von HAUPTREDAKTION | 03. März 2020 | Gesundheitliches, Grevenbroich, Kaarst, Korschenbroich, Meerbusch, Rhein-Kreis Neuss
Im Rhein-Kreis Neuss gibt es weiter keine Infektionen mit dem Coronavirus. 20 Personen wurden im Kreisgebiet aufgrund eines Kontaktes mit einem mit dem Virus infizierten Patienten durch die Städte auf Empfehlung des Kreis-Gesundheitsamtes in Quarantäne gesetzt wurden....
von HAUPTREDAKTION | 02. März 2020 | Kreis Viersen, Neuwerk, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: S28, Schienenverkehr
Vorlesen Wie werden sich die Menschen künftig fortbewegen, wie werden sie mobil sein?Fragen, denen vor dem Hintergrund der klimatischen Veränderungen eine immer größere Bedeutung zukommt.Auch Mönchengladbach – als selbsterklärtes Oberzentrum am linken...
von HAUPTREDAKTION | 25. Februar 2020 | Aachen, Natur & Umwelt, Religiöses | Kirchen
Die Amazoniensynode der katholischen Kirche hat viele Schlagzeilen gemacht.Im direkten Dialog mit indigenen Völkern wurden wichtige pastorale, ökologische und soziale Impulse entwickelt.Diese können auch uns Deutsche in unserer Suche nach einer nachhaltigen Zukunft...
von HAUPTREDAKTION | 17. Februar 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Barrierefreiheit, Sozialrecht
Vorlesen Das Merkzeichen aG für eine außergewöhnliche Gehbehinderung eines schwerbehinderten Menschen setzt voraus, dass die Einschränkung der Gehfähigkeit dauerhaft besteht.Bei einer Hirnleistungsschwäche (hier: Autismus und Entwicklungsverzögerung) kann von einer...
von HAUPTREDAKTION | 17. Februar 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die Ruhezeiten, die für die Einsatzkräfte der Bundespolizei anlässlich des G7-Gipfels in Schloss Elmau und der anschließenden Bilderberg-Konferenz in Österreich in den Dienstplänen festgesetzt waren, sind arbeitszeitrechtlich als Bereitschaftsdienst zu...
von HAUPTREDAKTION | 15. Februar 2020 | Düsseldorf, Fluglärm, Giesenkirchen, Kaarst, Luftverkehr
Vorlesen Am 16. Februar 2015 hat der Flughafen Düsseldorf den Antrag auf Erweiterung der Kapazitäten von 45 auf 60 Flugbewegungen in der Stunde beim Verkehrsministerium eingereicht.Mit dem Antrag wurden Gutachten vorgelegt, die die Notwendigkeit begründen sollten.Fünf...
von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen
Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...
von Bernhard Wilms | 07. Februar 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Verfassungsrecht, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Es kommt nicht oft vor, dass eine Stadt wegen „Organverschuldens“ von einem Gericht verurteilt wird. Die Stadt Wuppertal muss trotz abgewiesener Klage die Prozesskosten tragen. Das hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit gestern zugestelltem Urteil...
von Bernhard Wilms | 31. Januar 2020 | Gebühren | Steuern, Krefeld, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020
Seit Jahren versuchen die Stadtverwaltung Mönchengladbach und ihre uneingeschränkte Rechtsnachfolgerin in Sachen Abfallentsorgung, die mags AöR, den Politikern und den Gebührenzahlern die Jahresabschlüsse für Abfallentsorgung und Straßenreinigung (Sommer- und...
von HAUPTREDAKTION | 28. Januar 2020 | AfD, Aus NRW, Verfassungsrecht
Die Landesregierung hat eine parlamentarische Anfrage von sieben Landtagsabgeordneten der AfD nur unzureichend beantwortet.Das hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster mit einem heute nach mündlicher Verhandlung verkündeten Urteil...
