von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD
Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...
von HAUPTREDAKTION | 20. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, SPD
Vorlesen Der Frage nach bezahlbarem und qualitativ akzeptablem Wohnraum gerade in Großstädten will die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen“am Donnerstag, 23.01.2020 ab 19:00 Uhrim Haus Zoar, Kapuzinerplatz 12 in...
von Bernhard Wilms | 18. Januar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD
Vorlesen (c) BZMG Für viele der etwa 200 eng gedrängt stehenden Besucher des SPD-Neujahrsempfangs 2020, zu dem der Kandidat für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten, Felix Heinrichs, eingeladen und den Geschäftsführer Hans Smolenaers professionell organisiert hatte,...
von Bernhard Wilms | 17. Januar 2020 | Arbeitslosenzentrum, Aus NRW, SPD
Vorlesen Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu...
von Bernhard Wilms | 15. Dezember 2019 | CDU, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Viesen
Vorlesen Der Aufsichtsrat der NEW AG besteht aus fünfzehn Mitgliedern:5 Arbeitnehmervertreter der NEW AG5 Vertreter der Innogy SE (Ehemals Teil der RWE AG, jetzt EON)1 Vertreter der Stadt Viersen (Hauptverwaltungsbeamtin)1 Vertreter des Kreises Heinsberg...
von Bernhard Wilms | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen
Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...
von Bernhard Wilms | 07. Dezember 2019 | CDU, REIHE: Rathaus-Neubau, Rheydt, SPD, Verwaltung in MG
Vorlesen Seit vielen Jahren „wabert“ die Umstrukturierung der Verwaltung durch das politische Geschehen. Mal mehr mal weniger intensiv wurden Pläne präsentiert und diskutiert, aber auch immer wieder von geänderten Mehrheitsverhältnissen bestimmt und verworfen. So...
von Bernhard Wilms | 27. November 2019 | Aus NRW, B90/Die Grünen, Bezirksregierung | Regionalrat, CDU, DIE LINKE, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltung in MG
Vorlesen Nachdem sich die Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf mit ihrer Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU) sich in Sachen „Sven“ offensichtlich nicht durchsetzen kann, liegt diese Thema nun bei der eigentlichen Aufsicht über die Kommunen...
von # KOLUMNE von Bernhard Wilms | 18. Oktober 2019 | #MEINUNGEN, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht
Während die CDU in Mönchengladbach ihre Kandidaten von ihren Mitgliedern unmittelbar anlässlich von Parteitagen wählen lässt, hält die SPD traditionell am Delegiertenprinzip fest. So war es auch bei der Wahl des SPD-Kandidaten für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten....
von Bernhard Wilms | 15. Oktober 2019 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD, Wahlrecht
Die schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich im Landtag mit ihrem Vorhaben durchgesetzt, bei der Wahl der Hauptverwaltungsbeamten am 13. September 2020 die Stichwahl abzuschaffen. Damit fallen CDU und FDP wieder auf den Stand von 2007 zurück, als sie die bis dahin...