prinzen überweisen, die sie per E-Mail um Unterstützung bitten.

Durch die Bezahlkarte wären die Politiker*innen vor solchen Risiken geschützt und ihre Ausgaben könnten sicher und für die Allgemeinheit nachvollziehbar getätigt werden. Korrupte Machenschaften und exzessive Luxusreisen wären so einfach und effektiv zu verhindern.

Die PARTEI ist sich der Kritik bewusst, dass die Integration der Politiker*innen möglicherweise wichtiger wäre, anstatt sie mit Bezahlkarten in unangenehme Situationen zu bringen.

In Anbetracht dessen, dass es im Rat „ehrenamtliche“ Politikerinnen gibt, die bis zu 63.000 Euro im Jahr erhalten, sollte dieses Geld besser in lokalen Geschäften ausgegeben werden, anstatt in Monaco, Las Vegas oder dem Golfplatz.“ (Zitat Ende)

Ratsherr Ulas Zabci äußerte sich dazu ergänzend so: „Seit ich vor 10 Jahren meine erste Aufwandsentschädigung erhalten habe, gibt es bei mir nur noch Champagner, Kaviar und Wachteleier zum Frühstück. Meine ausschweifenden Gelage werden mit zunehmendem Alter anstrengend und belasten meine Gesundheit. Ich hoffe auf die Einführung einer Bezahlkarte für Politiker*innen, denn nur so kann ich mich selbst schützen.“