von Bernhard Wilms | 21. November 2020 | Finanzen und Haushalte, Gesellschaftliches, Politik & Parteien, REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat, Verwaltungsrecht
Vorlesen Über 350 Namen umfasst die Liste derer, die sich in Mönchengladbach in einem Ehrenamt kommunalpolitisch engagieren. Die meisten von ihnen arbeiten in politischen Gremien mit, einige von ihnen in finanziell lukrativen Aufsichtsgremien von Unternehmen mit...
von Hauptredaktion [pm] | 18. November 2020 | Aus Bund, EU und darüber hinaus, CDU, CORONA-Krise, Rechtliches
Vorlesen (c) BZMG Der Deutsche Bundestag hat heute das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Dazu erklärt der Mönchengladbacher Bundestagabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU): „Mit dem Dritten...
von Bernhard Wilms | 22. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Was sich seit Tagen abzeichnete, ist nun eingetreten.Die 7-Tage-Inzidenz in Mönchengladbach hat den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (bei der vom RKI zugrundegelegten Einwohnerzahl von 261.034) überschritten.Sie erreicht den Wert 59,4.Das hat...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Oktober 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
In einer Allgemeinverfügung, die am Montag, den 19. Oktober in Kraft tritt, hat die Stadt Mönchengladbach heute (17. Oktober) offiziell die Gefährdungsstufe 1 im Sinne der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW festgestellt. Diese tritt ein, wenn die...
von Hauptredaktion [pm] | 16. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Gesundheitliches, Verwaltungsrecht
Ein Schüler, der eine Unterrichtsstunde (45 Minuten) mit einer positiv auf den Krankheitserreger SARS-CoV-2 getesteten Lehrkraft in einem durchgängig gelüfteten Klassenzimmer verbracht hat, muss auf Anordnung des Gesundheitsamtes der Stadt Düsseldorf 14 Tage in...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 30. September 2020 | Barrierefreiheit, Inklusion, Straßenverkehrsrecht
Dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Mönchengladbach keinen besonders hohen Stellenwert genießen, haben viele Betroffene in vielerlei Hinsicht leidvoll erfahren müssen. Dass aber die Stadtverwaltung einen Behindertenparkplatz zum Abstellen eines Anhängers...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag gegen die nordrhein-westfälische Corona-Betreuungsverordnung abgelehnt, mit dem die Antragsteller aus Euskirchen die sofortige Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichts in den Grund- und weiterführenden...
von HAUPTREDAKTION | 05. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag (05.06.2020) wesentliche Teile der nordrhein-westfälischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung)...
von Bernhard Wilms | 14. Mai 2020 | Gesellschaftliches, Kommunalwahl 2020, Politik & Parteien, Seniorenrat, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Die Initiatoren, die sich als Ziel gesetzt haben, in Mönchengladbach einen Seniorenrat einrichten zu lassen haben dieser heutigen Pressemitteilung ihre Vorstellungen präzisiert: „In der Corona-Krise wird noch einmal deutlich: Die Interessen von...
von HAUPTREDAKTION | 14. Mai 2020 | Kreis Viersen, Polizei | Feuerwehr, Verwaltungsrecht, Viesen
Die in der Feuerwache an der Gerberstraße angesiedelte Kreisleitstelle geht zum 1. Juni 2020 in die alleinige Verantwortung des Kreises Viersen über. Damit endet die seit 1986 praktizierte Arbeitsteilung zwischen Kreis und Stadt Viersen. Die Kreisleitstelle...
