Causa SVEN • Teil XIX: Affäre geht in die nächste Runde • Politische Konsequenzen für CDU und SPD bei der Kommunalwahl?

von Bernhard Wilms | 20. August 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kommunalwahl 2020, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD

Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...

Nachwirkungen der CDU-Kandidatennominierung im November 2019 • Ratsherr Friedhelm Stevens spricht seinem gewählten Nachfolger Jürgen Schöttler Eignung als Ratsherr ab • Wer bestimmt über „Eignung“?

von Bernhard Wilms | 05. August 2020 | CDU, Kandidaten CDU, Rheindahlen

Vorlesen Für die CDU Mönchengladbach ist es durchaus ungewöhnlich, dass auf einem „finalen“ Parteitag quasi „aus dem Nichts“ ein Kandidat seinen Hut in den Ring wirft und gegen den von der Ortsgliederung vorgeschlagenen Kandidaten antritt. Es war am 16.11.2019 in der...

Samstag, der 20. Juni 2020 • Heute: Philipp Amthor

von Stefan Argus | 20. Juni 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Aus Bund, EU und darüber hinaus, CDU

Ein schöner Sommersamstag… Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben! Kümmern wir uns heute mal um Philipp Amthor. Ach wie herrlich! Endlich kann ich mal über etwas anderes schreiben und muss mich mal nicht um die neuesten...

Teil VII: Wahlbeamte in NRW-Kommunen können sich ab 2020 über bis zu 1.411 EURO Aufwandsent­schädigung freuen … pro Monat … und steuerfrei … aber wofür? • Auch Gehaltszulagen beschlossen

von Bernhard Wilms | 12. April 2020 | Aus NRW, CDU, FDP, Finanzen und Haushalte, REIHE: Der Hauptverwaltungsbeamte ..., Verwaltung in MG

Vorlesen Es wurde und wird viel darüber sinniert, spekuliert und auch diskutiert, ob der Hauptverwaltungs­beamte, also der Chef einer Kommunalverwaltung das „verdient“, was er bekommt. (c) BZMG Das war eine der Fragen der Themenreihe „Der...

Causa Sven • Teil XVI: 1,7 Mio. EURO Schaden bei der NEW AG • NEW-Vorstand und alle Aufsichts­rats­mitglieder ersatzpflichtig? • Aktiengesetz zeigt klare Regeln auf • Erste Detailbetrachtungen

von Bernhard Wilms | 27. Februar 2020 | CDU, Finanzen und Haushalte, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat

Als der fraktionslose Mönchengladbacher Ratsherr Hans-Werner Schoutz (LKR) in der Ratssitzung am 19.12.2018 darauf bestand, dass seine Ablehnung des Wirtschaftsplans der mags AöR und weiteren Beschlüssen ausdrücklich in der Niederschrift protokolliert werden solle,...

EUROPAPLATZ • Diskussion im Rat verstärkt Misstrauen gegen „Verwaltungshandeln“ • Viele Entscheidungs­aspekte für Grundstücksverkauf vollkommen unklar • Läuft es auf ein Bürgerbegehren oder gar ein Normen­kontrollverfahren hinaus?

von Bernhard Wilms | 15. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, EWMG mbH, NEW mobil & aktiv GmbH, ÖPNV, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland, Stadtrat

Vorlesen Den Antrag auf eine Sondersitzung des Stadtrates konnte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) nicht verhindern und auch nicht, dass die 2-stündige Debatte sich zu einer Generaldebatte entwickelte. Im Vorfeld zu dieser Sitzung soll es in der CDU Überlegungen gegeben...

Causa Sven • Teil XV: Fraktionschefs von CDU und SPD sind für Sven-Pleite verantwortlich • Wer haftet?

von HAUPTREDAKTION | 13. Februar 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Verwaltungsrecht, Viesen

Wie die NEW AG heute bekannt gab, ist dem Unternehmen durch die widerrechtliche Beteiligung an der „share2drive GmbH“ ein Verlust über 1,7 Millionen Euro entstanden. Der kommunale Grundversorger will zum „nächstmöglichen“ Zeitpunkt die Geschäftsanteile an der...

Causa Sven • Teil XIV: Neue Volte zur Beteiligung an „share2drive“ • Anteils­verkauf nun doch an Mitgesell­schafter FEV • Zeitpunkt noch unbestimmt

von Bernhard Wilms | 13. Februar 2020 | CDU, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht

Konnten die Ratsmitglieder nach der Ratssitzung am 11.12.2019 noch erwarten, dass der Teilhaber an der NEW AG, die innogy GmbH (ehemals Teil der RWE AG) die Anteile der NEW an der „share2drive“ übernehmen würde, haben die Verantwortlichen nun das Blatt gewendet. (c)...

Abfallgebühren 2020 • Teil I: Keine nennenswerten Veränderung für 2020 • Kostenreduzierung um 2,8 Mio. EURO aus fragwürdiger „Rücklage“ • Nur ein wahltaktischer Trick?

von Bernhard Wilms | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD

Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...

S28 • Teil IX: „Wir sind fest entschlossen, die S28-Pläne auf die Schiene zu bringen“ • Landrat Dr. Coenen stellte Regiobahn-Pläne der Gesellschafterversammlung vor • Dr. Schlegelmilch (CDU) ebenfalls Befürworter?

von Bernhard Wilms | 05. Januar 2020 | CDU, Kaarst, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Rhein-Kreis Neuss, Schienenverkehr

Vorlesen Auf Einladung von Heiner Cöllen (CDU), Aufsichts­rats­vor­sitzender der Regiobahn GmbH, hat Landrat Dr. Andreas Coenen an der jüngsten Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung der Regiobahn teilgenommen. Der Kreis Viersener Landrat...