Rathaus-Neubau • Teil IV: EWMG führt dennoch Sanierung für 6-stelligen EURO-Betrag durch • Aber: Kein Geld für Barrierefreiheit im Rathaus Abtei

von Bernhard Wilms | 24. August 2020 | Barrierefreiheit, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Rathaus-Neubau, SPD

Vorlesen Nach allem, was bisher bekannt ist, sollen auch die städtischen Gesellschaften in den nicht unumstrittenen Rathaus-Neubau einziehen. Dazu zählen u.a. auch EWMG und WFMG, die derzeit an der Regentenstraße 21 ihr Domizil haben. Genau an dieser Stelle finden...

Causa SVEN • Teil XIX: Affäre geht in die nächste Runde • Politische Konsequenzen für CDU und SPD bei der Kommunalwahl?

von Bernhard Wilms | 20. August 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kommunalwahl 2020, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD

Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...

Samstag, der 4. Juli 2020 • Heute: Sigmar & sein „Werkvertrag“

von Stefan Argus | 04. Juli 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, SPD

Ein herrlicher Samstag!Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben!Kümmern wir uns heute mal um Werkverträge für ausrangierte Politiker.Puh, wieder eine Woche geschafft und vielerorts stellt sich angesichts des Wetters und der Ferienzeit die...

105 Millionen Euro für digitalen Unterricht in NRW • Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen • Noch viele Fragen offen

von Bernhard Wilms | 16. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Bildung | Beruf, CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Soziales, SPD, Verwaltung in MG

Vorlesen (c) BZMG „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm des Bundes für Schulen kann losgehen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Bund und Länder haben vorgestern die dafür notwendige...

Politischer Aschermittwoch der Mönchengladbacher SPD mit „Public Viewing“ und zwei Reden mit wenig Kommunalpolitischem • Hier: Hans-Willi Körfges

von Bernhard Wilms | 28. Februar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD

Aschermittwoch ist meist die Fortsetzung von politscher Auseinandersetzung mit politischen Gegnern und Mitbewerbern mit anderen Mitteln. Das fällt umso leichter, wenn es dabei um Gegner geht, die erkenn- und nachweisbar gegen den Rechtsstaat agieren, den Hass gegen...

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...

EUROPAPLATZ • Diskussion im Rat verstärkt Misstrauen gegen „Verwaltungshandeln“ • Viele Entscheidungs­aspekte für Grundstücksverkauf vollkommen unklar • Läuft es auf ein Bürgerbegehren oder gar ein Normen­kontrollverfahren hinaus?

von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat

Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...

Causa Sven • Teil XV: Fraktionschefs von CDU und SPD sind für Sven-Pleite verantwortlich • Wer haftet?

von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen

Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...

Causa Sven • Teil XIV: Neue Volte zur Beteiligung an „share2drive“ • Anteils­verkauf nun doch an Mitgesell­schafter FEV • Zeitpunkt noch unbestimmt

von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...

EUROPAPLATZ • Grüne erreichen Sondersitzung des Rates am kommenden Montag (16:00 Uhr) • Telefon-Interview mit Dr. Boris Wolkowski u.a. zur Bürgerbeteiligung • Konzept für ÖPNV-Betrieb auf Europaplatz aktuell immer noch unter Verschluss • SPD erwartet Umdenken bei den ÖPNV-Nutzern

von Bernhard Wilms | 05. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, NORD, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland

Überraschend schnell reagierte OB Hans Wilhelm Reiners auf den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, zu Vorgängen um den Europaplatz/19 Häuser eine Sondersitzung des Rates einzuberufen und in dieser Sitzung die „Entsandten“ des Rates in den Aufsichtsrat der EWMG...