von Bernhard Wilms | 22. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Was sich seit Tagen abzeichnete, ist nun eingetreten.Die 7-Tage-Inzidenz in Mönchengladbach hat den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (bei der vom RKI zugrundegelegten Einwohnerzahl von 261.034) überschritten.Sie erreicht den Wert 59,4.Das hat...
von Hauptredaktion [pm] | 17. Oktober 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
In einer Allgemeinverfügung, die am Montag, den 19. Oktober in Kraft tritt, hat die Stadt Mönchengladbach heute (17. Oktober) offiziell die Gefährdungsstufe 1 im Sinne der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes NRW festgestellt. Diese tritt ein, wenn die...
von Hauptredaktion [pm] | 16. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Gesundheitliches, Verwaltungsrecht
Ein Schüler, der eine Unterrichtsstunde (45 Minuten) mit einer positiv auf den Krankheitserreger SARS-CoV-2 getesteten Lehrkraft in einem durchgängig gelüfteten Klassenzimmer verbracht hat, muss auf Anordnung des Gesundheitsamtes der Stadt Düsseldorf 14 Tage in...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 30. September 2020 | Barrierefreiheit, Inklusion, Straßenverkehrsrecht
Dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Mönchengladbach keinen besonders hohen Stellenwert genießen, haben viele Betroffene in vielerlei Hinsicht leidvoll erfahren müssen. Dass aber die Stadtverwaltung einen Behindertenparkplatz zum Abstellen eines Anhängers...
von HAUPTREDAKTION | 12. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat heute einen Eilantrag gegen die nordrhein-westfälische Corona-Betreuungsverordnung abgelehnt, mit dem die Antragsteller aus Euskirchen die sofortige Wiederaufnahme des regulären Präsenzunterrichts in den Grund- und weiterführenden...
von HAUPTREDAKTION | 05. Juni 2020 | Aus NRW, CORONA-Krise, Verwaltungsrecht
Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom heutigen Tag (05.06.2020) wesentliche Teile der nordrhein-westfälischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung)...
von Bernhard Wilms | 14. Mai 2020 | Gesellschaftliches, Kommunalwahl 2020, Politik & Parteien, Seniorenrat, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Wahlrecht
Vorlesen Die Initiatoren, die sich als Ziel gesetzt haben, in Mönchengladbach einen Seniorenrat einrichten zu lassen haben dieser heutigen Pressemitteilung ihre Vorstellungen präzisiert: „In der Corona-Krise wird noch einmal deutlich: Die Interessen von...
von HAUPTREDAKTION | 14. Mai 2020 | Kreis Viersen, Polizei | Feuerwehr, Verwaltungsrecht, Viesen
Die in der Feuerwache an der Gerberstraße angesiedelte Kreisleitstelle geht zum 1. Juni 2020 in die alleinige Verantwortung des Kreises Viersen über. Damit endet die seit 1986 praktizierte Arbeitsteilung zwischen Kreis und Stadt Viersen. Die Kreisleitstelle...
von Bernhard Wilms | 06. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, CORONA-Krise, Gesellschaftliches, Politik & Parteien, Stadtrat, Verfassungsrecht, Verwaltung in MG
Es gehört wohl zu den Mönchengladbacher Besonderheiten, dass ein Oberbürgermeister alles daran setzt, kritische Themen und Beschlüsse statt von den 68 Mitgliedern des Rates am liebsten nur von 19 Mitgliedern des Hauptausschusses behandeln bzw. treffen lassen möchte....
von HAUPTREDAKTION | 04. Mai 2020 | Aus NRW, Bauen | Wohnen, Bauleitplanung, Gesundheitliches, Verwaltungsrecht
Vorlesen Das Oberverwaltungsgericht hat mit Eilbeschluss vom 30. März 2020 eine Beschwerde von Anwohnern des Pflegeheims St. Augustinus in Essen-Heidhausen gegen die Ablehnung ihres Eilantrags durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zurückgewiesen.Die Nachbarn...
