Bürgerbegehren gegen „auslaufende Auflösung“ von zwei Hauptschulen erfolgreich • Ampel-Kooperation uneins • SPD-Fraktion für Bürgerentscheid • „7. Gesamt­schule“ kaum noch realisierbar

von Bernhard Wilms | 17. Februar 2022 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Initiativen | Vereine, Stadtrat

In der gestrigen Sitzung des Mönchengladbacher Rates stimmte eine Mehrheit aus CDU, B90/Die Grünen, FDP und AfD dafür, dem Bürgerbegehren, das sich gegen die von der Ampel-Kooperation geplante Auflösung der Hauptschule Kirchhecke und der Neuwerker Hauptschule gewandt...

Behindertenbeauftragte der Länder richten 40 konkrete Forderungen zur Inklusion an die potenziellen Koalitionäre • BSK reagiert auf Antworten von SPD, B90/Die Grünen und FDP zu „Wahlprüfsteinen“

von HAUPTREDAKTION | 29. Oktober 2021 | "Ampel", Aus Bund, EU und darüber hinaus, Bundestagswahl 2021, Mobilität

Viele Institutionen, Verbände und Interessengruppen haben vor der Bundestagswahl so genannte „Wahlprüfsteine“ erarbeitet, die Parteien mehr oder weniger intensiv auf die Forderungen geantwortet und der eine oder andere Wähler sein Wahlverhalten vielleicht daran...

Zweiundzwanzig Arbeitsgruppen sollen „Bundes-Ampel“ vorbereiten • Abgeordnete müssen Ambitionen auf Mitgliedschaften in Ausschüssen noch zurück stellen

von Bernhard Wilms | 28. Oktober 2021 | "Ampel", Aus Bund, EU und darüber hinaus, Bundestagswahl 2021

Seit dem gestrigen Mittwoch (27.10.2021) arbeiten 22 Gruppen an einem Koalitionsvertrag, in dem sie die in den Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP festgelegten Grundsätze in Formulierungen für einen Ampel-Koalitionsvertrag präzisieren sollen. Dazu werden ihnen...

Rückblick auf eine bemerkenswerte Ratssitzung mit „angesäuerter“ und „zeitfressender“ CDU und einer unzulässigen Anfrage • Enthaltung bei Dezernenten­wahl und Ablehnung von Hauptschulauflösungen

von Bernhard Wilms | 08. Oktober 2021 | "Ampel", CDU, Gesamtschulen, Hauptschulen, Neuwerk, Odenkirchen, Rheydt

Nein, es waren keine spektakulären Stunden, die die Ratsmitglieder und die etwa 20 Gäste auf der Tribüne am Mittwochnachmittag in der Neuwerker Krahnendonkhalle erleben mussten. Und wohl auch nicht für die Zuschauer, die sich über RatsTV zugeschaltet hatten. Alle...

Christiane Schüßler soll neue Beigeordnete für Schule, Kultur und Sport werden • Verwaltungsvorstand wird kompetenter, jünger und weiblicher

von Bernhard Wilms | 24. August 2021 | "Ampel", Bildung | Beruf, Integration, Verwaltung

Vorlesen Geht es nach der Mönchengladbacher Ampel aus SPD, FDP und Grünen, dann wird die derzeitige Ministerialrätin im NRW-Bildungsministerium Christiane Schüßler im Februar 2022 dem aus Altersgründen ausscheidenden CDU-Beigeordneten Dr. Gert Fischer folgen. Die Wahl...

S28 • Teil XXIX: Ergänzungsanträge von „Ampel“ und CDU zur „Gemeinsamen Erklärung“ verursachen vermeid­baren Aufwand in Mönchengladbacher Fachverwaltung • Anträge nur für die „Galerie“? • Fragen zeugen von über­raschender Unwissenheit bei so genannten „Fachpolitikerinnen“ und „Fachpolitikern“

von Bernhard Wilms | 16. Juni 2021 | "Ampel", CDU, REIHE: S28, Schienenverkehr

Vorlesen Obwohl allen Beteiligten bewusst ist, dass eine „Gemeinsame Erklärung“ zwischen dem Kreis Viersen und den Städten Viersen, Willich und Mönchengladbach zur „Optimierung des Schienenverkehrs“ in der hiesigen Region keinerlei rechtliche Relevanz hat, sehen sich...

Nahmobilität • Teil XVIII: Kundgebung und Demo von Fahrradfahrern weisen erneut auf Mängel an der Fahrrad-Infrastruktur hin • „Ampel“in der Pflicht, Versprechen einzulösen

von Bernhard Wilms | 03. Juni 2021 | "Ampel", ADFC, Fahrradverkehr, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach

Wie angekündigt veranstalteten unter organisatorischer Federführung des ADFC Mönchengladbach dieser und „youth beyond“, die Grüne Jugend Mönchengladbach, die Initaitive „Radentscheid Mönchengladbach“ und die Altstadt-Iinitiative am gestrigen...

Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXXV: » Hindenburg;straße auch bergab wieder mit dem Bus erreichbar machen! « (Ampel)

von Bernhard Wilms | 30. Mai 2021 | "Ampel", ÖPNV, Reihe: Verkehr Hindenburgstraße, Stadtmitte | Oberstadt, Straßen | Plätze | Wege

Nachdem eineinhalb Jahre Ruhe an der Front „Busverkehr auf der Hindenburgstraße“ war, nimmt dieses Thema wieder Fahrt auf … im wahrsten Sinne des Wortes. Die Hindenburgstraße soll wieder bergauf und bergab mit dem ÖPNV erreichbar gemacht werden – ein...

Nahmobilität • Teil XIV: Mauert „Ampel“ beim Fahrrad­verkehr? • Eindrücke aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

von Susanne Jud | 14. Mai 2021 | "Ampel", Fahrradverkehr, MIV (Motorisierter Individualverkehr), REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Straßenverkehrsrecht, Verwaltung

Vorlesen Die Deutsche Umwelthilfe macht zur Zeit eine Aktion für die rasche und unkomplizierte Einführung von Pop-Up-Bike-Lanes. Dieser Initiative schloss sich ein Mönchengladbacher Rad fahrender Bürger an. Ihm war aufgefallen, dass in der Stadt Mönchengladbach der...

Causa Sven • Teil XX: Rechtsgutachten zu Haftungsfragen liegt vor • DIE LINKE beantragt Beratung in öffentlicher Ratssitzung am 19. Mai • OB Felix Heinrichs (SPD) lehnt ab

von HAUPTREDAKTION | 05. Mai 2021 | "Ampel", DIE LINKE, NEW AG, Rechtliches, REIHE: Die Causa Sven

Vor der Kommunalwahl 2020 war eines der beherrschendes Thema der Schaden in Höhe von 1,7 Mio. EURO, der der Stadt (über die NEW AG) zugefügt wurde und die Frage, wer der beteiligten Protagonisten – u.a. NEW-Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Hans Peter Schlegelmilch,...