von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020
Vorlesen Längere Zeit war nicht zu erkennen, ob die FDP Mönchengladbach am 13. September mit einem eigenen Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten antreten würde und falls ja, wer es denn werden wolle. Dieses „Geheimnis“ wurde heute gelüftet: Stefan...
von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen
Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...
von HAUPTREDAKTION | 12. Februar 2020 | Aus Beteiligungen, Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP
Unregelmäßigkeiten in den Abläufen der Umsetzung mehrerer NEW-Beteiligungen im letzten Jahr haben die Fraktionen von Grünen, Linken und FDP veranlasst, einen Antrag zur Herstellung von mehr Transparenz in der Beteiligungsverwaltung zu stellen. Die Widerrechtlichkeit...
von HAUPTREDAKTION | 17. Januar 2020 | B90/Die Grünen, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung der NEW AG in ihrer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 16.01.2020, die Entscheidung über die vorzeitige Vertragsverlängerung mit dem bisherigen Vorstandsvorsitzenden Frank Kindervatter...
von Bernhard Wilms | 15. Januar 2020 | Berufskollegs, FDP, Natur & Umwelt, Soziales
Vorlesen Wenn Landtagsabgeordnete oder andere Politiker Schulen und andere Bildungseinrichtungen besuchen, dann meist passiv als Zuhörer und „Informationskonsumenten“ und „Promiente“ anlässlich von Empfängen und Offenen Türen. Der Mönchengladbacher...
von Bernhard Wilms | 20. Dezember 2019 | Aus NRW, CDU, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Verfassungsrecht
Vorlesen (c) BZMG Kaum jemand aus den Mönchengladbacher Parteien, die am 13. September 2020 versuchen, „ihren“ Hauptverwaltungsbeamten durchzusetzen, hatte daran gezweifelt, dass die Wahlen der (neuen) Verwaltungslenker ohne Stichwahl ablaufen könnte. Solche gab es...
von Bernhard Wilms | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Grundsteuer-Reform, Steuern | Abgaben
Vorlesen Mönchengladbach nimmt jährlich ca. 60.000.000 EURO über die Grundsteuer A und B ein. Steuergegenstand ist der Grundbesitz. Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt die Grundsteuer A. Für alle übrigen Grundbesitze gilt die Grundsteuer B, die von den...
von Bernhard Wilms | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung
Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
von Bernhard Wilms | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG
Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...
von HAUPTREDAKTION | 20. November 2019 | Aus NRW, FDP, Gebühren | Steuern, REIHE: Grundsteuer-Reform
Vorlesen Die Grundsteuerreform wird für Hauseigentümer, Vermieter und Mieter auch in Mönchengladbach finanzielle Auswirkungen haben.Die FDP befürchtet aktuell starke Kostensteigerungen, eine massive Zunahme von Bürokratie und damit verbunden Rechtsunsicherheiten.Über...
