Konstituierungen 2020 • Teil IV: Mönchengladbacher Stadtrat nimmt Arbeit auf • Drei bemerkenswerte Reden mit Mahnungen und Perspektiven

von Bernhard Wilms | 07. November 2020 | REIHE: Konstituierungen 2020, Stadtrat

Am 4. November 2020 startete die Mönchengladbacher Kommunalpolitik in ihre 10. Wahlperiode mit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates. Traditionell gab es vorher eine interreligiöse Eröffnungszeremonie, bei der corona-bedingt diesmal nur ein geistliches...

Ampel kann Arbeit aufnehmen • Mitglieder aller Kooperations­partner stimmen dem Vertrag zu

von Bernhard Wilms | 02. November 2020 | "Ampel", B90/Die Grünen, FDP, SPD

Nachdem sich am gestrigen Sonntagvormittag  65 Delegierte beim zweistündigen virtuellen SPD-Unterbezirksparteitag für den Kooperationsvertrag aussprachen (das endgültige Ergebnis wird die schriftliche Abstimmung zeigen), trafen sich am heutigen Abend die Mitglieder...

Positives „Stimmungsbild“ bei der SPD zur „Ampel-Kooperation“ • 100 Delegierte müssen nun noch schriftlich abstimmen

von Bernhard Wilms | 01. November 2020 | "Ampel", SPD

Am heutigen Sonntagvormittag trafen sich die Mönchengladbacher SPD-Delegierten, um über die finale Version der Kooperationsvereinbarung mit B90/Die Grünen und der FDP zu debattieren und schlussendlich ein als „Vorstufe“ zur endgültigen Abstimmung geltendes...

Rederecht für Bürger mindestens im Beschwerde­aus­schuss wahrscheinlich • DIE LINKE stellt Antrag in der konstituierenden Ratssitzung

von Bernhard Wilms | 25. Oktober 2020 | Aus Rat, Ausschüssen und Institutionen, Die BürgerLobbyisten, DIE LINKE

Wenn am 4. November er neue Rat erstmals zusammentritt, werden sich die Ratsmitglieder auch mit Anträgen zu befassen haben, bei denen es um die Verbesserung der Bürgerbeteiligung geht. Ein Thema dabei wird die Frage sein, in welchem Umfang und bei welchen...

Inzidenz-Wert in Mönchengladbach nähert sich der Stufe „dunkelrot“ • Heute: 84,7 • NRW-Regierung noch ohne Maßnahmenverschärfungen

von Bernhard Wilms | 25. Oktober 2020 | CORONA-Krise

Wie verschiedene süddeutsche Medien berichten, sind die Corona-Fallzahlen beispielsweise in München auf über 100 angestiegen.Damit greifen in Bayern die Maßnahmen, die der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unter der Stufe „dunkelrot“ angeordnet...

7-Tage-Inzidenz überschreitet in Mönchen­glad­bach Schwellenwert von 50 • Ab Donnerstag, 22. Oktober, gilt Gefährdungsstufe 2

von Bernhard Wilms | 22. Oktober 2020 | CORONA-Krise, Verwaltungsrecht

Was sich seit Tagen abzeichnete, ist nun eingetreten.Die 7-Tage-Inzidenz in Mönchengladbach hat den Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (bei der vom RKI zugrundegelegten Einwohnerzahl von 261.034) überschritten.Sie erreicht den Wert 59,4.Das hat...

Konstituierungen 2020 • Teil II: Nichts ohne Posten­diskussionen und nichts zum „Null-Tarif“

von Bernhard Wilms | 04. Oktober 2020 | Kommunalwahl 2020, REIHE: Konstituierungen 2020, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020

Vorlesen Als konstituierende Sitzung wird das erste Zusammentreten eines neu gebildeten Gremiums bezeichnet, in dessen Rahmen meist wichtige Beschlüsse gefasst werden. In der Kommunalpolitik beginnt die Reihe der „Konstituierungen“ beim Stadtrat – der sofern...

Nach der Kommunalwahl • Teil IV: Schlegelmilch (CDU) eine Woche nach der Kommunalwahl und eine Woche vor der Stichwahl als Fraktionsvorsitzender bestätigt

von Bernhard Wilms | 29. September 2020 | CDU, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020

Überraschend schnell nach der Kommunalwahl am 13. September hat der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans Peter Schlegelmilch der neuen Ratsfraktion angeboten, den Vorsitz bis 2025 weiter zu übernehmen. So geschehen am Montag, den 21.09.2020 im Rathaus Abtei und ohne...

Nach der Kommunalwahl • Teil: III: Krachende Niederlage für den CDU-Kandidaten für das Amt des Haupt­verwaltungs­beamten in Mönchengladbach • Felix Heinrichs (SPD) deklassiert Frank Boss (CDU) • Welche Kooperation kommt jetzt?

von Bernhard Wilms | 27. September 2020 | Hauptverwaltunsgbeamte 2020, REIHE: Nach der Kommunalwahl 2020

Vorlesen Mit 74,02 % der abgegebenen Stimmen wurde  Felix Heinrichs zum neuen Mönchengladbacher Oberbürgermeister gewählt, der am 01.11.2020 seinen Dienst antritt. Ins Amt eingeführt wird er in der konstitutierenden Sitzung des Rates am 04.11.2020. Die Wahlbeteiligung...

Vor der Stichwahl • Teil VI: ADFC-Forum Stadtverkehr #5 mit den Stichwahl-Kandidaten Heinrichs und Boss in der Citykirche • Eine videogestützte Nachlese mit vielen Aussage-Vergleichen

von Bernhard Wilms | 26. September 2020 | Fahrradverkehr, Fußverkehr, Nahmobilität, ÖPNV, REIHE: Vor der Stichwahl

Nicht etwa, weil die Statements der beiden Stichwahl-Kandidaten wahlentscheidend sein könnten, war das Forum Stadtverkehr #5 des ADFC interessant, sondern weil sie Zusagen gemacht haben, die ihnen im Nachhinein „vorgehalten“ werden könnten. Etwa einhundert Teilnehmer...