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Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

Wie „hilfreich“ können Parteien bei Bürgerbegehren sein? • Wie sieht es mit parteipolitischer Instrumentalisierung aus? • Kurzanalyse am Beispiel „Auflösung von Hauptschulen“

von | 28. März 2022 | Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, Hauptschulen, Stadtrat

Vorlesen Als die Mönchengladbacher CDU im Oktober vorigen Jahres Gegner der Schließung der Hauptschulen in Neuwerk und an der Kirschhecke in Odenkirchen ermutigte, ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss der Ampel zur „auslaufenden Auflösung“ durchzuführen und...
Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

von | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...
Verwaltung bringt neue städtische Gesamtstrategie in den Rat ein • Wie stellt sich die Stadtverwaltung die Herausforderungen der Zukunft vor? • Wie soll aus „mg+ – Wachsende Stadt“ „Eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ werden?

Verwaltung bringt neue städtische Gesamtstrategie in den Rat ein • Wie stellt sich die Stadtverwaltung die Herausforderungen der Zukunft vor? • Wie soll aus „mg+ – Wachsende Stadt“ „Eine Stadt. Gemeinsam Mönchengladbach“ werden?

von | 09. Oktober 2021 | Stadtentwicklung, Stadtrat, Verwaltung in MG

Seit dem Sommer arbeitet der Verwaltungsvorstand gemeinsam an einer städtischen Gesamtstrategie, die Auswirkungen von globalen Trends wie Klimawandel und Digitalisierung sowie lokale Herausforderungen wie die Entwicklung der sozialen Strukturen, Bildung, und Umwelt...
Stadtrat beschließt Planungen zum ZOB umzusetzen • Unklarheiten zu den „19 Häusern“ • „Angedachter Zeitplan“ für Gesamtprojekt mit kritischem Termin

Stadtrat beschließt Planungen zum ZOB umzusetzen • Unklarheiten zu den „19 Häusern“ • „Angedachter Zeitplan“ für Gesamtprojekt mit kritischem Termin

von | 30. Juli 2021 | ÖPNV, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat

Vorlesen „Eine zeitliche Abschätzung fällt schwer“, antwortete Baudezernent Dr. Gregor Bonin in der Ratssitzung am 30.06.2021 auf die Frage des Sprechers von B90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, nach einem Zeitplan für die weiteren Aktivitäten zum Europaplatz mit dem...
„Lettow-Vorbeck-Straße“ soll „Am Rosengarten“ werden • Anwohnerinnen und Anwohner wünschen Umbenennung • OB Heinrichs legt Beschlussvorschlag vor

„Lettow-Vorbeck-Straße“ soll „Am Rosengarten“ werden • Anwohnerinnen und Anwohner wünschen Umbenennung • OB Heinrichs legt Beschlussvorschlag vor

von | 21. Juni 2021 | SPECIAL: Straßennamen, Stadtmitte | Oberstadt, Stadtrat, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltung in MG

In der Debatte um den Namensgeber der Lettow-Vorbeck-Straße geht es voran: Oberbürgermeister Felix Heinrichs wird dem Rat am 30. Juni eine Beschlussvorlage vorlegen, um die Lettow-Vorbeck-Straße unverzüglich umzubenennen. Es bestehe der Wunsch die Straßen in Anlehnung...
Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

Causa SVEN • Teil XXII: Erste Stellungnahme von Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) zum „Rechtsgutachten Haftung SVEN“

von | 06. Mai 2021 | B90/Die Grünen, Hauptsausschuss, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat

Vorlesen Nachdem bekannt geworden war, dass das Rechtsgutachten zur Haftung in Sachen SVEN vorliegt, hatte BZMG die Fraktionsvorsitzenden Nicole Finger (FDP) und Dr. Boris Wolkowski (B90/Die Grünen) um Antworten u.a. zu diesen Fragen gebeten:Welche Position nehmen Sie...
Rathaus-Neubau • Teil X: LINKE fordert Klarheit zu ggf. aufzulassenden Objekten mit Verwaltungs­arbeits­plätzen • CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP lehnen Antrag im Stadtrat ab • Weiterhin Unklarheiten zu „Rathaus-Varianten“

Rathaus-Neubau • Teil X: LINKE fordert Klarheit zu ggf. aufzulassenden Objekten mit Verwaltungs­arbeits­plätzen • CDU, SPD, B90/Die Grünen und FDP lehnen Antrag im Stadtrat ab • Weiterhin Unklarheiten zu „Rathaus-Varianten“

von | 27. März 2021 | Betriebsausschuss, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, Stadtrat

Vorlesen In Sachen „Rathaus-Neubau“ in Rheydt operieren Verwaltung und Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat seit Neuerem verstärkt mit so genannten Tischvorlagen. Eine der jüngsten Tischvorlagen für den Stadtrat am 25.03.2021 stammte aus der Feder der Fraktion DIE...