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Abfallgebühren 2020 • Teil II: Intransparenz bleibt • Krefeld zeigt, wie rechts­konforme „Gebührentransparenz“ geht • Widerspruch gegen Festsetzungsbescheide der mags AöR unumgänglich

Abfallgebühren 2020 • Teil II: Intransparenz bleibt • Krefeld zeigt, wie rechts­konforme „Gebührentransparenz“ geht • Widerspruch gegen Festsetzungsbescheide der mags AöR unumgänglich

von | 31. Januar 2020 | Gebühren | Steuern, Krefeld, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020

Seit Jahren versuchen die Stadtverwaltung Mönchengladbach und ihre uneingeschränkte Rechtsnachfolgerin in Sachen Abfallentsorgung, die mags AöR, den Politikern und den Gebührenzahlern die Jahresabschlüsse für Abfallentsorgung und Straßenreinigung (Sommer- und...
Abfallgebühren 2020 • Teil I: Keine nennenswerten Veränderung für 2020 • Kostenreduzierung um 2,8 Mio. EURO aus fragwürdiger „Rücklage“ • Nur ein wahltaktischer Trick?

Abfallgebühren 2020 • Teil I: Keine nennenswerten Veränderung für 2020 • Kostenreduzierung um 2,8 Mio. EURO aus fragwürdiger „Rücklage“ • Nur ein wahltaktischer Trick?

von | 27. Januar 2020 | CDU, Entsorgung, Gebühren | Steuern, Kommunalwahl 2020, mags AöR, REIHE: Abfallgebühren 2020, SPD

Bekanntlich wurde mit der Mehrheit von CDU und SPD die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung mit Wirkung vom 01.01.2017 von der Verwaltung der Stadt Mönchengladbach der seinerzeit neu gegründeten mags AöR übertragen. Damit setzten CDU und SPD das von langer Hand...
Wohnen in Mönchengladbach • Teil III: Wohnen als Menschenrecht? Lösungen und Antworten zum Mietnotstand in Mönchengladbach • „Mitmachveranstaltung“ am 23. Januar um 19:00 Uhr im Haus Zoar

Wohnen in Mönchengladbach • Teil III: Wohnen als Menschenrecht? Lösungen und Antworten zum Mietnotstand in Mönchengladbach • „Mitmachveranstaltung“ am 23. Januar um 19:00 Uhr im Haus Zoar

von | 20. Januar 2020 | Bauen | Wohnen, REIHE: Wohnen in Mönchengladbach, SPD

Vorlesen Der Frage nach bezahlbarem und qualitativ akzeptablem Wohnraum gerade in Großstädten will die „Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen“am Donnerstag, 23.01.2020 ab 19:00 Uhrim Haus Zoar, Kapuzinerplatz 12 in...
Causa Sven • Teil XIII: Vorzeitige Vertrags­verlängerung mit NEW-Vorstand Frank Kindervatter verschoben • Sinn der Einberufung zur außerordentlichen NEW-Aufsichtsrats­sitzung durch AR-Vorsitzenden Schlegelmilch (CDU) völlig unklar • Sollte weiter „gedealt“ werden?

Causa Sven • Teil XIII: Vorzeitige Vertrags­verlängerung mit NEW-Vorstand Frank Kindervatter verschoben • Sinn der Einberufung zur außerordentlichen NEW-Aufsichtsrats­sitzung durch AR-Vorsitzenden Schlegelmilch (CDU) völlig unklar • Sollte weiter „gedealt“ werden?

von | 17. Januar 2020 | B90/Die Grünen, FDP, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, Verwaltungsrecht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung der NEW AG in ihrer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 16.01.2020, die Entscheidung über die vorzeitige Vertragsverlängerung mit dem bisherigen Vorstandsvorsitzenden Frank Kindervatter...
S28 • Teil IX: „Wir sind fest entschlossen, die S28-Pläne auf die Schiene zu bringen“ • Landrat Dr. Coenen stellte Regiobahn-Pläne der Gesellschafterversammlung vor • Dr. Schlegelmilch (CDU) ebenfalls Befürworter?

S28 • Teil IX: „Wir sind fest entschlossen, die S28-Pläne auf die Schiene zu bringen“ • Landrat Dr. Coenen stellte Regiobahn-Pläne der Gesellschafterversammlung vor • Dr. Schlegelmilch (CDU) ebenfalls Befürworter?

von | 05. Januar 2020 | CDU, Kaarst, Kreis Viersen, Neuwerk, REIHE: S28, Rhein-Kreis Neuss, Schienenverkehr

Vorlesen Auf Einladung von Heiner Cöllen (CDU), Aufsichts­rats­vor­sitzender der Regiobahn GmbH, hat Landrat Dr. Andreas Coenen an der jüngsten Aufsichtsratssitzung und Gesellschafterversammlung der Regiobahn teilgenommen. Der Kreis Viersener Landrat...
Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

Nahmobilität • Teil VIII: „Blaue Route“ – Anwohner­initiative reicht Dokumente zu ihrer Petition vom 23. November an den Petitionausschuss des Landtages nach

von | 03. Januar 2020 | Fahrradverkehr, Initiativen | Vereine, REIHE: Nahmobilität in Mönchengladbach, Rheydt, SPECIAL: "Blaue Route", Straßenverkehrsrecht

Vorlesen Am 23.11.2019 hatten sich Anwohner der Bruckner Allee als Anwohnerinitiative Brucknerallee (AIB) in einer Petition gegen die „Blaue Route“ an den Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtages gewandt. Die AIB, vertreten durch Margret Obenhaus, Hannah Rosa...
Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

Die Causa Sven • Teil XI: „Manöver“ ja, aber KEINE „Wende“ • Schlegelmilch, Heinrichs & Co blocken weiter • 2,5 Mio. EURO-Risiko bleibt • Haftung aller Aufsichts­rats­mitglieder ebenfalls

von | 14. Dezember 2019 | CDU, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, Kreis Heinsberg, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD, Stadtrat, Verwaltungsrecht, Viesen

Vorlesen (c) BZMG Wenn die RP in ihrer heutigen Ausgabe titelt „Wendemanöver mit ‚Sven‘“, ist das nicht einmal die halbe Wahrheit. Es ist allenfalls ein Ausweichmanöver, um den Mönchengladbacher NEW-Protagonisten aus der Schusslinie zu verhelfen. (c) BZMG Dazu musste...