Politischer Aschermittwoch der Mönchengladbacher SPD mit „Public Viewing“ und zwei Reden mit wenig Kommunalpolitischem • Hier: Hans-Willi Körfges

von Bernhard Wilms | 28. Februar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD

Aschermittwoch ist meist die Fortsetzung von politscher Auseinandersetzung mit politischen Gegnern und Mitbewerbern mit anderen Mitteln. Das fällt umso leichter, wenn es dabei um Gegner geht, die erkenn- und nachweisbar gegen den Rechtsstaat agieren, den Hass gegen...

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...

EUROPAPLATZ • Diskussion im Rat verstärkt Misstrauen gegen „Verwaltungshandeln“ • Viele Entscheidungs­aspekte für Grundstücksverkauf vollkommen unklar • Läuft es auf ein Bürgerbegehren oder gar ein Normen­kontrollverfahren hinaus?

von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat

Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...

Causa Sven • Teil XV: Fraktionschefs von CDU und SPD sind für Sven-Pleite verantwortlich • Wer haftet?

von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen

Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...

Causa Sven • Teil XIV: Neue Volte zur Beteiligung an „share2drive“ • Anteils­verkauf nun doch an Mitgesell­schafter FEV • Zeitpunkt noch unbestimmt

von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...

EUROPAPLATZ • Grüne erreichen Sondersitzung des Rates am kommenden Montag (16:00 Uhr) • Telefon-Interview mit Dr. Boris Wolkowski u.a. zur Bürgerbeteiligung • Konzept für ÖPNV-Betrieb auf Europaplatz aktuell immer noch unter Verschluss • SPD erwartet Umdenken bei den ÖPNV-Nutzern

von Bernhard Wilms | 05. Februar 2020 | B90/Die Grünen, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, NORD, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland

Überraschend schnell reagierte OB Hans Wilhelm Reiners auf den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen, zu Vorgängen um den Europaplatz/19 Häuser eine Sondersitzung des Rates einzuberufen und in dieser Sitzung die „Entsandten“ des Rates in den Aufsichtsrat der EWMG...

Abfallgebühren 2020 • Teil I: Keine nennenswerten Veränderung für 2020 • Kostenreduzierung um 2,8 Mio. EURO aus fragwürdiger „Rücklage“ • Nur ein wahltaktischer Trick?

von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD

Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...

Wohnen in Mönchengladbach • Teil III: Wohnen als Menschenrecht? Lösungen und Antworten zum Mietnotstand in Mönchengladbach • „Mitmachveranstaltung“ am 23. Januar um 19:00 Uhr im Haus Zoar

von HAUPTREDAKTION | 20. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, SPD

Vorlesen Der Frage nach bezahlbarem und qualitativ akzeptablem Wohnraum gerade in Großstädten will die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen“am Donnerstag, 23.01.2020 ab 19:00 Uhrim Haus Zoar, Kapuzinerplatz 12 in...

SPD-Neujahrempfang in der Schaffrath-Küche mit einer „staatstragenden“ Rede des OB-Kandidaten Felix Heinrichs und vielen offenen Fragen

von Bernhard Wilms | 18. Januar 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, SPD

Vorlesen (c) BZMG Für viele der etwa 200 eng gedrängt stehenden Besucher des SPD-Neujahrsempfangs 2020, zu dem der Kandidat für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten, Felix Heinrichs, eingeladen und den Geschäftsführer Hans Smolenaers professionell organisiert hatte,...

Hans-Willi Körfges: „Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren … nicht zerschlagen – Beratung für Arbeitslose in Mönchengladbach muss weiter finanziert werden!“ • Wo bleibt die Unterstützung der SPD „vor Ort“ gegen die „Zerschlagung“ des aktuellen Standortes in Mönchengladbach?

von Bernhard Wilms | 17. Januar 2020 | Arbeitslosenzentrum, Aus NRW, SPD

Vorlesen Die schwarz-gelbe Landesregierung will die bewährten Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen in NRW zerschlagen. Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat angekündigt, bereits in diesem Jahr mit den Umstellungen zu beginnen. Hierzu...