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Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

von | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen

Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

Luftreinhalteplan Essen: Beteiligte schließen Vergleich vor dem OVG • Können einzelne Maßnahmen auch präventiv in Mönchengladbach angewandt werden?

von | 05. Dezember 2019 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Mobilität, Natur & Umwelt, Straßen | Plätze | Wege, Verwaltungsrecht

Im Verfahren der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land NRW auf Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Essen haben sich die Beteiligten auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid verständigt. Die Deutsche...
Grundsteuer-Reform • Teil II: Kommunen müssen Aufwandsneutralität sicherstellen • Finanzexperte Ralf Witzel (FDP) informierte und klärte auf

Grundsteuer-Reform • Teil II: Kommunen müssen Aufwandsneutralität sicherstellen • Finanzexperte Ralf Witzel (FDP) informierte und klärte auf

von | 05. Dezember 2019 | Aus NRW, FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Grundsteuer-Reform, Steuern | Abgaben

Vorlesen Mönchengladbach nimmt jährlich ca. 60.000.000 EURO über die Grundsteuer A und B ein. Steuergegenstand ist der Grundbesitz. Für land- und forstwirtschaftliche Betriebe gilt die Grundsteuer A. Für alle übrigen Grundbesitze gilt die Grundsteuer B, die von den...

Grüne beschließen Kommunalwahlprogramm 2020 und wählen Dr. Boris Wolkowski zu ihrem Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten (OB)

von | 02. Dezember 2019 | B90/Die Grünen, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten DIE LINKE

(c) BZMG Die Mitgliederversammlung der Mönchengladbach Grünen in einem Saal der AWO an Brandenberger Straße begann mit einer arbeitsreichen und intensiven Diskussion über das grüne Kommunal­wahlprogramm 2020 und endete mit der einstimmigen Unterstützung für Dr. Boris...
Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

von | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung in MG

Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
Die Causa Sven • Teil X: Thema hat die Landeregierung erreicht • Grünen-Landtagsfraktion erwartet von „Kommunalministerin“ Ina Scharrenbach (CDU) die Beantwortung kritischer Fragen

Die Causa Sven • Teil IX: Zögert Oberbürgermeister Hans-Wilhelm Reiners (CDU) die Umsetzung des Ratsbeschlusses in der Angelegenheit „share2drive“ bewusst hinaus?

von | 20. November 2019 | B90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Stadtrat, Verwaltung in MG

Vorlesen Bei politischen Beschlüssen, die mit Aufträgen an die Verwaltung verbunden sind, ist es gängige Praxis, dass sie keine  Erledigungstermine enthalten.So bleibt es der Verwaltungsspitze überlassen, wann sie Beschlüsse umgesetzt.Eine Beschlusskontrolle wird seit...
Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

Frank Boss mit 18 Stimmen Differenz zum CDU-Kandidaten für den Posten des Hauptverwaltungs­beamten im kommenden September gewählt

von | 18. November 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kandidaten CDU, Verwaltung in MG

Wenn es nach der Art des Auftrittes, dem Applaus nach der Bewerbungsrede für die Nominierung zur Kandidatur für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten und der Häufigkeit spontaner Beifallsbekundungen im Verlauf ihrer Rede gegangen wäre, hätten die CDU-Parteimitglieder...