von Hauptredaktion [pm] | 30. Oktober 2020 | "Ampel", B90/Die Grünen, FDP, SPD
Vorlesen Die Verhandlungspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben mit einer untereinander abgestimmten Kooperationsvereinbarung die Basis für ihre Zusammenarbeit in einer so genannten „Ampel“ gelegt. Die Unterhändler, darunter die Spitzen der...
von Hauptredaktion [pm] | 29. Oktober 2020 | Aus NRW, Finanzen und Haushalte, SPD
Durch die Corona-Pandemie brechen im Land die Steuereinnahmen drastisch ein. Dies wirkt sich unteranderem auch auf die Finanzmittel des Landes aus, aus denen Städte und Gemeinden jährlich finanzielle Zuweisungen erhalten. In der Summe steht dem Land für das sogenannte...
von Hauptredaktion [pm] | 13. Oktober 2020 | SPD
Nach der Wahl des Fraktionsvorsitzenden Janann Safi vor zwei Wochen wählte die SPD-Ratsfraktion nun den restlichen Fraktionsvorstand. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Andrea Koczelnik, Ute Hermanns und Michael Roth gewählt. (c) BZMG (c) BZMG (c) BZMG...
von Hauptredaktion [pm] | 29. September 2020 | Kommunalwahl 2020, SPD
Nach dem Wahlsieg von Felix Heinrichs als neuer sozialdemokratischer Oberbürgermeister wählte die SPD-Ratsfraktion mit breiter Mehrheit Janann Safi zum Vorsitzenden. (c) BZMG Dazu Janann Safi: „Das Votum der Fraktion ist ein großer Vertrauensvorschuss in Zeiten...
von Bernhard Wilms | 18. September 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Vor der Stichwahl, SPD
Vorlesen Sollten die SPD und ihr Stichwahl-Kandidat Felix Heinrichs darauf gehofft haben, dass andere Parteien eine Wahlempfehlung in ihrem Sinne aussprechen würden, war das ein Irrtum. Zu deutlich hat er zu erkennen gegeben, dass er auch als Oberbürgermeister auf die...
von Dr. Günter Rexilius | 28. August 2020 | Planungs- und Bauausschuss, Prima Klima Mönchengladbach, SPD, SPECIAL Europaplatz & Haus Westland
Vorlesen Sehr geehrter Herr Fegers, im Namen des „Aktionsbündnis Sozial-ökologische Stadt Mönchengladbach“ antworte ich Ihnen auf Ihre Meinungsäußerungen im Planungsausschuss. (c) BZMG Ich beziehe mich auf den Bericht in der Rheinischen Post vom 26. August...
von Bernhard Wilms | 24. August 2020 | Barrierefreiheit, EWMG mbH, Finanzen und Haushalte, Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Rathaus-Neubau, SPD
Vorlesen Nach allem, was bisher bekannt ist, sollen auch die städtischen Gesellschaften in den nicht unumstrittenen Rathaus-Neubau einziehen. Dazu zählen u.a. auch EWMG und WFMG, die derzeit an der Regentenstraße 21 ihr Domizil haben. Genau an dieser Stelle finden...
von Bernhard Wilms | 20. August 2020 | B90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP, Kommunalwahl 2020, NEW AG, REIHE: Die Causa Sven, SPD
Vorlesen Wie die Fraktionen von B90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP heute mitteilen, haben sie vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf ein bemerkenswertes Urteil in Sachen „SVEN“ erstritten: » Die Oppositionsfraktionen mussten gerichtlich klären lassen, wie weit die...
von Stefan Argus | 04. Juli 2020 | | BZMG-KOLUMNEN |, Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, SPD
Ein herrlicher Samstag!Was liegt also näher, als ein Statement zur Lage der Nation abzugeben!Kümmern wir uns heute mal um Werkverträge für ausrangierte Politiker.Puh, wieder eine Woche geschafft und vielerorts stellt sich angesichts des Wetters und der Ferienzeit die...
von Bernhard Wilms | 16. Mai 2020 | Aus dem Umland, NRW und anderen Bundesländern, Bildung | Beruf, CORONA-Krise, Finanzen und Haushalte, Soziales, SPD, Verwaltung in MG
Vorlesen (c) BZMG „Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm des Bundes für Schulen kann losgehen“, berichtet SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Bund und Länder haben vorgestern die dafür notwendige...
