von HAUPTREDAKTION | 03. Oktober 2019 | Aus NRW, JobCenter, Kaarst, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, Sozialrecht
Vorlesen Mehrere Kläger aus den Städten Remscheid und Solingen sowie dem Rhein-Kreis Neuss waren mit ihren Klagen gegen Mietkürzungen der Jobcenter vor dem Sozialgericht Düsseldorf erfolgreich.Die beklagten Jobcenter waren der Ansicht, dass die Mietkosten der Kläger...
von Bernhard Wilms | 24. September 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Vorlesen Nachdem weder der (aktuell einzige) Vorstand NEW AG, Frank Kindervatter, noch der Vorsitzender des NEW-Aufsichtsrates Dr. Hans Peter Schlegelmilch, CDU und das weitere NEW-Aufsichtsratsmitglied Felix Heinrichs (SPD), noch Oberbürgermeister Hans Wilhelm...
von HAUPTREDAKTION | 23. September 2019 | FDP, ÖPNV, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Umweltausschuss
„Der Rat der Stadt erklärt seinen Willen, die Belange des Klimaschutzes in gleichem Maße zu beachten, wie die des Umwelt- und Naturschutzes, der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger sowie das Funktionieren des Wirtschaftsstandortes.“ So heißt es...
von Bernhard Wilms | 21. September 2019 | FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG, Verwaltungsrecht
Vorlesen Die eShare.one GmbH wurde am 22.12.2017 mit einem Stammkapital von 200.000 EURO ins Handelsregister Dortmund eingetragen und ist nach eigenem Bekunden ein „Mobilitätsdienstleister“ für Kommunen, Energieversorger, Stadtwerke, die Wohnungs- und...
von HAUPTREDAKTION | 16. September 2019 | ADFC, Fahrradverkehr, Planungs- und Bauausschuss, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach
Mit Schreiben vom 13.08.2019 hat der ADFC ausführlich die nachteiligen Folgen von indirektem Linksabbiegen für den Radverkehr hingewiesen. Ungeachtet dieser Sicherheitsbedenken will die Verwaltung nunmehr mit der Berichtsvorlage 4105/IX die eingeschlagene Linie...
von HAUPTREDAKTION | 14. September 2019 | Entsorgung, Gebühren | Steuern, IGGMG, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2019, Verwaltungsrecht
Das ist die Erkenntnis der Interessengemeinschaft Gebührenzahler Mönchengladbach (IGGMG) aus den Anfragen von Gebührenpflichtigen, die sie per Mail und telefonisch erreichten. Die der IGGMG in mittlerer zweistelliger Anzahl vorliegenden Widerspruchsbescheide trugen...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 04. September 2019 | Kommunalwahl 2020, Politik & Parteien, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung in MG
Vorlesen „Besonders stolz bin ich, dass wir mit Felix Heinrichs einen Mann in unseren Reihen wissen, der sich der besonderen Aufgabe stellen und im wichtigsten politischen Amt unserer Stadt Verantwortung übernehmen will.“ Solche Äußerungen geben zu denken und stoßen...
von HAUPTREDAKTION | 01. September 2019 | ADFC, Hardt | Winkeln, mags AöR, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach
Vor kurzem erfuhr der ADFC, dass die wichtige innerstädtische Radverbindung „Hardt – Winkeln“ zu einem Radweg mit wasserverdichteter Decke zurückgebaut wird.Dies sei ein Rückschritt und widerspreche dem erklärten Willen der politischen Führung...
von Bernhard Wilms | 29. August 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven
Vorlesen (c) BZMG Wenn eines nicht verwundert, dann ist es die Tatsache, dass CDU-OB Hans Wilhelm Reiners immer dann schweigt, wenn es um Angelegenheiten, die ihm unangenehm sind, weil er sich in rechtlich kritische Situationen hinein manövriert hat, oder sich hat...
von Bernhard Wilms | 27. August 2019 | Bauleitplanung, EWMG mbH, Natur & Umwelt, REIHE: Komensations-/Ausgleichsflächen, Rheindahlen
Vorlesen Mit der Forderung nach „mehr Flächen“ will sich der Hauptgeschäftsführer der IHK Niederrhein, Jürgen Steinmetz, in den Kommunalwahlkampf 2020 einmischen, kündigte er in einem Interview mit der Mönchengladbacher RP an. (c) BZMG Im Weiteren erkennt man, dass es...