Seite auswählen
Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

Nein, es waren keine spektakulären Stunden, die die Ratsmitglieder und die etwa 20 Gäste auf der Tribüne am Mittwochnachmittag in der Neuwerker Krahnendonkhalle erleben mussten. Und wohl auch nicht für die Zuschauer, die sich über RatsTV zugeschaltet hatten. Alle...